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Basisdemokratische Überwachung (self.Allgemein)
submitted 10 years ago by LiquidBot
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Neues Thema Phase: Neu (noch 14 Tage 23:59:12) i5129: Basisdemokratische Überwachung
Im Parteiprogramm LO Wien soll ersetzt werden: Alt: Videoüberwachung Die LO Wien der Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, Straßen und anderen frei zugänglichen öffentlichen Orten aus. Neu: Basisdemokratische Überwachung Die Piratenpartei LO Wien (PPW) befürwortet basisdemokratisch legitimierte Überwachungsmaßnahmen: wo auch immer sich eine einfache Mehrheit der Anrainer eines Straßenzugs, der Angestellten eines Verkehrsbetriebs oder der Beteiligten einer Schule aus Gründen der Kriminalitätsbekämpfung für Überwachungsmaßnahmen ausspricht, so unterstützt die PPW dieses Projekt. Überwachungskameras über Büroarbeitsplätzen steht die PPW ablehnend gegenüber. Bemerkungen und Links: 1.) als Schulbeteiligte gelten Schüler, Lehrer, Leitungspersonal und sonstiges Personal. 2.) Aktualität bekommt die Frage durch die Einführung von Überwachungsmassnahmen nach Überfällen bei Wiener Linien und Taxis nach Mitarbeiterbefragungen. 3.) http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Wien/Programm
Im Parteiprogramm LO Wien soll ersetzt werden:
Die LO Wien der Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, Straßen und anderen frei zugänglichen öffentlichen Orten aus.
Die Piratenpartei LO Wien (PPW) befürwortet basisdemokratisch legitimierte Überwachungsmaßnahmen: wo auch immer sich eine einfache Mehrheit der Anrainer eines Straßenzugs, der Angestellten eines Verkehrsbetriebs oder der Beteiligten einer Schule aus Gründen der Kriminalitätsbekämpfung für Überwachungsmaßnahmen ausspricht, so unterstützt die PPW dieses Projekt. Überwachungskameras über Büroarbeitsplätzen steht die PPW ablehnend gegenüber.
Bemerkungen und Links:
1.) als Schulbeteiligte gelten Schüler, Lehrer, Leitungspersonal und sonstiges Personal.
2.) Aktualität bekommt die Frage durch die Einführung von Überwachungsmassnahmen nach Überfällen bei Wiener Linien und Taxis nach Mitarbeiterbefragungen.
3.) http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Wien/Programm
[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points 10 years ago
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Neue Initiative Phase: Neu (noch 14 Tage 23:35:02) i5131: Diktatorische Überwachung
Im Parteiprogramm LO Wien soll ersetzt werden: Alt: Videoüberwachung Die LO Wien der Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, Straßen und anderen frei zugänglichen öffentlichen Orten aus. Neu: Diktatorische Überwachung Die Piratenpartei Wien befürwortet Überwachungsmaßnahmen, denn es könnte ja irgendwo ein Politiker ein krummes Ding drehen wollen oder ein Terrorist eine Aktion planen und da ist es schon gut präventiv zu wissen, wann und wo das passieren soll. Wo auch immer sich die unmittelbaren Anrainer oder unmittelbar betroffene Dienstnehmer nicht mit einfacher Mehrheit gegen eine Überwachung aussprechen, sollen künftig Kameras für Recht und Ordnung sorgen. Die Piratenpartei Wien steht Überwachungskameras über Büroarbeitsplätzen ablehnend gegenüber, weil mittlerweile in jedem Computer eine Kamera mit eingebaut ist, die man für diese Zwecke nutzen kann. Eine disbezügliche Investition ist nutzlos. Auf Toiletten sollten jedoch Kameras montiert werden, um schwarze Schafe unter den Arbeitnehmern (sogenannte "Langscheisser") identifizieren zu können. Überwachungskameras in Privat-PKWs steht die Piratenpartei Wien ablehnend gegenüber, denn das würde in den höchstpersönlichen Bereich der Schnellfahrer und Raser eingreifen. Bemerkungen und Links: 1.) Als Anrainer gelten nur die unmittelbaren Anwohner. Als Dienstnehmer gelten nur die Angestellten. Prekär Beschäftigte gelten als externe Unternehmen, deren Leistung u.a. auch durch den Einsatz von Kameras dokumentiert werden sollte. 