use the following search parameters to narrow your results:
e.g. subreddit:aww site:imgur.com dog
subreddit:aww site:imgur.com dog
see the search faq for details.
advanced search: by author, subreddit...
~2 users here now
**''sonstiger direkter Beschluss'' in allen Themenbereichen**\n (self.Allgemein)
submitted 10 years ago by LiquidBot
view the rest of the comments →
[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points 10 years ago
Bundesweite Themen: Liquid-Systembetrieb Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken: Thema 1726 Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative Phase: Diskussion (noch 15 Tage 00:55:36) i3889: ''sonstiger direkter Beschluss'' in allen Themenbereichen
Antrag Die Liquid-Democracy-Ordnung werde in §4 (3) um den Punkt "sonstiger direkter Beschluss" ergänzt, sodass diese wie folgt lautet: "In allen sachpolitischen Themenbereichen (das sind: Bildung, Wissenschaft, Forschung; Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz; Europa, Außen, Internationales, Frieden; Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik; Gleichstellung, Diversität, Integration; Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit; Kinder, Jugend, Familie; Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie; Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz; Sonstige politische Themen) stehen zusätzlich die folgenden Regelwerke zur Verfügung: Parteiprogrammantrag direkt Parteiprogrammantrag zur Mitgliederversammlung Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung sonstiger direkter Beschluss sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung Presseaussendung" Begründung Ich habe in letzter Zeit zwei Anträge auf Petitions-Unterzeichnungen unter "sonstige Innerparteiliche Angelegenheiten" eingebracht (i3650, i3610), da nur dort das Regelwerk "sonstiger direkter Beschluss" zur Verfügung steht. Das ist allerdings unbefriedigend, da die zu unterzeichnenden Petitionen klar dem Themenbereich "Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz" zugeordnet werden könnten. Dadurch werden auch Mitglieder, die nur in diesen Themenbereichen aktiv sind nicht von der Initiative verständigt und zählen auch nicht zum Quorum. Umgekehrt ist in den entsprechenden Themenbereichen eben derzeit kein "sonstiger direkter Beschluss" möglich. Daher habe ich zB i3858 nur als unverbindliches Meinungsbild eingereicht. Basierend darauf kann der BV dann einen beschluss fassen, das Meinungsbild bleibt allerdings unverbindlich. Zur Abstimmung über die offizielle Unterzeichnung von Petitionen und dergleichen durch die Piratenpartei sollte daher meiner Meinung nach das Regelwerk "sonstiger direkter Beschluss" in den sachpolitischen Themenbereichen zur Verfügung stehen. i3650: PPÖ soll diese Erklärung unterzeichnen: Erklärung der Internetfreiheit i3610: PPÖ soll diese Erklärung unterzeichnen: Internationale Grundsätze für die Anwendung der Menschenrechte in der Kommunikationsüberwachung i3858: Petitionsunterzeichnung: Recht auf Remix (rechtaufremix.org)
Die Liquid-Democracy-Ordnung werde in §4 (3) um den Punkt "sonstiger direkter Beschluss" ergänzt, sodass diese wie folgt lautet:
"In allen sachpolitischen Themenbereichen (das sind: Bildung, Wissenschaft, Forschung; Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz; Europa, Außen, Internationales, Frieden; Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik; Gleichstellung, Diversität, Integration; Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit; Kinder, Jugend, Familie; Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie; Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz; Sonstige politische Themen) stehen zusätzlich die folgenden Regelwerke zur Verfügung:
Parteiprogrammantrag direkt
Parteiprogrammantrag zur Mitgliederversammlung
Grundsatzprogrammantrag zur Mitgliederversammlung
sonstiger direkter Beschluss
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung
Presseaussendung"
Ich habe in letzter Zeit zwei Anträge auf Petitions-Unterzeichnungen unter "sonstige Innerparteiliche Angelegenheiten" eingebracht (i3650, i3610), da nur dort das Regelwerk "sonstiger direkter Beschluss" zur Verfügung steht. Das ist allerdings unbefriedigend, da die zu unterzeichnenden Petitionen klar dem Themenbereich "Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz" zugeordnet werden könnten. Dadurch werden auch Mitglieder, die nur in diesen Themenbereichen aktiv sind nicht von der Initiative verständigt und zählen auch nicht zum Quorum.
Umgekehrt ist in den entsprechenden Themenbereichen eben derzeit kein "sonstiger direkter Beschluss" möglich. Daher habe ich zB i3858 nur als unverbindliches Meinungsbild eingereicht. Basierend darauf kann der BV dann einen beschluss fassen, das Meinungsbild bleibt allerdings unverbindlich.
Zur Abstimmung über die offizielle Unterzeichnung von Petitionen und dergleichen durch die Piratenpartei sollte daher meiner Meinung nach das Regelwerk "sonstiger direkter Beschluss" in den sachpolitischen Themenbereichen zur Verfügung stehen.
i3650: PPÖ soll diese Erklärung unterzeichnen: Erklärung der Internetfreiheit
i3610: PPÖ soll diese Erklärung unterzeichnen: Internationale Grundsätze für die Anwendung der Menschenrechte in der Kommunikationsüberwachung
i3858: Petitionsunterzeichnung: Recht auf Remix (rechtaufremix.org)
Nur Mitglieder der Piratenpartei können hier mitschreiben.Jetzt Mitglied werden!. Der Login ist über Single-Sign-On mit der Mitgliederverwaltung verbunden.
already have an account and just want to login?
login
π Rendered by PID 1832 on reddit at 2024-04-26 11:04:56.816900+00:00 running 415da5f.
view the rest of the comments →
[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points ago