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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3611
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 3 Tage 22:55:32)
i6812: Auch für Neumitglieder als auch für Mitglieder der Piraten, ist dies sehr wohl von besonderem Interesse!

Nachdem eine Mitgliedschaft bei den Piraten, aufgrund einer weiterenMitgliedschaft als auch einem etwaigen Engagement bei einer anderen Politischen Partei, Liste oder politischen Vereinigung, untersagt werden kann, ist eine sog. "Vereinbarkeit" nicht ausschließlich nur bei Ausschlussverfahren von Relevanz! Sondern eigentlich von grundlegender Bedeutung.
 

Begründung:
 

§ 4. (4): "Gründe für eine mögliche Verweigerung der Mitgliedschaft sind ausschließlich: Zugehörigkeit zu politischen Parteien oder Gruppierungen ..... , die den Zielen oder Grundwerten der Piratenpartei grob zuwiderlaufen; .... "
 

Und damit, hier keine Willkür, darüber bestimmt, bei welchen Mitglied eine weitere Mitgliedschaft bei einer anderen Partei (Liste, Organisation, Vereinigung) akzeptiert wird bzw. nicht akzeptiert wird, bzw. Neumitgliedern und auch Mitgliedern hier einen klaren Handlungsrahmen zu gegen, sind diese Meinungsbilder durchaus sinnvoll und zweckmässig!