Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung: Thema 3429
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 1 Jahr 11 Monate 9 Tage 20:49:45)
i6552: Themenschwerpunkt „Alternatives Wohnen": Wagenplätze, Container und Co.

Da sich die Piratenpartei doch wiederholt für „alternative Wohngemeinschaften“ und „alternative Wohnmöglichkeiten“ ausgesprochen hat, sollen innerhalb der kommenden 3 Monate ein dementsprechendes Papier, samt Schwerpunkte, zu erwartende Probleme und Widerstände, gegenwärtige Gesetzeslage und erforderliche Gesetzesnovellierungen erarbeitet werden. Ein weiter Anlass sind die immer wiederkehrende Demonstrationen und Proteste für die sog. Wagenplätze. Am Ende der „Frist“ soll anhand des ausgearbeiteten Konzeptes, die weitere Vorgehensweise zusammen mit den Basis-Mitgliedern im Rahmen einer Mitgliederversammlung erörtet werden.

Antrag: „Die LGV fasst den Entschluss, dass „Alternatives Wohnen“, einen erstmals inner-parteilichen inhaltlichen Schwerpunkt bildet.

Begründung:

Wie eingangs bereits angeführt, befürwortet die Piratenpartei (Wien) die sog. „alternativen Wohngemeinschaften“ als auch „alternative Wohnmöglichkeiten“, welche nebst Wagenplätze auch die sog. Container-Siedlungen u.a. umfassen.

Nur „Fordern“ und „Demonstrieren“ sind nicht ausreichend um dies durchzusetzen.

Um die partei-interne Verbundenheit, als auch interne-Disziplin zu fördern, wäre es durchaus sinnvoll, wenn ein solches Projekt, nicht allein von den Organsträgern, sondern gemeinsam durch alle Mitglieder der Piratenpartei Wien getroffen wird.

Einige Schwerpunkte der internen Arbeit werden, sofern diese Initiative angenommen wird, sein

• Stadtplanung: Sichtung von geeigneten Grundstücken

• Durchsicht von bundesrechtlichen- und landesrechtlichen Bestimmungen

• Kontaktaufnahme mit Grundeigentümern, gemeinsam mit Vereinen der Zivilgesellschaft

• Kontaktaufnahme mit Behörden, betreffend Umwidmungen von Land und Genehmigungen im Allgemeinen

• Thematische Kooperationen mit anderen Parteien als auch Unternehmen und Vereinen, welche dies unterstützen (wollen)

usw.

Sollte diese Initiative befürwortet werden und im Anschluss an die LGV2016/1 Zeit bleiben, kann über eine eigen** AG** "Alternatives Wohnen" oder eine solche Crew diskutiert werden, bzw. wird im Anschluss an die LGV eine Aussendung an die Mitglieder der Piratenpartei Wien verfasst in welcher diese über die Schwerpunkte des Projektes und Möglichkeiten der Mitwirkung informiert werden.