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Programmbereinigung: Verpflichtende Energieeffizienz (self.Allgemein)
submitted 10 years ago by LiquidBot
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie Programmantrag direkt: Thema 2182 Ereignis: Neues Thema Phase: Neu (noch 14 Tage 23:59:42) i4943: Programmbereinigung: Verpflichtende Energieeffizienz
Der Punkt "Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden. Antrag Alter Text Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen Die Piratenpartei Österreichs fordert die Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen. Aus unserer Sicht stellt dieses Verbot einen unverhältnismäßige und unnötige Einschränkung der Freiheit der Menschen dar. Es verstärkt die Inverkehrbringung und Entsorgungsproblematik von gesundheits- und umweltschädlichen Schwermetallen wie Quecksilber oder Blei. Sollten in naher Zukunft neue Technologien entwickelt werden, die eine adäquate Lichtqualität auch bei höherer Energieeffizienz bieten, so werden sich diese alleine durch ihre Wirtschaftlichkeit durchsetzen. Neuer Text [entfällt] Begründung Das Meinungsbild i4912 ist für eine Abschaffung dieses Punktes ausgegangen. Wie dort angeführt, steht die Feststellung über eine "unverhältnismäßige und unnötige Einschränkung der Freiheit der Menschen" auch in einem Widerspruch zum Programmpunkt "Top-Runner-Programm", in dem wir uns für verpflichtende Regeln zur Mindesteffizienz von anderen Haushaltsgeräten aussprechen. Die Erwähnung von "gesundheits- und umweltschädlichen Schwermetallen wie Quecksilber oder Blei" ist ein Argument gegen herkömmliche Energiesparlampen, trifft aber auf LEDs nicht zu. Weiße LEDs enthalten kein Quecksilber, Blei oder Arsen (Quelle; trotzdem ist die Entsorgung allerdings aufwendiger als bei Glühlampen). LED-Birnen sind mittlerweile billig und mit angenehmer Lichtqualität zu haben und weisen wesentlich längere Lebensdauern als Glühlampen auf. Auch aus diesem Grund ist die behauptete Freiheitseinschränkung nicht sehr relevant. Schließlich hilft eine Aufhebung dieses relativ unbedeutenden Punktes, das Programm zu entrümpeln.
Der Punkt "Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden.
Die Piratenpartei Österreichs fordert die Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen. Aus unserer Sicht stellt dieses Verbot einen unverhältnismäßige und unnötige Einschränkung der Freiheit der Menschen dar. Es verstärkt die Inverkehrbringung und Entsorgungsproblematik von gesundheits- und umweltschädlichen Schwermetallen wie Quecksilber oder Blei. Sollten in naher Zukunft neue Technologien entwickelt werden, die eine adäquate Lichtqualität auch bei höherer Energieeffizienz bieten, so werden sich diese alleine durch ihre Wirtschaftlichkeit durchsetzen.
[entfällt]
Das Meinungsbild i4912 ist für eine Abschaffung dieses Punktes ausgegangen. Wie dort angeführt, steht die Feststellung über eine "unverhältnismäßige und unnötige Einschränkung der Freiheit der Menschen" auch in einem Widerspruch zum Programmpunkt "Top-Runner-Programm", in dem wir uns für verpflichtende Regeln zur Mindesteffizienz von anderen Haushaltsgeräten aussprechen.
Die Erwähnung von "gesundheits- und umweltschädlichen Schwermetallen wie Quecksilber oder Blei" ist ein Argument gegen herkömmliche Energiesparlampen, trifft aber auf LEDs nicht zu. Weiße LEDs enthalten kein Quecksilber, Blei oder Arsen (Quelle; trotzdem ist die Entsorgung allerdings aufwendiger als bei Glühlampen). LED-Birnen sind mittlerweile billig und mit angenehmer Lichtqualität zu haben und weisen wesentlich längere Lebensdauern als Glühlampen auf. Auch aus diesem Grund ist die behauptete Freiheitseinschränkung nicht sehr relevant.
Schließlich hilft eine Aufhebung dieses relativ unbedeutenden Punktes, das Programm zu entrümpeln.
[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points 10 years ago
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie Programmantrag direkt: Thema 2182 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:59:42)
Neuer Änderungswunsch: bezieht sich auf den Top Runner Programmpunkt
was passiert eigentlich, wenn die effektivste Technik im Top Runner Programm durch Patente geschützt ist? darf dann nur noch das Patentierte Produkt verkauft werden?