2.) Aktualität bekommt die Frage durch die Einführung von Überwachungsmassnahmen nach diversen Korruptionsfällen in der Politik, der allgemein extrem hohen Terror- und Mafiagefahr in Österreich (Stichwort: Tierschützer!), diversen Überfällen bei den Wiener Linien und in Taxis, sowie durch Befragungen der Bevölkerung nach ihrem subjektiven Sicherheitsgefühl. 3.) http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Wien/Programm
Die Piratenpartei Wien befürwortet Überwachungsmaßnahmen, denn es könnte ja irgendwo ein Politiker ein krummes Ding drehen wollen oder ein Terrorist eine Aktion planen und da ist es schon gut präventiv zu wissen, wann und wo das passieren soll. Wo auch immer sich die unmittelbaren Anrainer oder unmittelbar betroffene Dienstnehmer nicht mit einfacher Mehrheit gegen eine Überwachung aussprechen, sollen künftig Kameras für Recht und Ordnung sorgen.
Die Piratenpartei Wien steht Überwachungskameras über Büroarbeitsplätzen ablehnend gegenüber, weil mittlerweile in jedem Computer eine Kamera mit eingebaut ist, die man für diese Zwecke nutzen kann. Eine disbezügliche Investition ist nutzlos. Auf Toiletten sollten jedoch Kameras montiert werden, um schwarze Schafe unter den Arbeitnehmern (sogenannte "Langscheisser") identifizieren zu können. Überwachungskameras in Privat-PKWs steht die Piratenpartei Wien ablehnend gegenüber, denn das würde in den höchstpersönlichen Bereich der Schnellfahrer und Raser eingreifen.
1.) Als Anrainer gelten nur die unmittelbaren Anwohner. Als Dienstnehmer gelten nur die Angestellten. Prekär Beschäftigte gelten als externe Unternehmen, deren Leistung u.a. auch durch den Einsatz von Kameras dokumentiert werden sollte.
2.) Aktualität bekommt die Frage durch die Einführung von Überwachungsmassnahmen nach diversen Korruptionsfällen in der Politik, der allgemein extrem hohen Terror- und Mafiagefahr in Österreich (Stichwort: Tierschützer!), diversen Überfällen bei den Wiener Linien und in Taxis, sowie durch Befragungen der Bevölkerung nach ihrem subjektiven Sicherheitsgefühl.
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:59:12)
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Neue Initiative Phase: Diskussion (noch 29 Tage 17:31:16) i5139: Kein Antrag zu diesem Thema
Die Piratenpartei befürwortet die einfache Möglichkeit für unsere Mitglieder Parteiprogrammanträge einreichen zu können, möchte sich jedoch gleichzeitig strikt von den beiden eingebrachten Anträgen distanzieren
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Neue Initiative Phase: Diskussion (noch 29 Tage 03:58:40) i5140: Ersatzlose Streichung von Überwachungsverbot aus Landesparteiprogramm
Im Parteiprogramm LO Wien soll ersatzlos gestrichen werden: "Videoüberwachung Die LO Wien der Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, Straßen und anderen frei zugänglichen öffentlichen Orten aus."
Im Parteiprogramm LO Wien soll ersatzlos gestrichen werden:
"Videoüberwachung
Die LO Wien der Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, Straßen und anderen frei zugänglichen öffentlichen Orten aus."
