Satzungsadaptierung betreffend parlamentarischer Stellungnahmen

Liquid · 7 years

In dem Punkt, dass LV/BV nicht die Parteilinie bestimmen, geb ich dir Recht.

Jedoch, da diese Gremien für die Außenrepräsentation (mit-)verantwortlich sind, wäre eine Prüfung von Stellungnahmen welche veröffentlicht werden, dann sehr wohl Aufgabe von Landesvorstände (vorwiegend bei Landesparteien und weniger bei Landsorganisationen) bzw. Aufgabe der Bundesvorstände. Ich persönlich hätte auch kein Problem damit, wenn die Basis über diesbezügliche Stellungnahmen (mit-)entscheidet; jedoch stellt sich da die Frage der "Arbeitsbereitschaft im Allg.".

Liquid · 7 years

Für die Erstellung einer parl. Stellungnahme benötige ich keine AG! Dafür genügt mein persönlicher Einsatz;

Das Problem ist jenes, dass wenn ein Mitglied - sei es ich oder ein anderes Mitglied - eine Stellungnahme erstellt bzw. mehrere Mitglieder eine umfassende Stellungnahme erstellt, und diese dann der Partei zur Veröffentlichung zur Verfügung stellen möchte, dann muss/sollte - ein diesbezüglicher interner thematischer Diskurs erfolgen, bzw. - diese Stellungnahme von unabhängiger Stelle (im Sinne von "Nicht-Verfasser"/Nicht-Autoren) auf Vereinbarkeiten mit dem Programm, den Werten und Prinzipien der Partei erfolgen;

Jene welche Stellungnahme verfassen, könnte nicht jene sein, welche die Stellungnahmen auf Vereinbarkeiten überprüfen und dann auch noch eine Freigabe empfehlen und die Freigabe zur Veröffentlichung auch noch entscheiden; Hier bedarf es durchaus interner Kontrolle und Kompetenztrennungen!

Theoretisch könnte man es in der gegenwärtigen Situation (weniger Mitglieder) auch so machen, dass eventuell von Mitglieder verfassten Stellungnahmen, einfach an den jeweiligen LV von Landespartei und ggf. auch der Bundespartei übermittelt werden, und dass dann die Organe in den jeweiligen Gremien, nach sorgfältiger Lektüre der Stellungnahme entscheiden, ob sie diese Stellungnahmen auch im Namen der Bundespartei bzw. Landespartei abgeben und veröffentlichen wollen oder nicht; Wie die Entscheidung auch ausfallen würde, in jedenfalls müssten dann die jeweiligen Organe spätesten im Rahmen von Organ-/Gremienentlastungen dazu Stellung nehmen und ihre Entscheidung begründen.

Liquid · 7 years

Nochmal ich habe keinerlei Mails, Anrufe, SMS von dir oder anderen Bundesorganen erhalten!!!

Zweitens, wo fordere ich in diesem Antrag ein SG-Verfahren; das ist eine Unterstellung! nicht mehr nicht weniger;

Liquid · 7 years

Habe keinerlei SMS von dir erhalten!

Ich wusste gar nicht, dass dir bekannt ist, mit wem ich befreundet bin und mit wem lediglich ein bekanntschaft besteht;

Liquid · 7 years

Von Erhebung ist in dem Antrag nicht die Rede! Lediglich ein Sammlung von Organisationen, wo die eigenständige LP-Wien über jenen der PPö hinausgehenden ORganisationen und Vereinen vergünstigungen anbieten möchte;

Die LP Wien ist keine LO!

Und was grundsätzlich am obigen Vorschlag so schlecht sein soll, ist mir auch unverständlich;

Und zu deiner erwähnteen Ehrenmitgliedschaft, diese muss mit besonderen Verdiensten erworben werden und sollte nicht jedem/jeder nachgeworfen werden!

Liquid · 7 years

Welche ist die zuständige Arbeitsgruppe?

