reddit is a platform for internet communities

where your votes shape what the world is talking about.

learn more ›

Umbennung in Pirat*innenpartei by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt: Thema 3850
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 20 Tage 05:24:07)
i7097: Keine Umbennung auf Satzungsebene

Beschluss: Keine Umbenennung der Piratenpartei Österreichs auf Satzungsebene

-- Begründung:

Zwar ist die Intention hinter der Ausgangs-INI nachvollziehbar und grundsätzlich zu befürworten, aber mit deren Beschluss kämen viele Probleme auf uns zu, die bisher kaum oder gar nicht besprochen wurden:

1) Umsetzbarkeit

a) Das Gendern ist im technischen Kontext nicht vorgesehen, etwa URLs & Dateinamen. b) Die gesamte Infrastruktur der Piratenpartei Österreichs müsste umgestellt und neu verlinkt werden. Ein enormer Aufwand, der dazu geeignet ist, unsere gesamte IT zu schrotten. c) Selbst die Dinge, die machbar wären, müssten umgesetzt werden. Solange sich dafür kein Team findet, wäre der Beschluss dazu geeignet einen permanenten Satzungsbruch zu erzeugen. d) Es müssten weitere URLs angekauft und bezahlt werden. Der gerade neu gewählte Bundesvorstand ist auch angetreten, um die laufenden Kosten in der IT zu verringern, dieser Beschluss stünde dem entgegen.

2) Praktikabilität

a) Es müssten konkrete Regeln aufgestellt werden, was in welchem Kontext wie zu gendern wäre, wenn kein " * " möglich ist. Das wird kompliziert und ist wahrscheinlich auch fehleranfällig. b) Es müssten alle bisherigen Texte, Veröffentlichungen bis zu Wiki-Seiten umgeschrieben werden. Ein enormer Aufwand. Auch hier stellt sich wieder die Frage, wer das umsetzen wird? c) Wäre eine namentlich Anpassung mit anderen Piratenparteien überhaupt kompatibel? Wie sieht die Umsetzung in andere Sprachen aus? d) Ist es doch wieder nur Selbstbeschäftigung anstatt am Aufbau der Partei zu arbeiten.

3) Bedarf

a) Gibt es seitens der Piratenpartei Österreichs überhaupt den Willen, eine solche Änderung durchzuführen? Es wurden keine Beispiele, keine Umfrage, keine Erhebung oder sonst etwas vorgelegt, das einen Bedarf oder auch nur den Willen belegen würde. Das ist insbesondere im Kontext von Punkt 1 & 2 zu sehen. Ein Beschluss allein ändert nichts. b) Solange nicht belegt oder zumindest nachvollziehbar vermutet werden kann, dass eine Namensänderung Vorteile bringt, überwiegt der Aufwand den zu erwartenden Nutzen klar. c) Wird in der Piratenpartei Österreichs sowieso ausführlich und selbstverständlich gegendert. Gründe für einen etwaigen Verdacht misogyn, transfeindlich oder homophob zu sein, sind in der Piratenpartei Österreichs seit Jahren nicht erkennbar. Ausfälle oder Fehlverhalten Einzelner werden seit vielen Jahren scharf sanktioniert. Somit ist jedenfalls nach innen klar, dass so ein Verhalten niemals geduldet werden würde.

4) Alternativen

a) Eine namentliche Anpassung im Sinne der Außenvertretung scheint deutlich praktikabler und von der Wirkung kaum unterscheidbar. b) Gibt es wohl noch so einige andere Möglichkeiten außer dem Gendersternchen zu gendern. Es wäre daher auch zu klären, ob das Sternchen überhaupt die richtige Wahl wäre. Ein Diskussion in der Lobby zeigte, dass es dazu keine klare Position gibt.

Aus genannten Gründen und ohne weitere Erhebungen, die jene offenen Punkte (1-3) aufklären und ggf. ausräumen, ist eine so weitrechende Umstellung vorerst abzulehnen.

