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Regionalpartei mit eigener Rechtspersönlichkeit (self.Allgemein)
submitted 11 years ago by LiquidBot
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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points 11 years ago
Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur Satzungsänderung direkt: Thema 2045 Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative Phase: Diskussion (noch 27 Tage 08:07:58) i4716: Unter- Regionalorganisation mit eigener Rechtspersönlichkeit
Begründung Um regionalen Gruppen, die z.B. bereits min einen Abgeordneten in einen Gemeinderat haben auf die neuen zusätzlichen Anforderungen (z.B. jährlich doppelte Wirtschaftsprüfung, Regionale Parteienförderung und dgl.) angepasste organisatorische Strukuren und kurze Wege bieten zu können. Daher beantragen wir die Satzung wie folgt zu ändern: Antrag § 13. Landesorganisationen (LOs) möge der folgende Text hinzugefügt werden: Text Innerhalb einer Landesorganisation kann sich eine Regionalorganisation gründen welche auch durch einen Verein eigene Rechtspersönlickeit erlangen kann. Die Gründung einer Regionalorganisation sowie die Gründung eines Vereins muss bei einer LGV bestätigt werden. Erklärung Diese Variante soll eine Unterorganisation innerhalb einer Landesorganisation ermöglichen - also so etwas wie eine Regionalgruppe (z.B. Graz - Graz Umgebung oder Murau) Sinnvoll natürlich erst dann wenn eine gewisse Größe der regionalen Einheit vorhanden ist. Der Verein deshalb, damit die Gruppe auch eine eigene Rechtspersönlichkeit haben kann - natürlich auch nur sinnvoll wenn sie über Mittel verfügt. Deshalb auch der Passus "muss bei einer LGV bestätigt" somit muss die Landesorganisation darüber entscheiden ob sinnvoll oder nicht.
Um regionalen Gruppen, die z.B. bereits min einen Abgeordneten in einen Gemeinderat haben auf die neuen zusätzlichen Anforderungen (z.B. jährlich doppelte Wirtschaftsprüfung, Regionale Parteienförderung und dgl.) angepasste organisatorische Strukuren und kurze Wege bieten zu können. Daher beantragen wir die Satzung wie folgt zu ändern:
§ 13. Landesorganisationen (LOs) möge der folgende Text hinzugefügt werden:
Innerhalb einer Landesorganisation kann sich eine Regionalorganisation gründen welche auch durch einen Verein eigene Rechtspersönlickeit erlangen kann. Die Gründung einer Regionalorganisation sowie die Gründung eines Vereins muss bei einer LGV bestätigt werden.
Diese Variante soll eine Unterorganisation innerhalb einer Landesorganisation ermöglichen - also so etwas wie eine Regionalgruppe (z.B. Graz - Graz Umgebung oder Murau) Sinnvoll natürlich erst dann wenn eine gewisse Größe der regionalen Einheit vorhanden ist. Der Verein deshalb, damit die Gruppe auch eine eigene Rechtspersönlichkeit haben kann - natürlich auch nur sinnvoll wenn sie über Mittel verfügt. Deshalb auch der Passus "muss bei einer LGV bestätigt" somit muss die Landesorganisation darüber entscheiden ob sinnvoll oder nicht.
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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points ago