Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 23:58:30)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

=Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun. U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

• EU-Austrittspartei,

• Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

• Plattform der Unabhängigen,

• Die Partei,

• FPÖ,

• Liste Kurz / ÖVP,

• SPÖ,

• Grüne,

• Team Stronach,

• Neos,

• Kommunistische Partei Österr.,

• Kommunistische Linkspartei,

• Aufbruch,

• WienAndas / Österreich Andas.

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.=

Persönliche Notiz:

• Leider kann ich den (Mitgliedern) Organe des Landesvorstandsgremiums der Wiener Landespartei keine diesbezüglichen und aktuellen Ergebnisse von Vereinbarkeitsprüfungen bereitstellen. Persönliche Bemühungen hinsichtlich der Erstellung solcher Vereinbarkeitsprüfungen wurden wiederkehrend abgelehnt bzw. als nicht sinnvoll betrachtet. Lediglich kann ich meine persönliche Analysen von Parteien zur Verfügung stellen: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien

• Link betreffend einer Initiative hinsichtlich von Konformitätsprüfungen von Tolerierten/Akzeptierten Engagement von Basismitgliedern bei anderen Parteien: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/3611.html Also diese Thematik (Problematik) wurde meinerseits durchaus früh erkannt, jedoch – von anderen – allen Anschein nach als nicht sinnvoll bzw. nicht erforderlich bewertet.

• Link betreffend dem gültigen Beschluss betreffend der Ablehnung von Kooperationen mit der FPÖ (Wien): https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_6.1:_Ablehnung_von_Kooperationen_mit_der_FP.C3.96_.28Wien.29 Dieser Beschluss bezieht sich jedoch lediglich auf Kooperationen zwischen der Wr. Piratenpartei und der FPÖ (Wien) und ein diesbezügliches Engagement von Basismitgliedern blieb in dieser Initiative unberücksichtigt; jedoch können sich die ggw. Organe des Landesvorstandsgremiums durchaus auch daran orientieren.

• Zur Bewertung einer etwaigen Zulässigkeit des Engagement von Basismitgliedern bei der Liste/Partei „Gemeinsam für Wien / Österreich“ (sofern diese zur Nationalratswahl antritt) können sich die Organe des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei an nachfolgenden noch offenen LGV-Anträgen – inhaltlich – orientieren: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Antrag_17.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_21.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Gegenantrag_17.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Antr%C3%A4ge#Gegenantrag_21.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien#Liste_.22Gemeinsam_f.C3.BCr_Wien

• Betreffend „Andas“ (Wien Andas, Österreich Andas bzw. anderer Andas-Partei) sei verwiesen auf https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6495.html

• Wie das jüngste Parteiausschlussverfahren zeigte, wäre es aber durchaus ratsam, dass klargestellt wird, welches Engagement von Basismitgliedern – mit oder ohne einer weiteren Mitgliedschaft – bei einer anderen Partei im Rahmen von Wahlen als vereinbar bzw. als nicht-vereinbar gelten. Dann hätten Basismitglieder auch Gewissheit über akzeptiertes politisches Engagement bei anderen Parteien.

Begründungen:

• Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

• Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

• Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

• Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 23:58:29)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

=Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun. U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

• EU-Austrittspartei,

• Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

• Plattform der Unabhängigen,

• Die Partei,

• FPÖ,

• Liste Kurz / ÖVP,

• SPÖ,

• Grüne,

• Team Stronach,

• Neos,

• Kommunistische Partei Österr.,

• Kommunistische Linkspartei,

• Aufbruch,

• WienAndas / Österreich Andas.

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.=

Persönliche Notiz:

• Leider kann ich den (Mitgliedern) Organe des Landesvorstandsgremiums der Wiener Landespartei keine diesbezüglichen und aktuellen Ergebnisse von Vereinbarkeitsprüfungen bereitstellen. Persönliche Bemühungen hinsichtlich der Erstellung solcher Vereinbarkeitsprüfungen wurden wiederkehrend abgelehnt bzw. als nicht sinnvoll betrachtet. Lediglich kann ich meine persönliche Analysen von Parteien zur Verfügung stellen: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien

• Link betreffend einer Initiative hinsichtlich von Konformitätsprüfungen von Tolerierten/Akzeptierten Engagement von Basismitgliedern bei anderen Parteien: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/3611.html Also diese Thematik (Problematik) wurde meinerseits durchaus früh erkannt, jedoch – von anderen – allen Anschein nach als nicht sinnvoll bzw. nicht erforderlich bewertet.

