Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 2401
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 14 Tage 04:50:31)
i5242: Abspaltung PP Wien von PPÖ und PPEP

Die Piratenpartei Wien soll sich von der Piratenpartei Österreichs und der Piratenpartei im Europäischen Parlament abspalten.

Dafür gibt es sehr viele Gründe:

1.) Die PPÖ hält nach wie vor am Hypo-Haftungsboykott-Volksbegehren fest, das mehrere Fehler hat. Z.B. behandelt es vorrangige Gläubiger und nachrangige Gläubiger gleich. Z.B. verhindert ein Hypo-Haftungsboykott die Überwälzung der Lasten von allen KärntnerInnen auf alle ÖsterreicherInnen. Ein ungeregelter Kärnten-Konkurs würde für die Sozial Schwachen in Kärnten ungeheuer große Lasten bedeuten. Und der Hypo-Haftungsboykott verhindert die Überwälzung der Lasten von allen KärntnerInnen auf alle ÖsterreicherInnen.

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/5235.html Haftungsboykott-Text ist widersprüchlich oder unpräzise

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/5075.html Hypo Haftungsboykott weiter unterstützen

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4974.html Piraten unterstützen Haftungsboykott-Volksbegehren von Europa anders

http://haftungsboykott.at

2.) Die PPÖ leugnet durch ihre Ablehnung des Extremismusbegriffs, dass es so etwas wie linksextreme Gewalt geben kann. Wenn beispielsweise bei Anti-Burschenschafter-Demos Pflastersteine auf Burschenschafter geworfen werden, wenn bei Anti-Erdogan-Demos Erdogan-AnhängerInnen verprügelt werden, dann ist das aus Sicht der PPÖ sicher keine linksextreme Gewalt, weil es aus Sicht der PPÖ Linksextremismus gar nicht geben kann.

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4975.html Ablehnung des Extremismusbegriffs

3.) Die PP-EP (Piratenpartei des EUropäischen Parlaments / Julia Reda) bekennt sich zum Antifaschismus und unterstützt diesen vehement. Und das, wo in Wien unter dem Deckmantel des sogenannten "Antifaschismus" Gewalt gegen Burschenschafter und Erdogan-AnhängerInnen ausgeübt wird.

https://forum.piratenpartei.at/thread-12908.html

4.) Die Haltung der PPÖ zu TOR wird im Wien-Wahlkampf einen ungeheuer großen Schaden anrichten. Da TOR das anonyme und verfolgungslose Herunterladen von Kinderpornographie, Demoradikalisierungsmechanismen, Bombenbauanleitungen und auch sonst noch zahlreiche problematische Dinge (wie z.B. Internetbankingmanipulation, anonymes Recherchieren über die Besorgung nicht-registrierter Schusswaffen, mit denen man das öst. Waffengesetz umgehen kann und die sich gut zum Mord eignen) ermöglicht, kann diese Positionierung der Piratenpartei Wien im Wahlkampf nur ungeheuer schaden.

https://www.piratenpartei.at/tor-netzwerk-nicht-illegal

5.) Die undifferenzierte Ablehnung des Verbots JEDER Vermummung (und zwar die Ablehnung des Verbots der gewaltgeneigten Vermummung UND der nicht-gewaltgeneigten Vermummung) durch die Piratenpartei bringt der Piratenpartei in der Wiener Bevölkerung nach den Gewaltdemos in Wien in den letzten Monaten vielfach den Ruf als "Terroristenverstecker" ein. Für Wahlantritte ist das eine extremer Nachteil, der ein Überschreiten der Fünfprozenthürde praktisch unmöglich macht.

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/2403.html Aufhebung des Vermummungsverbotes
 

Aus diesen Gründen und vielen mehr bin ich der Meinung, dass die Piratenpartei Wien zu den kommenden Wien-Wahlen ohne Abspaltung von PPÖ und PPEP (oder drastische Änderungen) gar nicht anzutreten braucht, weil sie ohne Abspaltung (oder drastische Änderungen) sowieso nicht den Funken einer Chance hat, die im österreichischen Vergleich sehr hohe Fünfprozenthürde zu überschreiten.

Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 2401
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 14 Tage 04:12:29)
i5242: Abspaltung PP Wien von PPÖ und PPEP

Die Piratenpartei Wien soll sich von der Piratenpartei Österreichs und der Piratenpartei im Europäischen Parlament abspalten.

