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Formalkorrektur: U-Ausschuss ist nun (wird bald) Minderheitsrecht, daher Forderung streichen (self.Allgemein)
submitted 10 years ago by LiquidBot
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit Programmantrag direkt: Thema 2392 Ereignis: Neues Thema Phase: Neu (noch 14 Tage 23:59:10) i5230: Formalkorrektur: U-Ausschuss ist nun (wird bald) Minderheitsrecht, daher Forderung streichen
Antrag Im Parteiprogramm werde unter der Überschrift „Parlamentsreform“ der Punkt ** Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses kann von einem Viertel der Abgeordneten beschlossen werden.* gestrichen. Begründung Weil's endlich umgesetzt wird!
Im Parteiprogramm werde unter der Überschrift „Parlamentsreform“ der Punkt
** Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses kann von einem Viertel der Abgeordneten beschlossen werden.*
gestrichen.
Weil's endlich umgesetzt wird!
[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points 10 years ago
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit Programmantrag direkt: Thema 2392 Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative Phase: Neu (noch 14 Tage 23:59:09) i5230: Formalkorrektur: U-Ausschuss ist nun (wird bald) Minderheitsrecht, daher Forderung streichen
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit Programmantrag direkt: Thema 2392 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:59:40)
Neuer Änderungswunsch: Vielleicht ein bisserl früh
Es gibt noch keine Details, noch keine Beschlüsse, wie der Unterausschuss als Minderheitsrecht wirklich kommen wird. Es gibt nur vage Zusagen, wobei manche Parteien (die neu im Parlament vertretenen) mangelhaft in den Diskussionsprozess einbezogen wurden. Da kann noch was Überraschendes passieren. So gesehen sehe ich keine Notwendigkeit für vorschnelle Aktionen.
Es gibt noch keine Details, noch keine Beschlüsse, wie der Unterausschuss als Minderheitsrecht wirklich kommen wird.
Es gibt nur vage Zusagen, wobei manche Parteien (die neu im Parlament vertretenen) mangelhaft in den Diskussionsprozess einbezogen wurden.
Da kann noch was Überraschendes passieren. So gesehen sehe ich keine Notwendigkeit für vorschnelle Aktionen.
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit Programmantrag direkt: Thema 2392 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:59:20)
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit Programmantrag direkt: Thema 2392 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:59:48)
Neues Kontra-Argument: Schnellschuss?
Warte bis es umgesetzt ist und nicht wird bald.
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit Programmantrag direkt: Thema 2392 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:14)
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit Programmantrag direkt: Thema 2392 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:56)
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit Programmantrag direkt: Thema 2392 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)
Bundesweite Themen: Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit Programmantrag direkt: Thema 2392 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abgeschlossen (ohne Gewinner)
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