• Link betreffend dem gültigen Beschluss betreffend der Ablehnung von Kooperationen mit der FPÖ (Wien): https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_6.1:_Ablehnung_von_Kooperationen_mit_der_FP.C3.96_.28Wien.29 Dieser Beschluss bezieht sich jedoch lediglich auf Kooperationen zwischen der Wr. Piratenpartei und der FPÖ (Wien) und ein diesbezügliches Engagement von Basismitgliedern blieb in dieser Initiative unberücksichtigt; jedoch können sich die ggw. Organe des Landesvorstandsgremiums durchaus auch daran orientieren.

• Zur Bewertung einer etwaigen Zulässigkeit des Engagement von Basismitgliedern bei der Liste/Partei „Gemeinsam für Wien / Österreich“ (sofern diese zur Nationalratswahl antritt) können sich die Organe des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei an nachfolgenden noch offenen LGV-Anträgen – inhaltlich – orientieren: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Antrag_17.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_21.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Gegenantrag_17.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Antr%C3%A4ge#Gegenantrag_21.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien#Liste_.22Gemeinsam_f.C3.BCr_Wien

• Betreffend „Andas“ (Wien Andas, Österreich Andas bzw. anderer Andas-Partei) sei verwiesen auf https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6495.html

• Wie das jüngste Parteiausschlussverfahren zeigte, wäre es aber durchaus ratsam, dass klargestellt wird, welches Engagement von Basismitgliedern – mit oder ohne einer weiteren Mitgliedschaft – bei einer anderen Partei im Rahmen von Wahlen als vereinbar bzw. als nicht-vereinbar gelten. Dann hätten Basismitglieder auch Gewissheit über akzeptiertes politisches Engagement bei anderen Parteien.

Begründungen:

• Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

• Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

• Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

• Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 29 Tage 23:59:25)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun.

=U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

• EU-Austrittspartei,

• Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

• Plattform der Unabhängigen,

• Die Partei,

• FPÖ,

• Liste Kurz / ÖVP,

• SPÖ,

• Grüne,

• Team Stronach,

• Neos,

• Kommunistische Partei Österr.,

• Kommunistische Linkspartei,

• Aufbruch,

• WienAndas / Österreich Andas.=

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.=

Persönliche Notiz:

• Leider kann ich den (Mitgliedern) Organe des Landesvorstandsgremiums der Wiener Landespartei keine diesbezüglichen und aktuellen Ergebnisse von Vereinbarkeitsprüfungen bereitstellen. Persönliche Bemühungen hinsichtlich der Erstellung solcher Vereinbarkeitsprüfungen wurden wiederkehrend abgelehnt bzw. als nicht sinnvoll betrachtet. Lediglich kann ich meine persönliche Analysen von Parteien zur Verfügung stellen: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien

• Link betreffend einer Initiative hinsichtlich von Konformitätsprüfungen von Tolerierten/Akzeptierten Engagement von Basismitgliedern bei anderen Parteien: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/3611.html Also diese Thematik (Problematik) wurde meinerseits durchaus früh erkannt, jedoch – von anderen – allen Anschein nach als nicht sinnvoll bzw. nicht erforderlich bewertet.

• Link betreffend dem gültigen Beschluss betreffend der Ablehnung von Kooperationen mit der FPÖ (Wien): https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_6.1:_Ablehnung_von_Kooperationen_mit_der_FP.C3.96_.28Wien.29 Dieser Beschluss bezieht sich jedoch lediglich auf Kooperationen zwischen der Wr. Piratenpartei und der FPÖ (Wien) und ein diesbezügliches Engagement von Basismitgliedern blieb in dieser Initiative unberücksichtigt; jedoch können sich die ggw. Organe des Landesvorstandsgremiums durchaus auch daran orientieren.

