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Gleiches Quorum für Wahlkooperationen, wie für Spitzenkandidaten bei eigenständigem Antritt (self.Allgemein)
submitted 10 years ago by LiquidBot
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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points 10 years ago
Neuer Änderungswunsch: Begründung als Analogie zur Satzungsänderung und Verwies dazu
Ich würde vorschlagen, die notwendige Zustimmung von 70% damit zu begründen, da dies mit einer Satzungsänderung gleichzusetzen ist. (2) Wahlkooperationen, Wahlbündnisse und Zusammenarbeit mit anderen politischen Gruppierungen im Zusammenhang mit Wahlen sind nur zulässig, wenn zuvor auf der Bundesgeneralversammlung oder gemäß der LDO ein bundesweiter diesbezüglicher Beschluss mit der gleichen Mehrheit, welche für eine Satzungsänderung notwendig ist, gefasst wurde. Derartige Kooperationen haben transparent vorbereitet und durchgeführt zu werden.
Ich würde vorschlagen, die notwendige Zustimmung von 70% damit zu begründen, da dies mit einer Satzungsänderung gleichzusetzen ist.
(2) Wahlkooperationen, Wahlbündnisse und Zusammenarbeit mit anderen politischen Gruppierungen im Zusammenhang mit Wahlen sind nur zulässig, wenn zuvor auf der Bundesgeneralversammlung oder gemäß der LDO ein bundesweiter diesbezüglicher Beschluss mit der gleichen Mehrheit, welche für eine Satzungsänderung notwendig ist, gefasst wurde. Derartige Kooperationen haben transparent vorbereitet und durchgeführt zu werden.
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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points ago