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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3282
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 2 Tage 23:58:45)
i6389: Kostenbeteiligung bei Verhalten, das die eigene Gesundheit schädigt und womit erhebliche Kosten verbunden sind.

Einleitung

Die Piratenpartei hat in den Grundwerten unter anderem die "freie Bestimmung über den eigenen Körper" festgelegt. Unstrittig ist, dass Konsum gesundheitsschädlicher Substanzen, der mit dieser Grundatzfestlegung akzeptiert wird, Kosten für die Allgemeinheit verbunden sein können. Das Meinungsbild soll eine Orientierung liefern wie mit diesen Kosten verfahren werden soll.
 

Themenbereich

Gesundheit,Drogen-/Suchtpolitik

Thema

Finanzierung

Subthema

Allgemein

Antrag

Die Piratenpartei ist der Ansicht, dass Freiheit gleichzeitig auch Verantwortung bedeutet. Das bedeutet, das nicht alle Folgekosten gesundheitsschädigenden Tuns der Allgemeinheit übertragen werden. Wenn diese ein erhebliches Ausmaß erreichen wird eine sozial abgefederte Kostenbeteiligung des Verursacher angestrebt Programmanträge, die sich auf das Selbstbesimmungsrecht über den eigenen Körper berufen sollen Überlegungen zur Finanzierung enthalten. Bei erheblichen Folgekosten sollten auch Vorschläge wie eine sozial abgefederte Kostenbeteiligung des Verursachers realisiert werden könnte.
 

Begründung

In politischen Gremien existieren Regelungen, dass Anträge auch einen Bedeckungsvorschlag enthalten müssen. Dies ist auch durchaus sinnvoll, da Entscheidungen auch Konsequenzen haben und der Entscheider sich dieser auch bewußt sein sollte. Als politische Partei, die auch ernst genommen werden will, sollten in der Programmentwicklung auch ensprechende Überlegungen angestellt werden.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3282
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 2 Tage 23:57:32)
i6390: Kostenbeteiligung bei verhalten, das die eigene Gesundheit schädigt

Einleitung

Die Piratenpartei hat in den Grundwerten unter anderem die "freie Bestimmung über den eigenen Körper" festgelegt. Unstrittig ist, dass Konsum gesundheitsschädlicher Substanzen, der mit dieser Grundatzfestlegung akzeptiert wird, Kosten für die Allgemeinheit verbunden sein können. Das Meinungsbild soll eine Orientierung liefern wie mit diesen Kosten verfahren werden soll.

Themenbereich

Gesundheit,Drogen-/Suchtpolitik

Thema

Finanzierung

Subthema

Allgemein
 

Antrag

Die Piratenpartei ist der Ansicht, dass Freiheit gleichzeitig auch Verantwortung bedeutet. Das bedeutet, das Folgekosten gesundheitsschädigenden Tuns nicht zur Gänze der Allgemeinheit übertragen werden sollen. Der Verursacher soll, sozial abgefedert zu den Kosten beitragen. Programmanträge, die sich auf das Selbstbesimmungsrecht über den eigenen Körper berufen sollten Überlegungen zur Finanzierung und Vorschläge wie eine sozial abgefederte Kostenbeteiligung des Verursachers realisiert werden könnte enthalten.
 

Begründung

In politischen Gremien existieren Regelungen, dass Anträge auch einen Bedeckungsvorschlag enthalten müssen. Dies ist auch durchaus sinnvoll, da Entscheidungen auch Konsequenzen haben und der Entscheider sich dieser auch bewußt sein sollte. Als politische Partei, die auch ernst genommen werden will, sollten in der Programmentwicklung auch ensprechende Überlegungen angestellt werden.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3282
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 5 Tage 23:59:54)

[–]wda 0 points1 point ago

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also gesundheitsschädliche Substanzen verteuern/besteuern ... gut , ABER was ist mit gesundheitsschädlichem Verhalten? (schwerer zu erfassen) und, VOR ALLEM: mit anderen gesundheitsschädlichen Einflüssen? (die großteils nicht von Individuen sondern von Industrie&co. verursacht werden - warum immer nur ("Lifestyleism", also:) die KleinVerbraucher belasten, während die Großen uns (und die Umwelt, jetzt und für die Zukunft) gratis weiter vergiften dürfen?)

[–]saw 0 points1 point ago

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Ist auch bei Substanzen schwierig, da die Dosierung einer Substanz wesentlichen Einfluss auf die Schädlichkeit hat. Eigentlich müsste ein Gläschen Rotwein pro Tag, das ja als gesund gilt, gefördert werden und die Flasche pro Tag besteuert.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neuer Änderungswunsch: Unklare Formulierung

"Keine Kostenbeteiligung" möge bitte ersetzt werden durch "keine Kostenbeteiligung durch den Verursacher".

Gesundheitsschädliches Verhalten wird einserseits durch die Dosis, andrerseits durch verschiedene unbeeinflussbare Faktoren verursacht. Motorradfahren kann gesundheitsschädlich sein - jedem Motorradfahrer ist dies bewußt. Er kann aber nur die eigene Ausrüstung und das Fahrverhalten beeinflussen, Gefährdung durch Zweite (andere Verkehrsteilnehmer) kann nicht beeinflusst werden. Ein Raucher kann trotz starkem Zigarettenkonsum in guter Konstitution ein hohes Alter erreichen, ein anderer raucht fast nie und stirbt trotzdem früh an Lungenkrebs, weil er eine andere physische Vorraussetzung hat. Als Bruce Lee verstarb, da hatte er eine Schmerztablette konsumiert, sowie Cannabisprodukte gegessen. Bis heute ist unklar, ob sein Tod mit einer oder beider der Substanzen zu tun hat oder, ob er komplett unabhängig vom Konsum dieser Substanzen eintrat.

Die Definition der Ursachen einer ernsten Gesundheitsgefährdung unterliegt sovielen Faktoren, dass es unverantwortlch wäre Einzelpersonen die Kosten für Schäden alleine aufzubürden, hinzu kommt, dass dann oft Verwandte dafür einspringen müßten.

[–]saw 0 points1 point ago

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Betr.: Änderungswunsch In den beiden Alternativinitiativen, die eine Kostenbeteiligung vorsehen, wird im Antragstext auf den Verursacher Bezug genommen. Der Titel der Initiative lässt sich nicht ändern (zumindest weiß ich nicht wie) Auch wenn ich den Änderungswunsch als berechtigt ansehe, kann ich ihn nicht umsetzen.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3282
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 2 Tage 23:59:15)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3282
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 2 Tage 23:59:46)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3282
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)