• Zur Bewertung einer etwaigen Zulässigkeit des Engagement von Basismitgliedern bei der Liste/Partei „Gemeinsam für Wien / Österreich“ (sofern diese zur Nationalratswahl antritt) können sich die Organe des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei an nachfolgenden noch offenen LGV-Anträgen – inhaltlich – orientieren: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Antrag_17.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_21.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Gegenantrag_17.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Antr%C3%A4ge#Gegenantrag_21.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien#Liste_.22Gemeinsam_f.C3.BCr_Wien

• Betreffend „Andas“ (Wien Andas, Österreich Andas bzw. anderer Andas-Partei) sei verwiesen auf https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6495.html

• Wie das jüngste Parteiausschlussverfahren zeigte, wäre es aber durchaus ratsam, dass klargestellt wird, welches Engagement von Basismitgliedern – mit oder ohne einer weiteren Mitgliedschaft – bei einer anderen Partei im Rahmen von Wahlen als vereinbar bzw. als nicht-vereinbar gelten. Dann hätten Basismitglieder auch Gewissheit über akzeptiertes politisches Engagement bei anderen Parteien.

Begründungen:

• Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

• Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

• Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

• Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

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i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun.

U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

• EU-Austrittspartei,

• Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

• Plattform der Unabhängigen,

• Die Partei,

• FPÖ,

• Liste Kurz / ÖVP,

• SPÖ,

• Grüne,

• Team Stronach,

• Neos,

• Kommunistische Partei Österr.,

• Kommunistische Linkspartei,

• Aufbruch,

• WienAndas / Österreich Andas.=

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.

Persönliche Notiz:

• Leider kann ich den (Mitgliedern) Organe des Landesvorstandsgremiums der Wiener Landespartei keine diesbezüglichen und aktuellen Ergebnisse von Vereinbarkeitsprüfungen bereitstellen. Persönliche Bemühungen hinsichtlich der Erstellung solcher Vereinbarkeitsprüfungen wurden wiederkehrend abgelehnt bzw. als nicht sinnvoll betrachtet. Lediglich kann ich meine persönliche Analysen von Parteien zur Verfügung stellen: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien

• Link betreffend einer Initiative hinsichtlich von Konformitätsprüfungen von Tolerierten/Akzeptierten Engagement von Basismitgliedern bei anderen Parteien: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/3611.html Also diese Thematik (Problematik) wurde meinerseits durchaus früh erkannt, jedoch – von anderen – allen Anschein nach als nicht sinnvoll bzw. nicht erforderlich bewertet.

• Link betreffend dem gültigen Beschluss betreffend der Ablehnung von Kooperationen mit der FPÖ (Wien): https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_6.1:_Ablehnung_von_Kooperationen_mit_der_FP.C3.96_.28Wien.29 Dieser Beschluss bezieht sich jedoch lediglich auf Kooperationen zwischen der Wr. Piratenpartei und der FPÖ (Wien) und ein diesbezügliches Engagement von Basismitgliedern blieb in dieser Initiative unberücksichtigt; jedoch können sich die ggw. Organe des Landesvorstandsgremiums durchaus auch daran orientieren.

• Zur Bewertung einer etwaigen Zulässigkeit des Engagement von Basismitgliedern bei der Liste/Partei „Gemeinsam für Wien / Österreich“ (sofern diese zur Nationalratswahl antritt) können sich die Organe des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei an nachfolgenden noch offenen LGV-Anträgen – inhaltlich – orientieren: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Antrag_17.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_21.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Gegenantrag_17.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Antr%C3%A4ge#Gegenantrag_21.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien#Liste_.22Gemeinsam_f.C3.BCr_Wien

• Betreffend „Andas“ (Wien Andas, Österreich Andas bzw. anderer Andas-Partei) sei verwiesen auf https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6495.html

• Wie das jüngste Parteiausschlussverfahren zeigte, wäre es aber durchaus ratsam, dass klargestellt wird, welches Engagement von Basismitgliedern – mit oder ohne einer weiteren Mitgliedschaft – bei einer anderen Partei im Rahmen von Wahlen als vereinbar bzw. als nicht-vereinbar gelten. Dann hätten Basismitglieder auch Gewissheit über akzeptiertes politisches Engagement bei anderen Parteien.

Begründungen:

• Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

• Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

• Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

• Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 07:35:53)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun.

U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

• EU-Austrittspartei,

• Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

• NBZ - Neues Bündnis Zukunft

• Plattform der Unabhängigen,

• Die Partei,

• FPÖ / BZÖ,

• Liste Kurz / ÖVP,

• SPÖ,

• Grüne,

• Team Stronach,

• Neos,

• Kommunistische Partei Österr.,

• Kommunistische Linkspartei,

• Aufbruch,

• WienAndas / Österreich Andas.