Wie dir bekannt ist, war ich aufgrund "privater Umstände" oftmals nicht in Wien; was auch weiterhin der Fall sein wird;

Liquid · 7 years

Aus der Iniatiave geht ganz klar hervor, dass es nicht um direkt um einen Antritt zur NRW geht! sondern lediglich darum, wo die LP-Wien ihren Mitgliedern im Rahmen der NRW ein anderweitiges Engagement "gewährt", ohne dass es wieder ein Parteiausschlussverfahren zur Folge hat. Und ja, den Vorständen stand es in den letzen Monaten ja durchaus frei, einen Antrag zur Beschlussfassung vorzulegen, um Engagement bei anderen Parteien als im Widerspruch zu den Zielen, Werten und Prinzipien zu deklarieren.

Hut ab, manche andere Mitglider der PPö hätten mein Anliegen mit einer andren Liste/Partei begründet... Nur nebenbei, bin nachwievor eigentlich pro EU, wenn auch immer skeptisch

Liquid · 7 years

1) Gehört zu einer gesunden Partei nicht eine auch interne-Opposition? Andernfalls wäre es ja eine homogene Einheitspartei: 2) Welche Pflichten habe ich als Mitglied des BSG vernachlässigt? einen Großteil der Arbeiten die erledigt wurden, stammen von mir, insbesondere die Protokolle, 3) Belege deine Unterstellung bezüglich meiner Packelei! Ja, ich rede auch mit Piraten aus OOE; ist das neuerdings ein unerwünschtes Vergehen?

Liquid · 7 years

Zur Tätigkeiten von Parteien gehört mehr als nur Antritte zur Wahlen!!!!!!!!!!!!

Parteitätigkeit umfasst auch

Erarbeitung/Verfassen von Stellungnahmen im Rahmen öffentlicher Begutachtungsprozesse ; Wurde dies von der PPö wahrgenommen? Ggw. ist mir nichteinmal bekannt, an wem man intern eine erarbeitete Stellungnahme weiterleiten solle: Bundesvorstandgremium? Basis-Liquid? Basis-Mitgliederversammlung?
Beobachtungen von Gesetzesinitiativen und Erarbeitung diesbezüglicher Gegeninitiativen;
Erarbeitung von - erstmals theoretischer - Lösungskonzepte für ggw. und zu erwartende Herausforderungen; usw. usw.

auch sollte eine "gute Parteiführung" sich auf eine Wahl rechtzeitig vorbereiten; Meine diesbezüglichen Bemühungen vom März 2016 (https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6498.html bzw. https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6500.html) wurden ignoriert; Wären diese Bemühungen rechtzeitig ernst genommen worden, wäre für die anstehende Nationalratswahl schon genug erledigt; Aber anscheinend, war dies damals ja nicht erwünscht;

Liquid · 7 years

Ich habe KEINERLEI MAILS bezüglich der Übernahme von Organfunktionen erhalten; Also hätte ich mich auch gar nicht zur Verfügung stellen können; Ebensowenig wie ich eine Einladung zur BGV2017 erhalten habe! Folglich konnte ich auch hierfür keine Kandidatur abgeben;

Auch erinnere ich mich an eine Mumblesitzung, wo die zuständigen Bundesorgane alles unternommen habe, damit ich nicht auf Landesebene eine Landesvorstandsgremiumorganfunktion übernehme; Und ich gehe mal davon aus, dass wenn ihr der Meinung gewesen wärt, dass ich mich für eine Organfunktion bereitstelle, dass ihr diesbezüglichen Kontakt aufgenommen hättets;

Also, ihr habt damals ALLES UNTERNOMMEN um die meinerseitige ANNAHME EINER ORGANFUNKTION (Landesebene) ZU VERHINDERN! Stattdessen habt ihr zig Mitglieder angerufen und angebettelt dass sie sich für eine Organfunktion bereiterklären!

Und ich gehe davon aus, dass eure Ablehnung nach wie vor besteht, sonst wäre ja eine Kontaktaufnahme durch die Bundesorgane erfolgt;

Liquid · 7 years

bzgl. "Basis-arsch-hochbekommen", stell(t) doch mal klar, welches Basis-engagement ihr euch erhofft/wünscht:

Erstellung von Liquid-Initiativen ?
Verfassen von parlamentarischen Stellungnahmen ?
Erarbeitung von sozialpolitischen Themen?
Erfahrung von theoretischen Lösungskonzepten?

