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Volksbegehren: Legalize it (self.Allgemein)
submitted 6 years ago by LiquidBot
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten Antrag an den BV: Thema 3804 Ereignis: Neues Thema Phase: Neu (noch 23:59:51) i7027: Volksbegehren: Legalize it
Die Piratenpartei soll ein Volksbegehren starten und dabei: Die Legalisierung vom Cannabis fordern
Die Piratenpartei soll ein Volksbegehren starten und dabei:
Die Legalisierung vom Cannabis fordern
[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points 6 years ago
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten Antrag an den BV: Thema 3804 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Diskussion (noch 1 Monat 00:59:34)
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten Antrag an den BV: Thema 3804 Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative Phase: Diskussion (noch 29 Tage 04:16:11) i7027: Volksbegehren: Legalize it
Die Piratenpartei soll ein Volksbegehren starten und dabei: Die Legalisierung von Cannabis fordern
Die Legalisierung von Cannabis fordern
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten Antrag an den BV: Thema 3804 Ereignis: Neue Initiative Phase: Diskussion (noch 29 Tage 04:15:08) i7028: Volksbegehren: Gegen den 12h-Tag
Die Piratenpartei soll ein Volksbegehren starten und dabei: Die Abschaffung des 12h-Tages fordern
Die Abschaffung des 12h-Tages fordern
[–]Niko 0 points1 point2 points 6 years ago
Da Bundesvorstand VinPei diese Initiative unterstützt, werde ich es bis auf Weiteres auch tun, obwohl ich mir vom Initiator des Antrags etwas mehr Text gewünscht hätte. Die Herausforderungen liegen bekanntlich im Detail und der Antrag ist inhaltlich sehr dünn.
[–]VinPei 0 points1 point2 points 6 years ago
Da ich mit dem Antragsteller im Vorfeld ein Gespräch hatte, weiß ich dass es hier zunächst darum geht, dass wir uns auf ein Thema für ein zündendes Volksbegehren einigen, das wir einbringen wollen. Danach soll dieses Thema für das sich die Basis entscheidet, sorgfältigst ausgearbeitet werden. Hierzu auch: Audioprotokoll (ab Min 9.12) http://wiki.piratenpartei.at/w/images/0/0d/BV16-10-2018.ogg und: https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx#pk_01
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten Antrag an den BV: Thema 3804 Ereignis: Neue Initiative Phase: Diskussion (noch 21 Tage 21:43:17) i7029: Zwei Volksbegehren: Gewaltmonopol des Staates
Die Piratenpartei soll gleichzeitig zwei Volksbegehren starten und dabei fordern: Private Bürgerwehren sollen verboten werden bzw verfassungsgesetzliche Rahmenbedingungen dagegen beschlossen werden. Private Bürgerwehren sollen politisch akzeptiert und gefördert werden.
Die Piratenpartei soll gleichzeitig zwei Volksbegehren starten und dabei fordern:
Private Bürgerwehren sollen verboten werden bzw verfassungsgesetzliche Rahmenbedingungen dagegen beschlossen werden.
Private Bürgerwehren sollen politisch akzeptiert und gefördert werden.
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten Antrag an den BV: Thema 3804 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Eingefroren (noch -00:00:12)
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten Antrag an den BV: Thema 3804 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abstimmung (noch 23:59:10)
Neues Pro-Argument: Zustimmung i7029 §1
Meine Zustimmung gilt Punkt 1. Die Initiative ist leider so formuliert, dass man beiden entgegengesetzten Punkten zustimmt, und man hätte sie aufsplitten sollen, um mehr Klarheit zu schaffen.
Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten Antrag an den BV: Thema 3804 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)
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