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.

Persönliche Notiz:

• Leider kann ich den (Mitgliedern) Organe des Landesvorstandsgremiums der Wiener Landespartei keine diesbezüglichen und aktuellen Ergebnisse von Vereinbarkeitsprüfungen bereitstellen. Persönliche Bemühungen hinsichtlich der Erstellung solcher Vereinbarkeitsprüfungen wurden wiederkehrend abgelehnt bzw. als nicht sinnvoll betrachtet. Lediglich kann ich meine persönliche Analysen von Parteien zur Verfügung stellen: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien

• Link betreffend einer Initiative hinsichtlich von Konformitätsprüfungen von Tolerierten/Akzeptierten Engagement von Basismitgliedern bei anderen Parteien: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/3611.html Also diese Thematik (Problematik) wurde meinerseits durchaus früh erkannt, jedoch – von anderen – allen Anschein nach als nicht sinnvoll bzw. nicht erforderlich bewertet.

• Link betreffend dem gültigen Beschluss betreffend der Ablehnung von Kooperationen mit der FPÖ (Wien): https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_6.1:_Ablehnung_von_Kooperationen_mit_der_FP.C3.96_.28Wien.29 Dieser Beschluss bezieht sich jedoch lediglich auf Kooperationen zwischen der Wr. Piratenpartei und der FPÖ (Wien) und ein diesbezügliches Engagement von Basismitgliedern blieb in dieser Initiative unberücksichtigt; jedoch können sich die ggw. Organe des Landesvorstandsgremiums durchaus auch daran orientieren.

• Zur Bewertung einer etwaigen Zulässigkeit des Engagement von Basismitgliedern bei der Liste/Partei „Gemeinsam für Wien / Österreich“ (sofern diese zur Nationalratswahl antritt) können sich die Organe des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei an nachfolgenden noch offenen LGV-Anträgen – inhaltlich – orientieren: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Antrag_17.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_21.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Gegenantrag_17.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Antr%C3%A4ge#Gegenantrag_21.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien#Liste_.22Gemeinsam_f.C3.BCr_Wien

• Betreffend „Andas“ (Wien Andas, Österreich Andas bzw. anderer Andas-Partei) sei verwiesen auf https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6495.html

• Wie das jüngste Parteiausschlussverfahren zeigte, wäre es aber durchaus ratsam, dass klargestellt wird, welches Engagement von Basismitgliedern – mit oder ohne einer weiteren Mitgliedschaft – bei einer anderen Partei im Rahmen von Wahlen als vereinbar bzw. als nicht-vereinbar gelten. Dann hätten Basismitglieder auch Gewissheit über akzeptiertes politisches Engagement bei anderen Parteien.

Begründungen:

• Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

• Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

• Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

• Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 07:28:51)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun.

U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

• EU-Austrittspartei,

• Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

• NBZ - Neues Bündnis Zukunft

• Plattform der Unabhängigen,

• Die Partei,

• FPÖ / BZÖ,

• Liste Kurz / ÖVP,

• SPÖ,

• Grüne,

• Team Stronach,

• Neos,

• Kommunistische Partei Österr.,

• Kommunistische Linkspartei,

• Aufbruch,

• WienAndas / Österreich Andas.

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.

Persönliche Notiz:

• Leider kann ich den (Mitgliedern) Organe des Landesvorstandsgremiums der Wiener Landespartei keine diesbezüglichen und aktuellen Ergebnisse von Vereinbarkeitsprüfungen bereitstellen. Persönliche Bemühungen hinsichtlich der Erstellung solcher Vereinbarkeitsprüfungen wurden wiederkehrend abgelehnt bzw. als nicht sinnvoll betrachtet. Lediglich kann ich meine persönliche Analysen von Parteien zur Verfügung stellen: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien

• Link betreffend einer Initiative hinsichtlich von Konformitätsprüfungen von Tolerierten/Akzeptierten Engagement von Basismitgliedern bei anderen Parteien: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/3611.html Also diese Thematik (Problematik) wurde meinerseits durchaus früh erkannt, jedoch – von anderen – allen Anschein nach als nicht sinnvoll bzw. nicht erforderlich bewertet.