-- edit: Hab den Typo im INI-Titel übersehen, bitte das zu entschuldigen. Es soll natürlich "Umbenennung" heißen, nicht "Umbennung". Der Beschluss in der INI ist nochmal extra angeführt. Tut Leid.

Umbennung in Pirat*innenpartei by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt: Thema 3850
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 20 Tage 15:25:42)
i7097: Keine Umbennung auf Satzungsebene

Beschluss: Keine Umbennung der Piratenpartei Österreichs auf Satzungsebene

-- Begründung:

Zwar ist die Intention hinter der Ausgangs-INI nachvollziehbar und grundsätzlich zu befürworten, aber mit deren Beschluss kämen viele Probleme auf uns zu, die bisher kaum oder gar nicht besprochen wurden:

1) Umsetzbarkeit

a) Das Gendern ist im technischen Kontext nicht vorgesehen, etwa URLs & Dateinamen. b) Die gesamte Infrastruktur der Piratenpartei Österreichs müsste umgestellt und neu verlinkt werden. Ein enormer Aufwand, der dazu geeignet ist, unsere gesamte IT zu schrotten. c) Selbst die Dinge, die machbar wären, müssten umgesetzt werden. Solange sich dafür kein Team findet, wäre der Beschluss dazu geeignet einen permanenten Satzungsbruch zu erzeugen. d) Es müssten weitere URLs angekauft und bezahlt werden. Der gerade neu gewählte Bundesvorstand ist auch angetreten, um die laufenden Kosten in der IT zu verringern, dieser Beschluss stünde dem entgegen.

2) Praktikabilität

a) Es müssten konkrete Regeln aufgestellt werden, was in welchem Kontext wie zu gendern wäre, wenn kein " * " möglich ist. Das wird kompliziert und ist wahrscheinlich auch fehleranfällig. b) Es müssten alle bisherigen Texte, Veröffentlichungen bis zu Wiki-Seiten umgeschrieben werden. Ein enormer Aufwand. Auch hier stellt sich wieder die Frage, wer das umsetzen wird? c) Wäre eine namentlich Anpassung mit anderen Piratenparteien überhaupt kompatibel? Wie sieht die Umsetzung in andere Sprachen aus? d) Ist es doch wieder nur Selbstbeschäftigung anstatt am Aufbau der Partei zu arbeiten.

3) Bedarf

a) Gibt es seitens der Piratenpartei Österreichs überhaupt den Willen, eine solche Änderung durchzuführen? Es wurden keine Beispiele, keine Umfrage, keine Erhebung oder sonst etwas vorgelegt, das einen Bedarf oder auch nur den Willen belegen würde. Das ist insbesondere im Kontext von Punkt 1 & 2 zu sehen. Ein Beschluss allein ändert nichts. b) Solange nicht belegt oder zumindest nachvollziehbar vermutet werden kann, dass eine Namensänderung Vorteile bringt, überwiegt der Aufwand den zu erwartenden Nutzen klar. c) Wird in der Piratenpartei Österreichs sowieso ausführlich und selbstverständlich gegendert. Gründe für einen etwaigen Verdacht misogyn, transfeindlich oder homophob zu sein, sind in der Piratenpartei Österreichs seit Jahren nicht erkennbar. Ausfälle oder Fehlverhalten Einzelner werden seit vielen Jahren scharf sanktioniert. Somit ist jedenfalls nach innen klar, dass so ein Verhalten niemals geduldet werden würde.

4) Alternativen

a) Eine namentliche Anpassung im Sinne der Außenvertretung scheint deutlich praktikabler und von der Wirkung kaum unterscheidbar. b) Gibt es wohl noch so einige andere Möglichkeiten außer dem Gendersternchen zu gendern. Es wäre daher auch zu klären, ob das Sternchen überhaupt die richtige Wahl wäre. Ein Diskussion in der Lobby zeigte, dass es dazu keine klare Position gibt.

