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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neuer Änderungswunsch: Beispiele?

Wenn die Beschilderung irgendwo wirklich widersprüchlich ist, sollte es kein Problem sein, erfolgreich gegen Strafen zu berufen. Oder? Mehr Problemanalyse bitte!

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neuer Änderungswunsch: Beispiele? Vorsatz?

Wo bitte kennst du solche Fallen? Und du unterstellst den Beamten, die mit dem Strafen nix zu tun haben, Absicht?

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Wien: Landesparteiprogramm
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 2387
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 5 Tage 21:49:22)
i5223: Beseitigung der "Autofahrerfallen"

Die Piratenpartei Wien spricht sich für die Beseitigung der "Autofahrerfallen" in Wien aus. "Autofahrerfallen" sind z.B. durch widersprüchliche, irreführende und unklare Beschildung, durch ausgeblichene Bodenmarkierungen entstehende Strassenstellen, in die regelmässig und in grosser Zahl Autofahrer "hineintappen" und Strafzettel wegen Verletzung der Strassenverkehrsordnung zahlen müssen. Damit soll nicht irgendjemandem Vorsatz unterstellt werden.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Wien: Landesparteiprogramm
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 2387
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 5 Tage 21:47:21)
i5223: Beseitigung der "Autofahrerfallen"

Die Piratenpartei Wien spricht sich für die Beseitigung der "Autofahrerfallen" in Wien aus. "Autofahrerfallen" sind z.B. durch widersprüchliche, irreführende und unklare Beschildung, durch ausgeblichene Bodenmarkierungen entstehende Strassenstellen, in die regelmässig und in grosser Zahl Autofahrer "hineintappen" und Strafzettel wegen Verletzung der Strassenverkehrsordnung zahlen müssen. Damit soll nicht irgendjemandem Vorsatz unterstellt werden. Eine "Falle" in diesem Sinne ist etwas, wo man hineinfallen kann. Es sind wahrscheinlich auch verschiedene Stellen, Instanzen, etc. am Entstehen beteiligt, sodass es durchaus möglich ist, dass die eine Hand nicht weiß, was die andere tut.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Wien: Landesparteiprogramm
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen): Thema 2387
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)