Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 3248
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:33:42)
i6345: Den Blick aufs Wesentliche wenden

Aus aktuellem Anlass:

Die Piratenpartei beschließt, die Terroranschläge vom 11. September 2001 nicht weiter gesondert zu behandeln.

Da es einerseits bereits zahlreiche wissenschaftliche Abhandlungen zum Thema gibt und andererseits aktuell kaum noch neue Erkenntnisse zu 9/11 in Erfahrung zu bringen sind, kann die Piratenpartei zur Klärung der Faktenlage kaum etwas beitragen.

Zudem hat das Thema kaum Relevanz für Österreich im allgemeinen und die Piratenpartei im speziellen. Während der Terroranschlag einen tragischen Höhepunkt in der Zahl der Toten markierte, stellte er kein singuläres Ereignis dar. Es gab davor und danach Terroranschläge von islamistischen, aber auch anderen Gruppen und Einzeltätern, in der "westlichen" Welt, aber auch in anderen Weltteilen.

Schon vor 9/11 wurde massiv überwacht und es kann angenommen werden, dass die Beurteilung eines einzigen Terroranschlags kaum oder keine Auswirkung auf die aktuellen Überwachungsmaßnahmen hätte.

Aber auch in der Vergangenheit waren die Terroranschläge nicht unmittelbar bedeutend für die österreichische Politik: Direkte Kampfeinsätze wurden weder in Afghanistan noch im Irak durchgeführt und friedenssichernde Maßnahmen sind unabhängig vom Kriegsgrund notwendig.

Daher wollen wir uns weiterhin mit Themen beschäftigen, die bedeutsamer für Österreich sind, etwa dem schleichenden Abbau von Bürgerrechten, des wachsenden Macht- und Wohlstandgefälles zwischen Arm und Reich, des Klimawandels etc.