Liquid · 7 years

Gemeinsam? Und das von jemanden, welcher wohl selbst dazu neigt, jegliche Zusammenarbeit mit mir abzulehnen; (Sollte ich mich "irren", steht es dir ja frei, dies klarzustellen)

Solltest du mir "Spaltungtendenzen" unterstellen, empfehle ich: * https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6679.html * https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6676.html * https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6614.html

Auch wenn sich diese Intis auf die Gegebenheiten Piratenpartei und WienAndas(Piraten) beziehen, kannst du davon meine Bemühungen zur Spaltungskräfteminderungen ableiten. Soviel zu "gemeinsam" (!); Vl rufst du dir auch jene LGV (Wien) in Erinnerung, welche nach meinen Kompromissvorschlag, dass sich der LV aus einem WienAndasPiraten, einem Piraten und einem Neutralen zusammensetzen sollte, abgebrochen wurde; Die Fraktionen wollten sich damals nicht einigen; Jede Seite versuchte nur die andere zu "besiegen" bzw. der anderen Seite eins auszuwischen; auch dies ein Beitrag zur Bewertung deiner mir unterstellten "Spaltungstendenzen";

Liquid · 7 years

Viel Glück beim motivieren jener Mitglieder welche von den Auflösungen betroffen sind/waren für einen etwaigen NR-Wahlkampf;

P.s.: Ob zukünftig LO´s über eigene Konten verfügen sollen oder diese über Ressourcen im Bundesparteikonto verfügen sollen, kann man sicher bereden; Persönlich meine ich, dass * LO´s über ein bestimmtes Vermögen der Bundespartei verfügen können sollen, und * LP über ein eigenes Konto verfügen müssen (da eigenständiger Rechtskörper);

P.s. zur Auflösung einer LO: Mitglieder einer von der Auflösung betroffenen LO wollten diese LO vorab der Auflösung in eine Landespartei umwandeln; wobei diesen geraten wurde, diese Umwandlung nicht direkt anzustreben, sondern dieses Vorhaben erstmals bei der BGV den Mitgliedern kundzutun und zu begründen; Sie stimmten dem auch zu; mit der Auflösung wurde dieser getroffene Kompromiss torpediert und diesen Mitglieder vor den Kopf gestossen (höflich formuliert);

MIT DER AUFLÖSUNG WURDEN ALLE MITGLIEDER DER BETROFFENEN LANDESORGANISATIONEN FÜR EIN "FEHLVERHALTEN" VON GREMIENORGANEN BESTRAFT! Dies hat den Charakter einer "KOLLEKTIVSTRAFE".

Ich gehe davon aus, dass wenn sich einzelne Mitglieder satzungswidrig verhalten haben, hättet ihr diesbezügliche Parteiausschlussverfahren beantragt; nachdem dies aber nicht erfolgte, ist davon auszugehen, dass sich die Basismitglieder doch satzungskonform verhalten haben und die Auflösung der Landesorganisationen ausschließlich auf ein Fehlverhalten von Gremienorgane bezogen haben.

Wäre die Absetzung von Landesorganisationsorgane und folglich eine interimistische Ernennung von Landesorganen mittels (Bundesgremienbeschluss) nicht eine praktikablere Lösung gewesen? Es wäre ja nicht das erste mal gewesen, dass ein Bundesgremium interimistische Landesorgane bestimmt/ernennt.

Liquid · 7 years

Klarstellung: bist heute 23.06.2017 habe ich keinerlei Informationen durch die Zuständigen Organe (Gremien) erhalten!!!!!! Zufall?

Tja, dann betrachte diese Init halt als einen Antrag für die nachfolgende BGV; und solange diese Init nicht beschlossen wurde, verzichtet bei einem etwaigen Wahlkampf im Zuge der NRW2017 auf diese Thematik und überlässt diese anderen Parteien, welche diese "fristgerecht" in ihr jeweiliges Parteiprogramm aufgenommen haben!