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie Programmantrag direkt: Thema 2182 Ereignis: Neue Initiative Phase: Diskussion (noch 11 Tage 20:47:42) i4977: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden.
Antrag Alter Text Top-Runner-Programm Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden. Neuer Text [entfällt] Begründung Die Kennzeichnung von Energiestandards ist toll, daraus sich ergebende Totalverbote nicht. Problematisch wird ein Verbot von Produkten dann, wenn Patentrechte einen Nachbau durch Konkurrenten verbietet. dh. gäbe es einen Mindeststandard für Energieeffizienz, den jedoch nur ein Anbieter einhalten kann, da er die entsprechende Technologie geschützt hat. Dieser Antrag fördert somit Monopole und beurteilt Produkte lediglich nach dem Argument der Energieeffizienz. Eventuell sind andere Beurteilungen eines Produktes auch sinnvoll - Herstellungsart, ökologischer Fußabdruck im gesamten Lebenszyklus (daher auch der Energieverbrauch in der Herstellung und Entsorgung), Reparierbarkeit, Recyklebarkeit,... Ich halte eine Förderung von Monopolen für sehr Problematisch. Sollte so ein Antrag im Parteiprogramm stehen, dann sollte er zumindest eine Reduktion des Patentrechts als Vorbedingung beinhalten.
Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden.
Die Kennzeichnung von Energiestandards ist toll, daraus sich ergebende Totalverbote nicht. Problematisch wird ein Verbot von Produkten dann, wenn Patentrechte einen Nachbau durch Konkurrenten verbietet. dh. gäbe es einen Mindeststandard für Energieeffizienz, den jedoch nur ein Anbieter einhalten kann, da er die entsprechende Technologie geschützt hat.
Dieser Antrag fördert somit Monopole und beurteilt Produkte lediglich nach dem Argument der Energieeffizienz. Eventuell sind andere Beurteilungen eines Produktes auch sinnvoll - Herstellungsart, ökologischer Fußabdruck im gesamten Lebenszyklus (daher auch der Energieverbrauch in der Herstellung und Entsorgung), Reparierbarkeit, Recyklebarkeit,...
Ich halte eine Förderung von Monopolen für sehr Problematisch. Sollte so ein Antrag im Parteiprogramm stehen, dann sollte er zumindest eine Reduktion des Patentrechts als Vorbedingung beinhalten.
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie Programmantrag direkt: Thema 2182 Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative Phase: Diskussion (noch 11 Tage 20:37:38) i4977: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden.
Antrag Der Punkt "Top-Runner-Programm" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden. Alter Text Top-Runner-Programm Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden. Neuer Text [entfällt] Begründung Die Kennzeichnung von Energiestandards ist toll, daraus sich ergebende Totalverbote nicht. Problematisch wird ein Verbot von Produkten dann, wenn Patentrechte einen Nachbau durch Konkurrenten verbietet. dh. gäbe es einen Mindeststandard für Energieeffizienz, den jedoch nur ein Anbieter einhalten kann, da er die entsprechende Technologie geschützt hat. Dieser Antrag fördert somit Monopole und beurteilt Produkte lediglich nach dem Argument der Energieeffizienz. Eventuell sind andere Beurteilungen eines Produktes auch sinnvoll - Herstellungsart, ökologischer Fußabdruck im gesamten Lebenszyklus (daher auch der Energieverbrauch in der Herstellung und Entsorgung), Reparierbarkeit, Recyklebarkeit,... Ich halte eine Förderung von Monopolen für sehr Problematisch. Sollte so ein Antrag im Parteiprogramm stehen, dann sollte er zumindest eine Reduktion des Patentrechts als Vorbedingung beinhalten.
Der Punkt "Top-Runner-Programm" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden.
