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Bodycams für Polizisten bei Gewaltdemos (self.Allgemein)
submitted 10 years ago by LiquidBot
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 2422 Ereignis: Neues Thema Phase: Neu (noch 7 Tage 23:59:31) i5283: Bodycams für Polizisten bei Gewaltdemos
Um die Problematik dünner Beweislage, die dadurch entsteht, dass bei vielen betreffenden Prozessen Zeugenaussagen in Zweifel gezogen werden oder angezweifelt werden oder unsicher sind, zu entschärfen, sollen Polizisten bei Gewaltdemos oder Demos, bei denen mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass Gewalt angewendet werden könnte, mit personengebundenen Kameras (sogenannten Bodycams) ausgestattet werden. http://derstandard.at/2000003414235/SPOe-und-Gruene-kritisieren-Urteil
Um die Problematik dünner Beweislage, die dadurch entsteht, dass bei vielen betreffenden Prozessen Zeugenaussagen in Zweifel gezogen werden oder angezweifelt werden oder unsicher sind, zu entschärfen, sollen Polizisten bei Gewaltdemos oder Demos, bei denen mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass Gewalt angewendet werden könnte, mit personengebundenen Kameras (sogenannten Bodycams) ausgestattet werden.
http://derstandard.at/2000003414235/SPOe-und-Gruene-kritisieren-Urteil
[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points 10 years ago
Neuer Änderungswunsch: Gleichzeitig Dienstnummern auf Uniformen
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 2422 Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative Phase: Neu (noch 7 Tage 23:51:28) i5283: Bodycams für Polizisten bei Gewaltdemos
Um die Problematik dünner Beweislage, die dadurch entsteht, dass bei vielen betreffenden Prozessen Zeugenaussagen in Zweifel gezogen werden oder angezweifelt werden oder unsicher sind, zu entschärfen, sollen Polizisten bei Gewaltdemos oder Demos, bei denen mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass Gewalt angewendet werden könnte, mit personengebundenen Kameras (sogenannten Bodycams) ausgestattet werden. http://derstandard.at/2000003414235/SPOe-und-Gruene-kritisieren-Urteil Gleichzeitig sollen auch Polizisten im Demo-Einsatz individuell gekennzeichnet werden, z.B. mit Nummern oder Dienstnummern, um Übergriffe durch Polizisten transparent und verfolgbar zu machen.
Gleichzeitig sollen auch Polizisten im Demo-Einsatz individuell gekennzeichnet werden, z.B. mit Nummern oder Dienstnummern, um Übergriffe durch Polizisten transparent und verfolgbar zu machen.
[–]Enterhaken 0 points1 point2 points 10 years ago
Prinzipiell würde ich ein solches Anliegen ja möglicherweise bis sogar wahrscheinlich unterstützen, da es ein Privatsphäre-, Datenschutz-, und "Überwachung der Überwacher"-Thema mit aus meiner Sicht zumindest vordergründig korrekter Stellungnahme ist, wobei das Thema mit der Piratenpartei durchaus zu tun hat.
Allerdings stößt mir einfach dieser massive Wust an destruktiven und parteiphilosophiekonträren Initiativen von "innerparteiliche Opposition DiDiogenes" sauer auf, sodass ich nicht glaube, dass hier bei einem wichtigen Thema eine konstruktive Diskussion heraus kommen könnte.
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 2422 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
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