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative Phase: Diskussion (noch 28 Tage 19:47:41) i5129: Basisdemokratische Überwachung
Im Parteiprogramm LO Wien soll ersetzt werden: Alt: Videoüberwachung Die LO Wien der Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, Straßen und anderen frei zugänglichen öffentlichen Orten aus. Neu: Basisdemokratische Überwachung Die Piratenpartei LO Wien (PPW) befürwortet basisdemokratisch legitimierte Überwachungsmaßnahmen: wo auch immer sich eine einfache Mehrheit der Anrainer eines Straßenzugs, der Angestellten eines Verkehrsbetriebs oder der Beteiligten einer Schule aus Gründen der Kriminalitätsbekämpfung für Überwachungsmaßnahmen ausspricht, so unterstützt die PPW dieses Projekt unter der Bedingung, dass es nach einer erneuten Beteiligtenbefragung mit umgekehrtem Ausgang wieder eingestellt wird. Überwachungskameras über Büroarbeitsplätzen steht die PPW ablehnend gegenüber. Bemerkungen und Links: 1.) als Schulbeteiligte gelten Schüler, Lehrer, Leitungspersonal und sonstiges Personal. 2.) Aktualität bekommt die Frage durch die Einführung von Überwachungsmassnahmen nach Überfällen bei Wiener Linien und Taxis nach Mitarbeiterbefragungen. 3.) http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Wien/Programm
Die Piratenpartei LO Wien (PPW) befürwortet basisdemokratisch legitimierte Überwachungsmaßnahmen: wo auch immer sich eine einfache Mehrheit der Anrainer eines Straßenzugs, der Angestellten eines Verkehrsbetriebs oder der Beteiligten einer Schule aus Gründen der Kriminalitätsbekämpfung für Überwachungsmaßnahmen ausspricht, so unterstützt die PPW dieses Projekt unter der Bedingung, dass es nach einer erneuten Beteiligtenbefragung mit umgekehrtem Ausgang wieder eingestellt wird. Überwachungskameras über Büroarbeitsplätzen steht die PPW ablehnend gegenüber.
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative Phase: Diskussion (noch 27 Tage 00:45:30) i5129: Basisdemokratische Überwachung
Im Parteiprogramm LO Wien soll ersetzt werden: Alt: Videoüberwachung Die LO Wien der Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, Straßen und anderen frei zugänglichen öffentlichen Orten aus. Neu: Basisdemokratische Überwachung Die Piratenpartei LO Wien (PPW) befürwortet basisdemokratisch legitimierte Überwachungsmaßnahmen unter Bedingungen wie z.B. Transparenz, Mißbrauchsprävention und Einhaltung der Vorgaben des Datenschutzgesetzes 2000: wo auch immer sich eine einfache Mehrheit der Anrainer eines Straßenzugs, der Angestellten eines Verkehrsbetriebs oder der Beteiligten einer Schule aus Gründen der Kriminalitätsbekämpfung für Überwachungsmaßnahmen ausspricht, so unterstützt die PPW dieses Projekt unter der zusätzlichen Bedingung, dass es nach einer erneuten Beteiligtenbefragung mit umgekehrtem Ausgang wieder eingestellt wird. Bemerkungen und Links: 1.) als Schulbeteiligte gelten Schüler, Lehrer, Leitungspersonal und sonstiges Personal. 2.) Aktualität bekommt die Frage durch die Einführung von Überwachungsmassnahmen nach Überfällen bei Wiener Linien und Taxis nach Mitarbeiterbefragungen. 3.) http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Wien/Programm 4.) Nicht ganz zutreffend, da staatsorientierter: http://duepublico.uni-duisburg-essen.de/servlets/DerivateServlet/Derivate-19060/ppdatenschutz.pp.funpic.de/joomla_test/index23f07.pdf 5.) DSG 2000 §50a setzt den möglichen Überwachungsszenarien Grenzen: http://ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40113740&ResultFunctionToken=8c6b72d1-98d2-4a3e-b185-cf32f3ca4a77&Position=1&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=DSG&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=26.06.2014&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=
Die Piratenpartei LO Wien (PPW) befürwortet basisdemokratisch legitimierte Überwachungsmaßnahmen unter Bedingungen wie z.B. Transparenz, Mißbrauchsprävention und Einhaltung der Vorgaben des Datenschutzgesetzes 2000: wo auch immer sich eine einfache Mehrheit der Anrainer eines Straßenzugs, der Angestellten eines Verkehrsbetriebs oder der Beteiligten einer Schule aus Gründen der Kriminalitätsbekämpfung für Überwachungsmaßnahmen ausspricht, so unterstützt die PPW dieses Projekt unter der zusätzlichen Bedingung, dass es nach einer erneuten Beteiligtenbefragung mit umgekehrtem Ausgang wieder eingestellt wird.
