you are viewing a single comment's thread.

view the rest of the comments →

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

sorry, this has been archived and can no longer be voted on

Wien: Landesparteiprogramm
Programmantrag direkt: Thema 2822
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 14 Tage 23:58:47)
i5814: Nicht-Aufnahme ins Wahlprogramm zur „Wien-Wahl 2015“: Mehrebenen Parlamentarismus + Demokratischer Partizipation

Nachfolgendes soll nicht ins Wahlprogramm der Piraten WIEN aufgenommen werden:
 

1) Friedenspolitik im Rahmen des Mehrebenen-Parlamentarismus & der Demokratische Partizipation

Die Piratenpartei Wien teilt die Auffassung das eine Unzahl gegenwärtiger Probleme nur global, unter Einbindung möglichst vieler Akteure (und ebenso der Betroffenen selbst) langfristig lösbar sind. Diesbezüglich befürwortet die Landesorganiastion Wien der Piratenpartei Österreich, unabhängig von der Politik der Bundespartei und unabhängig von der Politik der einzelnen Landesorganisationen, das Engagement nachfolgender Organisationen und Vereinen:

IPU – Interparlamentarisch Union[1](1)

ER – Europarat

UNO – United Nations Organisations

EU-P – EU-Parlament

EU-R – EU-RAT

EU-K – EU-Kommission

G77 – Gruppe der 77

NAM – Bewegung der Blockfreien[2](2)

OSCE – Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa[3](3)

GAB – Genfer Abrüstungsbüros

DCAF – Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces[4](4)

VCDNP – Wiener Zentrum für Abrüstung und Non-Profileration

UNCOPUS – United Nations Committee on the Peaceful Uses of Outer Space

UNOOSE – Büro der Vereinten Nationen für Weltraumfragen (Wien)

U.N. – Weltraumausschuss zur Eindämmung und Vermeidung von Weltraummüll

CD-PAVOS – Ad Hoc Committee on the Prevention of an Arms Race in Outer Space

ILC – International Law Commission of the United Nations („Völkerrechtskommission”)[5](5)

ILO – Kommission für Arbeit

CTBO – Organisation zur Überwachung des umfassenden atomaren Teststopp-Verbot

OPCW – Organisation zur Umsetzung des Verbotes chemischer Waffen

PNND – Parliamentarians for Nuclear Non-proliferation & Disarmament[6](6)

M4P – Mayors for Peace[7](7).

Die Piratenpartei Wien befürwortet die Ansiedelung von Informationsbüros der einzelnen Organisationen in Wien, welche steuerlich begünstigt werden sollen.

Insbesondere befürwortet die Piratenpartei Wien, unabhängig von der Politik der Bundespartei und der einzelnen Landesorganisationen, Maßnahmen vorweg erwähnter Organisationen im Kontext von

Nicht-Aufrüstung und Abrüstung sowie Entmilitarisierung,

Aktive-Kampfmittelrückständebeseitigung,

Waffentechnologische-Verbots- und Begrenzungsregime,

Rüstungsexportkontrolle,

Automatisierung und Autonomisierung des Krieges,

Nuklearwaffenfreie-Zonen,

Wettrüsten im Kosmos,

Müllvermeidung im Kosmos,

Ächtung und Verbot von Atom-/Nuklearwaffen, bakteriologische und biologische Kampfstoffe, chemische Kampfstoffe, populationsspezifische Kampfstoffe,

Lösung offener Grenzstreitigkeiten mit nicht-militärischen Mitteln,

Bewaffneter und unbewaffneter völkerrechtlicher Neutralität.

Zur Vermittlung der teils doch sehr komplexen Thematiken, befürwortet die Piratenpartei Wien, ein verstärktes Engagement im Sinne einer aktiven „Öffentlichkeitsarbeit“ und „Einbindung“ in den universitätsbetrieb nachfolgender fachbezogener- und universitätsnaher Vereine

IANUS – Interdisziplinäre Arbeitsgruppe: Naturwissenschaft, Technik und Sicherheit[8](8)

CCC - Chaos Computer Club[9](9)

ICRAC – International Committee for Robot Arms Control[10](10)

ÄgA – Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges[11](11)

IALANA - Juristen & Juristinnen gegen atomare, biologische & chemische Waffen. Für gewaltfreie Friedensgestaltung[12](12)

HI – HANDICAP International[13](13)

AI – Amnesty International[14](14)

AKUF – Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung[15](15) (Universität Hamburg)

IFSP – Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik[16](16) (Universität Hamburg)

ZNF – Zentrum Naturwissenschaft und Friedensforschung[17](17) (Universität Hamburg)

INEF – Institut für Entwicklung und Frieden[18](18) (Universität Duisburg)

HIIK – Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung[19](19)

AIES – Austrian Institute for European and Security Policy[20](20) (Maria Enzersdorf)

IoG – Ingenieure ohne Grenzen e. V. [21](21)

AoG – Architekten ohne Grenzen e.V. [22](22)

AüG – Architekten über Grenzen e.V.[23](23)

ÄoG – Ärzte ohne Grenzen[24](24)

RoG – Reporter ohne Grenzen[25](25)

Die Piratenpartei Wien wird von einzelnen der vorangegangenen Organisationen und Vereine, ausgewählte Studien, Reports und anderes Schrifttum in der „Piraten-Base“ zur Verfügung stellen.

Darüber hinaus lehnt die Piratenpartei Wien, unabhängig von der Politik der Bundesorganisation und anderer Landesorganisationen den gegenwärtig andauernden „globalen Krieg gegen den Terror“ ab, und befürwortet allgemein jede friedfertigen Maßnahmen, welche zur Beendigung dieses Krieges beitragen.
 

Den genauen mit Fußnoten (Erklärungen und Links) versehenen Text ist dem nachfolgenden Link, dem Piratenpad zu entnehmen: https://wienwahl.piratenpad.de/Erg-e4nzungen-20WahlprogrammWien2015
 


Eine Ablehnung des Antrages, bedeutet eine Zustimmung zur Aufnahme der Thematik ins Wahlprogramm zur Wien-Wahl 2015;