all 10 comments

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV: Thema 3804
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 1 Monat 00:59:34)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV: Thema 3804
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 04:16:11)
i7027: Volksbegehren: Legalize it

Die Piratenpartei soll ein Volksbegehren starten und dabei:

Die Legalisierung von Cannabis fordern

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV: Thema 3804
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 04:15:08)
i7028: Volksbegehren: Gegen den 12h-Tag

Die Piratenpartei soll ein Volksbegehren starten und dabei:

Die Abschaffung des 12h-Tages fordern

[–]Niko 0 points1 point ago

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Da Bundesvorstand VinPei diese Initiative unterstützt, werde ich es bis auf Weiteres auch tun, obwohl ich mir vom Initiator des Antrags etwas mehr Text gewünscht hätte. Die Herausforderungen liegen bekanntlich im Detail und der Antrag ist inhaltlich sehr dünn.

[–]VinPei 0 points1 point ago

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Da ich mit dem Antragsteller im Vorfeld ein Gespräch hatte, weiß ich dass es hier zunächst darum geht, dass wir uns auf ein Thema für ein zündendes Volksbegehren einigen, das wir einbringen wollen. Danach soll dieses Thema für das sich die Basis entscheidet, sorgfältigst ausgearbeitet werden. Hierzu auch: Audioprotokoll (ab Min 9.12) http://wiki.piratenpartei.at/w/images/0/0d/BV16-10-2018.ogg und: https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx#pk_01

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV: Thema 3804
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 21 Tage 21:43:17)
i7029: Zwei Volksbegehren: Gewaltmonopol des Staates

Die Piratenpartei soll gleichzeitig zwei Volksbegehren starten und dabei fordern:

  1. Private Bürgerwehren sollen verboten werden bzw verfassungsgesetzliche Rahmenbedingungen dagegen beschlossen werden.

  2. Private Bürgerwehren sollen politisch akzeptiert und gefördert werden.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV: Thema 3804
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch -00:00:12)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV: Thema 3804
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 23:59:10)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

Neues Pro-Argument: Zustimmung i7029 §1

Meine Zustimmung gilt Punkt 1. Die Initiative ist leider so formuliert, dass man beiden entgegengesetzten Punkten zustimmt, und man hätte sie aufsplitten sollen, um mehr Klarheit zu schaffen.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an den BV: Thema 3804
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)