Liquid · 7 years

? Ich habe keine Position mehr inne;

Mit Austritt einer Person, aus dem von dir angesprochenen Gremium, wurde dieses Gremium praktisch bzw. faktisch aufgelöst;

Liquid · 7 years

BIS HEUTE 23.06.2017 HABE ICH KEINERLEI INFORMATIONEN BETREFFEND EINER ETWAIGEN BUNDESGENERALVERSAMMLUNG DER PPÖ ERHALTEN!!!! Bin also auch nicht über irgendwelche Fristen informiert! Naja, es ist sicher nur ein weiterer "Zufall" dass ich keine diesbezüglichen Informationen per mail erhalten habe; ebensowenig wie es "zufall" war, dass in der Vergangenheit meine Mail, in welche ich ein Angebot unterbreitete, dass ich eine BGV organisieren wollte, wohl damals nicht bei den zuständigen Organe angekommen ist; denn in einer diesbezüglichen Aussendungen wurde ja dann geäußert "dass sich niemand für die Organisation einer BGV meldete" ... so irgendwie ne seltsame Kette an Zufällen ...

Liquid · 7 years

? Wo erteile ich Aufträge? Ziel dieser Initiative war wie angeführt: * KLARHEIT * TRANSPARENZ * NACHVOLLZIEHBARKEIT etwaiger Kooperationen! Was ihr unter "arbeit" versteht, ist meiner Meinung nach keine eigentliche Arbeit, da man sich aufgrund es allg. Wahlrechts so und so mit den einzelnen Parteien auseinandersetzt; also ich spreche keinen Wahlberechtigten ab, dass sich dieser mit den einzelnen programmatischen Zielsetzungen der einzelnen Parteien auseinandersetzt; Nehme aber zur Kenntnis dass du da eine andere Auffassung hast;

Bevor du mich bzw. meine Tätigkeiten kritisierst: wirf man nen Blick auf: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis ... hier findest du genug Beiträge (Tätigkeiten);

Liquid · 7 years

Betreffend Kritik "LQ ist kein Arbeitsbeschaffungs oder -unterlassungstool"

Liquid ist ein Tool/Werkzeug zur * Entscheidungsfindung * Entschlussfassung, sowie * Beschlussfassung.

Somit ist diese Initiative sehr wohl zulässig und im Rahmen der Parteisatzung!

Vl ist dir/bzw. anderen das Parteiausschlußverfahren bzw. die Umstände welche dazu führen nicht -mehr- bekannt: Begründet wurde dass jüngste Parteiausschlussverfahren ja mit einem Engagement bei einer anderen Partei im Rahmen der WienWahl2015! Damit sich dies nicht wiederholt, sollte nun vorab des "Wahlkampfes" klar festgelegt werden, bei welchen anderen Parteien, ein Engagement im Rahmen des Wahlkampfes zulässig ist oder nicht. Diese Klarheit (Transparenz) ist das Ziel dieser Initiative. Mir ist unverständlich, was das Problem ist, wenn klar gestellt wird, bei welchen anderen Parteien sich Mitglieder im Rahmen der Nationalratswahl engagieren können/dürfen bzw. bei welcher Partei nicht.

Womöglich haben sich die drei Parteiausschlussantragssteller eh überlegt, wie jetzt bzw. wie zukünftig mit Doppelengagement umgegangen werden soll: * Meldungsgebot betreffend einem etwaigen Engagement bei einer anderen Partei im Rahmen NRW2017? * Meldungspflicht eines etwaigen Engagement bei einer anderen Partei im Rahmen NRW2017? * Genehmigungspflicht eines etwaigen Engagement bei einer anderen Partei im Rahmen NRW2017? * allg. Freistellung: Mitglieder der PPö steht es allgemein frei, sich bei jeder anderen Partei zu engagieren?

Zu deiner an mich gerichteten Kritik: Welches Engagement wünscht du dir denn? * Wünscht du dir ein weiteres Engagement wie im Rahmen der Wienwahl2015: Parteiprogrammerstellung? * Wünscht du dir ein Engagement im Rahmen von parlamentarischen Stellungnahmen, wie bspw. https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/SNME/SNME_09504/imfname_621465.pdf ?

Liquid · 7 years

STAMMTISCH IST ABSOLUT NICHT MIT EINER MITGLIEDERVERSAMMLUNG ZU VERWECHSELN!!!! Stammtisch: informellen Charakter; KEIN BESCHLUSSFASSUNGSGREMIUM!