Dafür gibt es sehr viele Gründe:

1.) Die PPÖ hält nach wie vor am Hypo-Haftungsboykott-Volksbegehren fest, das mehrere Fehler hat. Z.B. behandelt es vorrangige Gläubiger und nachrangige Gläubiger gleich. Z.B. verhindert ein Hypo-Haftungsboykott die Überwälzung der Lasten von allen KärntnerInnen auf alle ÖsterreicherInnen. Ein ungeregelter Kärnten-Konkurs würde für die Sozial Schwachen in Kärnten ungeheuer große Lasten bedeuten. Und der Hypo-Haftungsboykott verhindert die Überwälzung der Lasten von allen KärntnerInnen auf alle ÖsterreicherInnen.

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/5235.html Haftungsboykott-Text ist widersprüchlich oder unpräzise

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/5075.html Hypo Haftungsboykott weiter unterstützen

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4974.html Piraten unterstützen Haftungsboykott-Volksbegehren von Europa anders

http://haftungsboykott.at

2.) Die PPÖ leugnet durch ihre Ablehnung des Extremismusbegriffs, dass es so etwas wie linksextreme Gewalt geben kann. Wenn beispielsweise bei Anti-Burschenschafter-Demos Pflastersteine auf Burschenschafter geworfen werden, wenn bei Anti-Erdogan-Demos Erdogan-AnhängerInnen verprügelt werden, dann ist das aus Sicht der PPÖ sicher keine linksextreme Gewalt, weil es aus Sicht der PPÖ Linksextremismus gar nicht geben kann.

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4975.html Ablehnung des Extremismusbegriffs

3.) Die PP-EP (Piratenpartei des EUropäischen Parlaments / Julia Reda) bekennt sich zum Antifaschismus und unterstützt diesen vehement. Und das, wo in Wien unter dem Deckmantel des sogenannten "Antifaschismus" Gewalt gegen Burschenschafter und Erdogan-AnhängerInnen ausgeübt wird.

https://forum.piratenpartei.at/thread-12908.html

4.) Die Haltung der PPÖ zu TOR wird im Wien-Wahlkampf einen ungeheuer großen Schaden anrichten. Da TOR das anonyme und verfolgungslose Herunterladen von Kinderpornographie, Demoradikalisierungsmechanismen, Bombenbauanleitungen und auch sonst noch zahlreiche problematische Dinge (wie z.B. Internetbankingmanipulation, anonymes Recherchieren über die Besorgung nicht-registrierter Schusswaffen, mit denen man das öst. Waffengesetz umgehen kann und die sich gut zum Mord eignen) ermöglicht, kann diese Positionierung der Piratenpartei Wien im Wahlkampf nur ungeheuer schaden.

https://www.piratenpartei.at/tor-netzwerk-nicht-illegal

5.) Die undifferenzierte Ablehnung des Verbots JEDER Vermummung (und zwar die Ablehnung des Verbots der gewaltgeneigten Vermummung UND der nicht-gewaltgeneigten Vermummung) durch die Piratenpartei bringt der Piratenpartei in der Wiener Bevölkerung nach den Gewaltdemos in Wien in den letzten Monaten vielfach den Ruf als "Terroristenverstecker" ein. Für Wahlantritte ist das eine extremer Nachteil, der ein Überschreiten der Fünfprozenthürde praktisch unmöglich macht.

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/2403.html Aufhebung des Vermummungsverbotes
 

Aus diesen Gründen und vielen mehr bin ich der Meinung, dass die Piratenpartei Wien zu den kommenden Wien-Wahlen ohne Abspaltung von PPÖ und PPEP (oder drastische Änderungen) gar nicht anzutreten braucht, weil sie ohne Abspaltung (oder drastische Änderungen) sowieso nicht den Funken einer Chance hat, die im österreichischen Vergleich sehr hohe Fünfprozenthürde zu überschreiten.
 

Zur Alternativinitiative:

ich habe wirklich versucht, die diesbezüglichen Punkte zu diskutieren und zu kritisieren und zu ändern, um die Chancen der PP Wien bei den kommenden Wahlen zu erhöhen. Aber ich bin damit gescheitert. Und wenn man mit der ersten Methode scheitert, dann muss man sich halt eine alternative Methode einfallen lassen, um eine Chance zu haben, zum Ziel zu kommen.