4.) Nicht ganz zutreffend, da staatsorientierter: http://duepublico.uni-duisburg-essen.de/servlets/DerivateServlet/Derivate-19060/ppdatenschutz.pp.funpic.de/joomla_test/index23f07.pdf
5.) DSG 2000 §50a setzt den möglichen Überwachungsszenarien Grenzen: http://ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40113740&ResultFunctionToken=8c6b72d1-98d2-4a3e-b185-cf32f3ca4a77&Position=1&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=DSG&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=26.06.2014&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative Phase: Diskussion (noch 15 Tage 01:40:31) i5129: Basisdemokratische Überwachung
Im Parteiprogramm LO Wien soll ersetzt werden: Alt: Videoüberwachung Die LO Wien der Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, Straßen und anderen frei zugänglichen öffentlichen Orten aus. Neu: Basisdemokratische Überwachung Die Piratenpartei LO Wien (PPW) befürwortet basisdemokratisch legitimierte Überwachungsmaßnahmen unter Bedingungen wie z.B. Transparenz, Mißbrauchsprävention, Einbindung von Datenschutzbeauftragtem und Einhaltung der Vorgaben des Datenschutzgesetzes 2000: wo auch immer sich eine einfache Mehrheit der Anrainer eines Straßenzugs, der Angestellten eines Verkehrsbetriebs oder der Beteiligten einer Schule aus Gründen der Kriminalitätsbekämpfung für Überwachungsmaßnahmen ausspricht, so unterstützt die PPW dieses Projekt unter der zusätzlichen Bedingung, dass es nach einer erneuten Beteiligtenbefragung mit umgekehrtem Ausgang wieder eingestellt wird. Bemerkungen und Links: 1.) als Schulbeteiligte gelten Schüler, Lehrer, Leitungspersonal und sonstiges Personal. 2.) Aktualität bekommt die Frage durch die Einführung von Überwachungsmassnahmen nach Überfällen bei Wiener Linien und Taxis nach Mitarbeiterbefragungen. 3.) http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Wien/Programm 4.) Nicht ganz zutreffend, da staatsorientierter: http://duepublico.uni-duisburg-essen.de/servlets/DerivateServlet/Derivate-19060/ppdatenschutz.pp.funpic.de/joomla_test/index23f07.pdf 5.) DSG 2000 §50a setzt den möglichen Überwachungsszenarien Grenzen: http://ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40113740&ResultFunctionToken=8c6b72d1-98d2-4a3e-b185-cf32f3ca4a77&Position=1&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=DSG&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=26.06.2014&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=
Die Piratenpartei LO Wien (PPW) befürwortet basisdemokratisch legitimierte Überwachungsmaßnahmen unter Bedingungen wie z.B. Transparenz, Mißbrauchsprävention, Einbindung von Datenschutzbeauftragtem und Einhaltung der Vorgaben des Datenschutzgesetzes 2000: wo auch immer sich eine einfache Mehrheit der Anrainer eines Straßenzugs, der Angestellten eines Verkehrsbetriebs oder der Beteiligten einer Schule aus Gründen der Kriminalitätsbekämpfung für Überwachungsmaßnahmen ausspricht, so unterstützt die PPW dieses Projekt unter der zusätzlichen Bedingung, dass es nach einer erneuten Beteiligtenbefragung mit umgekehrtem Ausgang wieder eingestellt wird.
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:59:56)
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:14)
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:45)
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abgeschlossen (ohne Gewinner)
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