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie Programmantrag direkt: Thema 2182 Ereignis: Neue Initiative Phase: Diskussion (noch 11 Tage 20:37:36) i4978: Streichung beider Programmpunkte
Antrag Der Punkt "Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden, weiters soll der Punkt "Top-Runner-Programm" des Parteiprogramms ebenso ersatzlos gestrichen werden. Alter Text Top-Runner-Programm Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden. Neuer Text [entfällt] Alter Text Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen Die Piratenpartei Österreichs fordert die Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen. Aus unserer Sicht stellt dieses Verbot einen unverhältnismäßige und unnötige Einschränkung der Freiheit der Menschen dar. Es verstärkt die Inverkehrbringung und Entsorgungsproblematik von gesundheits- und umweltschädlichen Schwermetallen wie Quecksilber oder Blei. Sollten in naher Zukunft neue Technologien entwickelt werden, die eine adäquate Lichtqualität auch bei höherer Energieeffizienz bieten, so werden sich diese alleine durch ihre Wirtschaftlichkeit durchsetzen. Neuer Text [entfällt] Begründung siehe die Begründungen hier: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4943.html und hier: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4977.html Alternative Begründung gerne als Anregung gesehen - bzw. Mitinitiatoren werden gerne aufgenommen
Der Punkt "Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden, weiters soll der Punkt "Top-Runner-Programm" des Parteiprogramms ebenso ersatzlos gestrichen werden.
siehe die Begründungen hier: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4943.html und hier: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4977.html
Alternative Begründung gerne als Anregung gesehen - bzw. Mitinitiatoren werden gerne aufgenommen
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie Programmantrag direkt: Thema 2182 Ereignis: Neue Initiative Phase: Diskussion (noch 11 Tage 09:17:10) i4979: Keine Änderung
blubb
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie Programmantrag direkt: Thema 2182 Ereignis: Neue Initiative Phase: Diskussion (noch 10 Tage 04:02:18) i4980: Programmbereinigung: Verkaufsverbote streichen
Antrag Der Punkt "Top-Runner-Programm" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden. Alter Text Top-Runner-Programm Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden. Neuer Text [entfällt] Begründung Gleiche Konsequenz wie 4977, jedoch andere Begründung: Der Programmpunkt "Top-Runner-Regelung" fordert Verkaufsverbote von Elektrogeräten aufgrund nur eines Parameters: Der "Effizienz" (Welche auch immer?...). Angenommen es handelt sich hierbei um die Energieeffizienz, so müssten zB ein Großteil der aktuellen Smartphones aus dem Handel genommen werden, da sie wesentlich mehr Energie verbrauchen als ältere Mobiltelefone mit kleineren Displays. Abgesehen davon, dass der Programmpunkt nicht wirklich ausgereift bzw. durchdacht scheint ("bestimmte Produktarten" - welche?; "Effizienz" - Welche? Energieeffizienz? Möglichst hoher Lärmpegel auf Leistung? Steigerung der Produktivität des Nutzers?...), halte ich Verbote von Produkten - vor allem nur aufgrund des einzigen Parameters "Effizienz" - für den absolut falschen Weg. Für einen Wandel zu mehr Umwelt-Bewusstsein braucht es vor allem Kostenwahrheit, Information und Transparenz - und keine energiepolitische Planwirtschaft, die mit Verboten den Verbraucher bevormundet.
Gleiche Konsequenz wie 4977, jedoch andere Begründung:
Der Programmpunkt "Top-Runner-Regelung" fordert Verkaufsverbote von Elektrogeräten aufgrund nur eines Parameters: Der "Effizienz" (Welche auch immer?...).
Angenommen es handelt sich hierbei um die Energieeffizienz, so müssten zB ein Großteil der aktuellen Smartphones aus dem Handel genommen werden, da sie wesentlich mehr Energie verbrauchen als ältere Mobiltelefone mit kleineren Displays.
Abgesehen davon, dass der Programmpunkt nicht wirklich ausgereift bzw. durchdacht scheint ("bestimmte Produktarten" - welche?; "Effizienz" - Welche? Energieeffizienz? Möglichst hoher Lärmpegel auf Leistung? Steigerung der Produktivität des Nutzers?...), halte ich Verbote von Produkten - vor allem nur aufgrund des einzigen Parameters "Effizienz" - für den absolut falschen Weg.
Für einen Wandel zu mehr Umwelt-Bewusstsein braucht es vor allem Kostenwahrheit, Information und Transparenz - und keine energiepolitische Planwirtschaft, die mit Verboten den Verbraucher bevormundet.
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie Programmantrag direkt: Thema 2182 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:59:12)
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie Programmantrag direkt: Thema 2182 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:58:50)
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie Programmantrag direkt: Thema 2182 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:53)
Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie Programmantrag direkt: Thema 2182 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)
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