• Link betreffend dem gültigen Beschluss betreffend der Ablehnung von Kooperationen mit der FPÖ (Wien): https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_6.1:_Ablehnung_von_Kooperationen_mit_der_FP.C3.96_.28Wien.29 Dieser Beschluss bezieht sich jedoch lediglich auf Kooperationen zwischen der Wr. Piratenpartei und der FPÖ (Wien) und ein diesbezügliches Engagement von Basismitgliedern blieb in dieser Initiative unberücksichtigt; jedoch können sich die ggw. Organe des Landesvorstandsgremiums durchaus auch daran orientieren.

• Zur Bewertung einer etwaigen Zulässigkeit des Engagement von Basismitgliedern bei der Liste/Partei „Gemeinsam für Wien / Österreich“ (sofern diese zur Nationalratswahl antritt) können sich die Organe des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei an nachfolgenden noch offenen LGV-Anträgen – inhaltlich – orientieren: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Antrag_17.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_21.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Gegenantrag_17.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Antr%C3%A4ge#Gegenantrag_21.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien#Liste_.22Gemeinsam_f.C3.BCr_Wien

• Betreffend „Andas“ (Wien Andas, Österreich Andas bzw. anderer Andas-Partei) sei verwiesen auf https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6495.html

• Wie das jüngste Parteiausschlussverfahren zeigte, wäre es aber durchaus ratsam, dass klargestellt wird, welches Engagement von Basismitgliedern – mit oder ohne einer weiteren Mitgliedschaft – bei einer anderen Partei im Rahmen von Wahlen als vereinbar bzw. als nicht-vereinbar gelten. Dann hätten Basismitglieder auch Gewissheit über akzeptiertes politisches Engagement bei anderen Parteien.

Begründungen:

• Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

• Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

• Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

• Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

Links (unvollständig):

• Gemeinsam für Wien: http://www.gfw.wien/ , https://www.facebook.com/listegemeinsamfuerwien

• Plattform der Unabhängigen:

• ÖVP: https://www.oevp.at/Home.psp , http://oevp-wien.at/

• SPÖ: https://spoe.at/ , http://www.spoe.wien/

• KPÖ: http://www.kpoe.at/ , http://wien.kpoe.at/

• Grüne: https://www.gruene.at/ , https://wien.gruene.at/

• NEOS: https://neos.eu/ , https://wien.neos.eu/

• Team Stronach: http://www.teamstronach.at/ , http://www.teamstronachakademie.at/

• FPÖ: https://www.fpoe.at/ , http://www.hcstrache.at/ , https://www.fpoe.at/themen/handbuch-freiheitlicher-politik/

• EU-Austritt: http://www.euaustrittspartei.at/

• ANDAS: http://wienanders.at/ , http://www.europaanders.at/

• WANDEL: https://www.derwandel.at/

Zeitungsberichte:

• Bündnis Zukunft Österreich: https://kurier.at/chronik/oesterreich/migrantenpartei-will-ins-parlament

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 07:09:44)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun.

U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

• EU-Austrittspartei,

• Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

• NBZ - Neues Bündnis Zukunft

• Plattform der Unabhängigen,

• Die Partei,

• FPÖ / BZÖ,

• Liste Kurz / ÖVP,

• SPÖ,

• Grüne,

• Team Stronach,

• Neos,

• Kommunistische Partei Österr.,

• Kommunistische Linkspartei,

• Aufbruch,

• WienAndas / Österreich Andas.

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.

Persönliche Notiz:

• Leider kann ich den (Mitgliedern) Organe des Landesvorstandsgremiums der Wiener Landespartei keine diesbezüglichen und aktuellen Ergebnisse von Vereinbarkeitsprüfungen bereitstellen. Persönliche Bemühungen hinsichtlich der Erstellung solcher Vereinbarkeitsprüfungen wurden wiederkehrend abgelehnt bzw. als nicht sinnvoll betrachtet. Lediglich kann ich meine persönliche Analysen von Parteien zur Verfügung stellen: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien

• Link betreffend einer Initiative hinsichtlich von Konformitätsprüfungen von Tolerierten/Akzeptierten Engagement von Basismitgliedern bei anderen Parteien: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/3611.html Also diese Thematik (Problematik) wurde meinerseits durchaus früh erkannt, jedoch – von anderen – allen Anschein nach als nicht sinnvoll bzw. nicht erforderlich bewertet.

