Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 3611
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 5 Tage 23:55:46)
i6775: das alles nicht, eine "Konformitätsprüfung" ist nur für Schiedsgerichtsverfahren von Bedeutung und wird von diesem durchgeführt

Eine "Konformitätsprüfung" ist nur im Laufe eines SG Verfahrens von Belang und ist daher, wie auch klar geregelt, durch das SG im jeweiligen Fall durchzuführen. Es steht jedem frei sich bei anderen Organisationen zu beteiligen und es steht auch jedem frei, dieses Engagenement beim SG durch einen AA / MA anzuzeigen. Hier werden INIs eingebracht, die keine Relevanz haben, aber jede Menge Arbeit erzeugen, die in bester alex'scher Manier dann andere zu erledigen haben, und genau nichts bringen.