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Negative Stellungnahme im Begutachtungsverfahren für das Tabakgesetz (self.Allgemein)
submitted 9 years ago by LiquidBot
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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points 9 years ago
Neues Kontra-Argument: Nicht mit unserem Grundwert der Freiheit vereinbar
Nein zu freiem Verkauf (Jugendschutz!) und nein zu uneingeschränkter Nutzung im öffentlichen Raum. Vor allem mit dieser eigenartigen Argumentation, ich sehe nichts was gegen einen Verkauf in Trafiken spricht. Dass das mit den e-Zigaretten so im Programm gelandet ist , halt ich für bedenklich was den Grundsatz der Freiheit angeht: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Grundsatzprogramm#Freiheit Zitat: "Pro Freiheit, solange die Freiheit der anderen geachtet wird." Ich möchte gerne dampffrei im Kino sitzen, derzeit besteht keine rechtliche Handhabe das zu unterbinden. Außerdem soll die Nutzung ja nicht verboten werden. In seinem privaten Umfeld kann jeder machen was er will. Im öffentlichen Raum erwarte ich auch von Dampfern Rücksichtnahme. Da damit nicht zu rechnen ist (siehe diverse Initiativen Nikotinsüchtiger) muss der Gesetzgeber entsprechende Regeln schaffen.
Nein zu freiem Verkauf (Jugendschutz!) und nein zu uneingeschränkter Nutzung im öffentlichen Raum.
Vor allem mit dieser eigenartigen Argumentation, ich sehe nichts was gegen einen Verkauf in Trafiken spricht.
Dass das mit den e-Zigaretten so im Programm gelandet ist , halt ich für bedenklich was den Grundsatz der Freiheit angeht: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Grundsatzprogramm#Freiheit
Zitat: "Pro Freiheit, solange die Freiheit der anderen geachtet wird."
Ich möchte gerne dampffrei im Kino sitzen, derzeit besteht keine rechtliche Handhabe das zu unterbinden. Außerdem soll die Nutzung ja nicht verboten werden. In seinem privaten Umfeld kann jeder machen was er will. Im öffentlichen Raum erwarte ich auch von Dampfern Rücksichtnahme. Da damit nicht zu rechnen ist (siehe diverse Initiativen Nikotinsüchtiger) muss der Gesetzgeber entsprechende Regeln schaffen.
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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points ago