• Link betreffend dem gültigen Beschluss betreffend der Ablehnung von Kooperationen mit der FPÖ (Wien): https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_6.1:_Ablehnung_von_Kooperationen_mit_der_FP.C3.96_.28Wien.29 Dieser Beschluss bezieht sich jedoch lediglich auf Kooperationen zwischen der Wr. Piratenpartei und der FPÖ (Wien) und ein diesbezügliches Engagement von Basismitgliedern blieb in dieser Initiative unberücksichtigt; jedoch können sich die ggw. Organe des Landesvorstandsgremiums durchaus auch daran orientieren.

• Zur Bewertung einer etwaigen Zulässigkeit des Engagement von Basismitgliedern bei der Liste/Partei „Gemeinsam für Wien / Österreich“ (sofern diese zur Nationalratswahl antritt) können sich die Organe des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei an nachfolgenden noch offenen LGV-Anträgen – inhaltlich – orientieren: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Antrag_17.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_21.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Gegenantrag_17.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Antr%C3%A4ge#Gegenantrag_21.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_anstreben sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien#Liste_.22Gemeinsam_f.C3.BCr_Wien

• Betreffend „Andas“ (Wien Andas, Österreich Andas bzw. anderer Andas-Partei) sei verwiesen auf https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6495.html

• Wie das jüngste Parteiausschlussverfahren zeigte, wäre es aber durchaus ratsam, dass klargestellt wird, welches Engagement von Basismitgliedern – mit oder ohne einer weiteren Mitgliedschaft – bei einer anderen Partei im Rahmen von Wahlen als vereinbar bzw. als nicht-vereinbar gelten. Dann hätten Basismitglieder auch Gewissheit über akzeptiertes politisches Engagement bei anderen Parteien.

Begründungen:

• Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

• Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

• Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

• Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

Links (unvollständig):

• Gemeinsam für Wien: http://www.gfw.wien/ , https://www.facebook.com/listegemeinsamfuerwien

• Plattform der Unabhängigen:

• ÖVP: https://www.oevp.at/Home.psp , http://oevp-wien.at/

• SPÖ: https://spoe.at/ , http://www.spoe.wien/

• KPÖ: http://www.kpoe.at/ , http://wien.kpoe.at/

• Grüne: https://www.gruene.at/ , https://wien.gruene.at/

• NEOS: https://neos.eu/ , https://wien.neos.eu/

• Team Stronach: http://www.teamstronach.at/ , http://www.teamstronachakademie.at/

• FPÖ: https://www.fpoe.at/ , http://www.hcstrache.at/ , https://www.fpoe.at/themen/handbuch-freiheitlicher-politik/

• EU-Austritt: http://www.euaustrittspartei.at/

• ANDAS: http://wienanders.at/ , http://www.europaanders.at/

• WANDEL: https://www.derwandel.at/

Zeitungsberichte:

• Bündnis Zukunft Österreich: https://kurier.at/chronik/oesterreich/migrantenpartei-will-ins-parlament/266.062.780

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 25 Tage 08:24:23)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun.

U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

• EU-Austrittspartei,

• Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

• NBZ - Neues Bündnis Zukunft

• Plattform der Unabhängigen,

• Die Partei,

• FPÖ / BZÖ,

• Liste Kurz / ÖVP,

• SPÖ,

• Grüne,

• Team Stronach,

• Neos,

• Kommunistische Partei Österr.,

• Kommunistische Linkspartei,

• Aufbruch,

• WienAndas / Österreich Andas.

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.

Persönliche Notiz:

• Leider kann ich den (Mitgliedern) Organe des Landesvorstandsgremiums der Wiener Landespartei keine diesbezüglichen und aktuellen Ergebnisse von Vereinbarkeitsprüfungen bereitstellen. Persönliche Bemühungen hinsichtlich der Erstellung solcher Vereinbarkeitsprüfungen wurden wiederkehrend abgelehnt bzw. als nicht sinnvoll betrachtet. Lediglich kann ich meine persönliche Analysen von Parteien zur Verfügung stellen: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien

• Link betreffend einer Initiative hinsichtlich von Konformitätsprüfungen von Tolerierten/Akzeptierten Engagement von Basismitgliedern bei anderen Parteien: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/3611.html Also diese Thematik (Problematik) wurde meinerseits durchaus früh erkannt, jedoch – von anderen – allen Anschein nach als nicht sinnvoll bzw. nicht erforderlich bewertet.

