all 8 comments

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung: Thema 3784
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 1 Jahr 11 Monate 9 Tage 23:59:01)

[–]Desertrold 0 points1 point ago

es gibt eine klare Vorgehensweise, wie diese Dinge zu handhaben sind. Themenarbeit findet in den AGs statt, die sich konstitutionieren und ihre Ergebnisse / Positionen dann zur Abstimmung bringen. Anders als diese Ini zB, die nicht eine konkrete Satzungsänderung zur Abstimmung bringt, sondern lediglich wieder nur einen Arbeitsauftrag für andere darstellt. So aber funktioniert Liquid nicht. Es kann nur über konkrete positiv abgestimmte Inis eine Änderung der Satzung erwirkt werden. Im übrigen sind weder Landesvorstände noch Bundesvorstände dazu da, um die Parteilinie vorzugeben (vgl Zuständigkeiten), sondern lediglich um bei konkreten Anliegen "im Sinne der Partei" zu agieren. Die Andeutung, dass erarbeitete Positionen durch die Ablehnung der Organe vereitelt werden, ist also nicht nur völlig aus der Luft gegriffen und so auch noch nie vorgekommen, sondern wäre sogar noch richtig, eben weil die Organe diese "Deutungshoheit" gar nicht inne haben und auch nicht haben sollten.

[–]Alexis 0 points1 point ago

Welche ist die zuständige Arbeitsgruppe?

Wie dir bekannt ist, war ich aufgrund "privater Umstände" oftmals nicht in Wien; was auch weiterhin der Fall sein wird;

[–]Desertrold 0 points1 point ago

Angesichts der Tatsache, dass es aktuell nur 3 aktive AGs gibt, kannst du dir eine wünschen und musst sie nur noch konstituieren.

[–]Alexis 0 points1 point ago

Für die Erstellung einer parl. Stellungnahme benötige ich keine AG! Dafür genügt mein persönlicher Einsatz;

Das Problem ist jenes, dass wenn ein Mitglied - sei es ich oder ein anderes Mitglied - eine Stellungnahme erstellt bzw. mehrere Mitglieder eine umfassende Stellungnahme erstellt, und diese dann der Partei zur Veröffentlichung zur Verfügung stellen möchte, dann muss/sollte - ein diesbezüglicher interner thematischer Diskurs erfolgen, bzw. - diese Stellungnahme von unabhängiger Stelle (im Sinne von "Nicht-Verfasser"/Nicht-Autoren) auf Vereinbarkeiten mit dem Programm, den Werten und Prinzipien der Partei erfolgen;

Jene welche Stellungnahme verfassen, könnte nicht jene sein, welche die Stellungnahmen auf Vereinbarkeiten überprüfen und dann auch noch eine Freigabe empfehlen und die Freigabe zur Veröffentlichung auch noch entscheiden; Hier bedarf es durchaus interner Kontrolle und Kompetenztrennungen!

Theoretisch könnte man es in der gegenwärtigen Situation (weniger Mitglieder) auch so machen, dass eventuell von Mitglieder verfassten Stellungnahmen, einfach an den jeweiligen LV von Landespartei und ggf. auch der Bundespartei übermittelt werden, und dass dann die Organe in den jeweiligen Gremien, nach sorgfältiger Lektüre der Stellungnahme entscheiden, ob sie diese Stellungnahmen auch im Namen der Bundespartei bzw. Landespartei abgeben und veröffentlichen wollen oder nicht; Wie die Entscheidung auch ausfallen würde, in jedenfalls müssten dann die jeweiligen Organe spätesten im Rahmen von Organ-/Gremienentlastungen dazu Stellung nehmen und ihre Entscheidung begründen.

[–]Desertrold 0 points1 point ago

Landesvorstände wie Bundesvorstände sind nicht dazu zu da, um zu entscheiden, was Parteilinie ist. Basta.

[–]Alexis 0 points1 point ago

In dem Punkt, dass LV/BV nicht die Parteilinie bestimmen, geb ich dir Recht.

Jedoch, da diese Gremien für die Außenrepräsentation (mit-)verantwortlich sind, wäre eine Prüfung von Stellungnahmen welche veröffentlicht werden, dann sehr wohl Aufgabe von Landesvorstände (vorwiegend bei Landesparteien und weniger bei Landsorganisationen) bzw. Aufgabe der Bundesvorstände. Ich persönlich hätte auch kein Problem damit, wenn die Basis über diesbezügliche Stellungnahmen (mit-)entscheidet; jedoch stellt sich da die Frage der "Arbeitsbereitschaft im Allg.".

[–]Desertrold 0 points1 point ago

jetzt liest nochmal meinen ersten Post und dann hammas ja vielleicht.