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Eine BGV im Herbst 2015 (self.Allgemein)
submitted 9 years ago by LiquidBot
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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points 9 years ago
Neues Pro-Argument: Was meine ich mit "alsbald"
Selbstverständlich ist damit nicht gemeint, die Partei von jetzt auf gleich noch vor den stattfindenden Wahlen aufzulösen. Im November, also erst nach den Landtagswahlen in Steiermark, Oberösterreich und Wien wäre z.B. ein passender Termin. Die Landesparteien mit einer eigenen Rechtspersönlichkeit sind ja meiner Einschätzung nach nicht gezwungen sich mitaufzulösen. Dafür ja auch die BGV wo neben dem Beschluss einer Auflösung auch derartige Fragen geklärt werden (und natürlich abhängig davon ob eine 80%ige Mehrheit zustande kommt oder nicht).
Selbstverständlich ist damit nicht gemeint, die Partei von jetzt auf gleich noch vor den stattfindenden Wahlen aufzulösen. Im November, also erst nach den Landtagswahlen in Steiermark, Oberösterreich und Wien wäre z.B. ein passender Termin.
Die Landesparteien mit einer eigenen Rechtspersönlichkeit sind ja meiner Einschätzung nach nicht gezwungen sich mitaufzulösen. Dafür ja auch die BGV wo neben dem Beschluss einer Auflösung auch derartige Fragen geklärt werden (und natürlich abhängig davon ob eine 80%ige Mehrheit zustande kommt oder nicht).
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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points ago