Wenn du dich erinnerst, ich sagte dir, dass ich an Stammtischen nicht teilnehme, solange diese nur einem allgemeinen "blabla" über politische Themen/Ereignisse dienen. Parteiarbeit ist und bleibt u.a. auch die Erarbeitung von Lösungskonzepten, parl. Stellungnahmen etc.. Um über Ereignisse und Themen zu schwadronieren bedarf es keiner (Piraten-)Partei.

Deiner obigen Logik nach, dass es ggw. nicht viel Lust auf Versammlungen gäbe, wäre dann aber auch beim Beschluss betreffend der Nationalratswahl mitzuberücksichtigen; Wenn keine Motivation an Stammtischen--> keine Motivation --> keine Motivation an "Wahlkampfveranstaltungen" und "Unterschriftensammlungsaktionen" (?)

Liquid · 7 years

also einen einzeiligen Antrag, findest du strotzt vor Klugheit???

Dir steht es ja durchaus frei, jeden meiner angeführten Gründe sachlich zu widerlegen!!!!

Vl sollte an dieser Stelle auch zu nen diesbezüglichen Meinungsbild verwiesen werden: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6961.html ... hier wurde der NR-Wahlantritt verneint; aber ist ja nur ein "unverbindliches Meinungsbild"

Liquid · 7 years

und wie ist die "Zwangsmitgliedschaft" in der "Crew Junge Piraten" zu rechtfertigen bzw. mit den Prinzipen der PPö vereinbar? Zitat: „Jedes Mitglied ist bis zur Vollendung seines 26. Lebensjahres Mitglied der Crew „Junge PiratInnen“ Dies entspricht meiner Auffassung ganz klar einer Zwangsmitgliedschaft! Und vl habe ich mich unklar ausgedrückt, ich halte es für sinnvoller, wenn es nur die PPö (einschl. LO´s und LP´s) gibt und keine Neben-, Parallel- oder Vorfeldorganisationen gibt. Diese dienen - wenn man sich an den Parteien im Allgemeinen orientiert- oftmals nur der Rekrutierung, der Postenschacherei, dem Aufbau einer Loyalitätskultur, der Bildung von Gesinnungsgemeinschaften bzw. der Sozialisierung (Prägung) von Menschen.

Der Arbeitsaufrag wurde ja von einem Mitglied zum Teil erledigt: siehe dazu [https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien] hier wird klar Stellung zu einzelnen Thematiken genommen; Es ging mir im jenen von dir angesprochen Antrag nicht darum, Gremien eine Arbeit aufzuhalsen, sondern lediglich darum, sich auf Neuwahlen vorzubereiten - egal ob vorgezogenen Wahlen oder nicht - . Hätte man dies damals in Angriff genommen, dann wäre jetzt halt manches schon beschlossen und müsste nicht erst noch beschlossen werden. Und das der Antrag seit März letzten Jahres offen ist, liegt wohl daran, dass dieser Antrag von den damals zuständigen Organen/Personen nicht auf die Tagesordnung der letzten BGV genommen wurde! Also richte deine diesbezügliche Beschwerde an die damals Zuständigen.

Schuttwegraeumer · 8 years

dann verstehst du den inhalt oder den kontext der Anträge nicht!

Liquid · 8 years

"etwaige Vereinbarkeiten" sind auch für neue Mitglieder vom Interesse, welche bspw. auch bei einer anderen politischen Vereinigung, Partei oder Liste Mitglied oder aktiv sind! Folglich ist es eine schlichte falsche Behauptung, dass "Vereinbarungen" nur im Rahmen von "Ausschlussverfahren" von Relevanz seien....

Liquid · 8 years

hab nie behauptet das rotzbub bv ist; und auch nicht das er fürn BV spricht und auch nicht nach rücksprache mit BV etwaige Inits stellt; das habe ich nirgendwo behauptet;

was soll diese unterstellung schon wieder?

ich machte lediglich darauf aufmerksam, dass ein AA-antragsteller, welcher halt "zufällig" auch BV ist, meinte es ginge gegenwärtig eben auch um abgrenzungen zu politischen "mitbewerbern" (parteien , listen , vereinigungen); nicht mehr; nicht weniger;

Liquid · 8 years

kannst du deinen Vorwurf, deine Unterstellung diese Partei sei "faschistisch" bzw. "neo-liberal" anhand deren Parteiprogramm oder öffentlicher Aussagen der Führungspersonen belegen???

Alexis

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