Aus genannten Gründen und ohne weitere Erhebungen, die jene offenen Punkte (1-3) aufklären und ggf. ausräumen, ist eine so weitrechende Umstellung vorerst abzulehnen.

Umbennung in Pirat*innenpartei by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Neuer Änderungswunsch: Konkretisierung

Im Antrag sollte konkretisiert werden welche Stellen umgeschrieben werden sollen. Außerdem sollte die gleichzeitige Änderung der Geschäftsordnung passieren und hier ebenfalls konkret benannt werden an welchen stellen die Begriffe geändert werden müssen.

Ohne diese Konkretisierung stellen sich an mehreren Stellen die Fragen wie dieser Antrag in die Satzung einzuarbeiten ist. Etwa lautet § 1 Abs 1 aktuell: "(1) Die „Piratenpartei Österreichs“, Kurzbezeichnung und Abkürzung „Piraten“ bzw. „die Piraten“, Kurzbezeichnung auf Wahlvorschlägen „PIRAT“, ist eine politische Partei im Sinne des österreichischen Parteiengesetzes."

unklar ist nun ob der Antrag nun streng auszulegen wäre wonach dieser Absatz fortan "(1) Die „Piratinnenpartei Österreichs“, Kurzbezeichnung und Abkürzung „Piraten“ bzw. „die Piraten“, Kurzbezeichnung auf Wahlvorschlägen „PIRAT“, ist eine politische Partei im Sinne des österreichischen Parteiengesetzes." lauten würde, oder ob er weit auszulegen ist wonach der Absatz zukünftig "(1) Die „Piratinnenpartei Österreichs“, Kurzbezeichnung und Abkürzung „Piratinnen“ bzw. „die Piratinnen“, Kurzbezeichnung auf Wahlvorschlägen „PIRAT“, ist eine politische Partei im Sinne des österreichischen Parteiengesetzes." lauten würde.

Umbennung in Pirat*innenpartei by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Neuer Änderungswunsch: Typo: »Umbenennung«

Umbennung in Pirat*innenpartei by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt: Thema 3850
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:59:22)

Piratenpartei - Impfpflicht Ja?/ Nein? - Wir stehen wir dazu? by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 3849
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)

Piratenpartei - Impfpflicht Ja?/ Nein? - Wir stehen wir dazu? by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 3849
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 7 Tage 23:59:56)

Änderung des Kommunikationskonzepts by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt: Thema 3846
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)

Piratenpartei - Impfpflicht Ja?/ Nein? - Wir stehen wir dazu? by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 3849
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 7 Tage 23:59:46)

Änderung des Kommunikationskonzepts by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt: Thema 3846
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:57)

Piratenpartei - Impfpflicht Ja?/ Nein? - Wir stehen wir dazu? by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 3849
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 14 Tage 23:46:58)
i7095: Piratenpartei - Impfpflicht Ja?/ Nein? - Wir stehen wir dazu?

Wer in den letzten Wochen die Medien verfolgt hat, wird wissen, dass eine Diskussion rund um eine Impfpflicht für den Gesundheits- und Sozialbereich, aber auch für Pädagog:Innen entbrannt ist!

Wie stehen wir Piraten eigentlich zu diesem Thema und welche Meinung soll die Piratenpartei nach außen vertreten? Wir denkt ihr darüber?

Ich würde es gut finden, wenn sich die Piratenpartei klar für eine Impfpflicht, jedenfalls für den Gesundheits- und Sozialbereich, aber auch für Pädagog:Innen aussprechen würde.

https://wien.orf.at/stories/3116844/ https://www.derstandard.at/story/2000128290131/die-impfpflicht-was-ist-das-eigentlich https://www.derstandard.at/story/2000128472113/die-debatte-um-die-impfpflicht-wird-schaerfer-die-verantwortung-hin https://www.derstandard.at/story/2000128903324/corona-impfgegner-die-freiheit-andere-anzustecken https://kurier.at/meinung/gastkommentar/impfpflicht-ja-nein-kommt-drauf-an/401467711

Interessanterweise gibt es sogar zwei Volksbegehren zu diesem Thema: https://www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Impfpflicht_Notfalls_Ja/start.aspx https://www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Impfpflicht_Striktes_Nein/start.aspx

Piratenpartei - Impfpflicht Ja?/ Nein? - Wir stehen wir dazu? by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Neuer Änderungswunsch: wofür steht diese initiative

Diese Initiative stellt leider nicht klar ob sie für oder gegen eine (partielle) Impfpflicht eintritt.