• Link betreffend dem gültigen Beschluss betreffend der Ablehnung von Kooperationen mit der FPÖ (Wien): [https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_6.1:_Ablehnung_von_Kooperationen_mit_der_FP.C3.96_.28Wien.29] Dieser Beschluss bezieht sich jedoch lediglich auf Kooperationen zwischen der Wr. Piratenpartei und der FPÖ (Wien) und ein diesbezügliches Engagement von Basismitgliedern blieb in dieser Initiative unberücksichtigt; jedoch können sich die ggw. Organe des Landesvorstandsgremiums durchaus auch daran orientieren.

• Zur Bewertung einer etwaigen Zulässigkeit des Engagement von Basismitgliedern bei der Liste/Partei „Gemeinsam für Wien / Österreich“ (sofern diese zur Nationalratswahl antritt) können sich die Organe des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei an nachfolgenden noch offenen LGV-Anträgen – inhaltlich – orientieren: [https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Antrag_17.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C] bzw. [https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Anträge#Antrag_21.1:_interne_Auseinandersetzung_betr._Kooperation_mit_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C] sowie [https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-2/Anträge#Gegenantrag_17.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste_.E2.80.9EGemeinsam_f.C3.BCr_Wien.E2.80.9C_] anstreben bzw. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:LandesorganisationWien/LGV2016-1/Antr%C3%A4ge#Gegenantrag_21.2:_gleich_them._Kooperationen_mit_der_Liste.E2.80.9EGemeinsamf.C3.BCr_Wien.E2.80.9C anstreben sowie https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Benutzer:Alexis/AlexisParteien#Liste_.22Gemeinsam_f.C3.BCr_Wien

• Betreffend „Andas“ (Wien Andas, Österreich Andas bzw. anderer Andas-Partei) sei verwiesen auf https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6495.html

• Wie das jüngste Parteiausschlussverfahren zeigte, wäre es aber durchaus ratsam, dass klargestellt wird, welches Engagement von Basismitgliedern – mit oder ohne einer weiteren Mitgliedschaft – bei einer anderen Partei im Rahmen von Wahlen als vereinbar bzw. als nicht-vereinbar gelten. Dann hätten Basismitglieder auch Gewissheit über akzeptiertes politisches Engagement bei anderen Parteien.

Begründungen:

• Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

• Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

• Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

• Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

Links (unvollständig):

• Gemeinsam für Wien: http://www.gfw.wien/ , https://www.facebook.com/listegemeinsamfuerwien

• Plattform der Unabhängigen:

• ÖVP: https://www.oevp.at/Home.psp , http://oevp-wien.at/

• SPÖ: https://spoe.at/ , http://www.spoe.wien/

• KPÖ: http://www.kpoe.at/ , http://wien.kpoe.at/

• Grüne: https://www.gruene.at/ , https://wien.gruene.at/

• NEOS: https://neos.eu/ , https://wien.neos.eu/

• Team Stronach: http://www.teamstronach.at/ , http://www.teamstronachakademie.at/

• FPÖ: https://www.fpoe.at/ , http://www.hcstrache.at/ , https://www.fpoe.at/themen/handbuch-freiheitlicher-politik/

• EU-Austritt: http://www.euaustrittspartei.at/

• ANDAS: http://wienanders.at/ , http://www.europaanders.at/

• WANDEL: https://www.derwandel.at/

Zeitungsberichte:

• Bündnis Zukunft Österreich: https://kurier.at/chronik/oesterreich/migrantenpartei-will-ins-parlament/266.062.780

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch -00:00:09)

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 23:59:02)

Die Nationalratswahl ebenso wie das Schiedsgericht sind Bundesebene nicht Landesebene. Das sollte eigentlich bekannt sein. Ein solcher Beschluss einer Landespartei hätte also nicht nur genau keine Auswirkungen, sondern wäre auch eine klare Überschreitung der Kompetenzen einer Landespartei. Und dass natürlich die EU-Austrittspartei als erstes genannt ist, denn das ist ja die Partei, in der sich das besagte Mitglied engagiert hat, zeigt dann auch woher diese total gute Idee kommt.