Bundesweite Themen: Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 2403
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:57:04)
i5244: Einführung von Überwachung und Sprachpolizei wegen Extremismusbegriffsverbot ;-)

Die Piratenpartei Österreichs spricht sich nach der Ablehnung des Extremismusbegriffs konsequenterweise für die Einführung eines Überwachungssystems aus, damit festgestellt werden kann, welche Mitglieder der Piratenpartei gegen das Extremismusbegriffsverbot verstossen.

Den Extremismusbegriff abzulehnen, ohne diese Ablehnung zu überprüfen, wäre inkonsequent.

Bei mehrfachen Verstoss gegen die Ablehnung des Extremismusbegriffs müssen auch unbedingt Sanktionen angedacht werden. Dabei kann es sich um geringfügige Geldstrafen, um Parteiausschlüsse und Ähnliches handeln.

Sprachvorschriften erfordern Sprachpolizei, Sprachüberwachung und Sprachstrafen. Und genau das passt ja auch wunderbar zu einer liberalen Partei.

Disclaimer: es ist erlaubt, Satire in diesem Antrag zu entdecken.

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4975.html