Piratenpartei - Impfpflicht Ja?/ Nein? - Wir stehen wir dazu? by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 3849
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 14 Tage 23:59:02)

Piratenpartei - Impfpflicht Ja?/ Nein? - Wir stehen wir dazu? by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 3849
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:58:08)
i7095: Piratenpartei - Impfpflicht Ja?/ Nein? - Wir stehen wir dazu?

Wer in den letzten Wochen die Medien verfolgt hat, wird wissen, dass eine Diskussion rund um eine Impfpflicht für den Gesundheits- und Sozialbereich, aber auch für Pädagog:Innen entbrannt ist!

Wie stehen wir Piraten eigentlich zu diesem Thema und welche Meinung soll die Piratenpartei nach außen vertreten? Wir denkt ihr darüber?

https://wien.orf.at/stories/3116844/ https://www.derstandard.at/story/2000128290131/die-impfpflicht-was-ist-das-eigentlich https://www.derstandard.at/story/2000128472113/die-debatte-um-die-impfpflicht-wird-schaerfer-die-verantwortung-hin https://www.derstandard.at/story/2000128903324/corona-impfgegner-die-freiheit-andere-anzustecken https://kurier.at/meinung/gastkommentar/impfpflicht-ja-nein-kommt-drauf-an/401467711

Interessanterweise gibt es sogar zwei Volksbegehren zu diesem Thema: https://www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Impfpflicht_Notfalls_Ja/start.aspx https://www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Impfpflicht_Striktes_Nein/start.aspx

Piratenpartei - Impfpflicht Ja?/ Nein? - Wir stehen wir dazu? by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 3849
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:59:09)
i7095: Piratenpartei - Impfpflicht Ja?/ Nein? - Wir stehen wir dazu?

Wer in den letzten Wochen die Medien verfolgt hat, wird wissen, dass eine Diskussion rund um eine Impfpflicht für den Gesundheits- und Sozialbereich, aber auch für Pädagog:Innen entbrannt ist!

Wie stehen wir Piraten eigentlich zu diesem Thema und welche Meinung soll die Piratenpartei nach außen vertreten? Wir denkt ihr darüber?

Unterstützung: für Impfpflicht Keine Unterstützung: gegen Impfpflicht

https://wien.orf.at/stories/3116844/ https://www.derstandard.at/story/2000128290131/die-impfpflicht-was-ist-das-eigentlich https://www.derstandard.at/story/2000128472113/die-debatte-um-die-impfpflicht-wird-schaerfer-die-verantwortung-hin https://www.derstandard.at/story/2000128903324/corona-impfgegner-die-freiheit-andere-anzustecken https://kurier.at/meinung/gastkommentar/impfpflicht-ja-nein-kommt-drauf-an/401467711

Interessanterweise gibt es sogar zwei Volksbegehren zu diesem Thema: https://www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Impfpflicht_Notfalls_Ja/start.aspx https://www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Impfpflicht_Striktes_Nein/start.aspx

Änderung des Kommunikationskonzepts by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt: Thema 3846
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:59:38)

test der vorlage by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten): Thema 3848
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (ohne Gewinner)

test der vorlage by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten): Thema 3848
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 00:09:53)

test der vorlage by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten): Thema 3848
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 00:09:51)

BGV noch Ende September by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage): Thema 3847
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)

BGV noch Ende September by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage): Thema 3847
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 2 Tage 11:58:57)

BGV noch Ende September by Liquidin Allgemein

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage): Thema 3847
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 1 Tag 05:59:37)