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Basisdemokratische Überwachung (self.Allgemein)
submitted 9 years ago by LiquidBot
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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points 9 years ago
Wien: Landesparteiprogramm Programmantrag direkt: Thema 2316 Ereignis: Neue Initiative Phase: Neu (noch 14 Tage 23:35:02) i5131: Diktatorische Überwachung
Im Parteiprogramm LO Wien soll ersetzt werden: Alt: Videoüberwachung Die LO Wien der Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, Straßen und anderen frei zugänglichen öffentlichen Orten aus. Neu: Diktatorische Überwachung Die Piratenpartei Wien befürwortet Überwachungsmaßnahmen, denn es könnte ja irgendwo ein Politiker ein krummes Ding drehen wollen oder ein Terrorist eine Aktion planen und da ist es schon gut präventiv zu wissen, wann und wo das passieren soll. Wo auch immer sich die unmittelbaren Anrainer oder unmittelbar betroffene Dienstnehmer nicht mit einfacher Mehrheit gegen eine Überwachung aussprechen, sollen künftig Kameras für Recht und Ordnung sorgen. Die Piratenpartei Wien steht Überwachungskameras über Büroarbeitsplätzen ablehnend gegenüber, weil mittlerweile in jedem Computer eine Kamera mit eingebaut ist, die man für diese Zwecke nutzen kann. Eine disbezügliche Investition ist nutzlos. Auf Toiletten sollten jedoch Kameras montiert werden, um schwarze Schafe unter den Arbeitnehmern (sogenannte "Langscheisser") identifizieren zu können. Überwachungskameras in Privat-PKWs steht die Piratenpartei Wien ablehnend gegenüber, denn das würde in den höchstpersönlichen Bereich der Schnellfahrer und Raser eingreifen. Bemerkungen und Links: 1.) Als Anrainer gelten nur die unmittelbaren Anwohner. Als Dienstnehmer gelten nur die Angestellten. Prekär Beschäftigte gelten als externe Unternehmen, deren Leistung u.a. auch durch den Einsatz von Kameras dokumentiert werden sollte. 2.) Aktualität bekommt die Frage durch die Einführung von Überwachungsmassnahmen nach diversen Korruptionsfällen in der Politik, der allgemein extrem hohen Terror- und Mafiagefahr in Österreich (Stichwort: Tierschützer!), diversen Überfällen bei den Wiener Linien und in Taxis, sowie durch Befragungen der Bevölkerung nach ihrem subjektiven Sicherheitsgefühl. 3.) http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Wien/Programm
Im Parteiprogramm LO Wien soll ersetzt werden:
Die LO Wien der Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, Straßen und anderen frei zugänglichen öffentlichen Orten aus.
Die Piratenpartei Wien befürwortet Überwachungsmaßnahmen, denn es könnte ja irgendwo ein Politiker ein krummes Ding drehen wollen oder ein Terrorist eine Aktion planen und da ist es schon gut präventiv zu wissen, wann und wo das passieren soll. Wo auch immer sich die unmittelbaren Anrainer oder unmittelbar betroffene Dienstnehmer nicht mit einfacher Mehrheit gegen eine Überwachung aussprechen, sollen künftig Kameras für Recht und Ordnung sorgen.
Die Piratenpartei Wien steht Überwachungskameras über Büroarbeitsplätzen ablehnend gegenüber, weil mittlerweile in jedem Computer eine Kamera mit eingebaut ist, die man für diese Zwecke nutzen kann. Eine disbezügliche Investition ist nutzlos. Auf Toiletten sollten jedoch Kameras montiert werden, um schwarze Schafe unter den Arbeitnehmern (sogenannte "Langscheisser") identifizieren zu können. Überwachungskameras in Privat-PKWs steht die Piratenpartei Wien ablehnend gegenüber, denn das würde in den höchstpersönlichen Bereich der Schnellfahrer und Raser eingreifen.
1.) Als Anrainer gelten nur die unmittelbaren Anwohner. Als Dienstnehmer gelten nur die Angestellten. Prekär Beschäftigte gelten als externe Unternehmen, deren Leistung u.a. auch durch den Einsatz von Kameras dokumentiert werden sollte.
2.) Aktualität bekommt die Frage durch die Einführung von Überwachungsmassnahmen nach diversen Korruptionsfällen in der Politik, der allgemein extrem hohen Terror- und Mafiagefahr in Österreich (Stichwort: Tierschützer!), diversen Überfällen bei den Wiener Linien und in Taxis, sowie durch Befragungen der Bevölkerung nach ihrem subjektiven Sicherheitsgefühl.
3.) http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Wien/Programm
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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points ago