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Prüfung von LGV-Beschlüssen (rückwirkend bis 01.01.2014) (self.Allgemein)

submitted ago by Liquid to Allgemein

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung: Thema 3636
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 13 Tage 23:59:33)
i6833: Prüfung von LGV-Beschlüssen (rückwirkend bis 01.01.2014)

Nachdem es – scheinbar – nun doch so ist, dass LGV-Anträge, entgegen der letzten Handhabungen, doch vorab im Liquid eingebracht werden müssen, beschließen wir, die Mitglieder der Wr.Piratenpartei, dass das BSG sämtliche LGV-Beschlüsse rückwirkend bis zum 01.01.2014 auf ein ordnungsgemäßes Zustandekommen prüft und diese ggf. für ungültig zu erklären.

Nachdem gegenwärtig ein SG aufgrund personeller „Mängel“ nicht existiert, soll die Überprüfung auf Korrektheit durch das BSG erfolgen.
 

Hintergrund:

Nachdem eingie Anträge für diese LGV zwar im Wiki eingebracht wurden, jedoch nicht im Liquid zur Abstimmung eingereicht wurden, diese Praxis jedoch neuerdings wieder herangezogen wird, sollen LGV Beschlüsse der jüngeren Vergangenheit auf ihr Korrektes Zustandekommen überprüft und ggf. für null und nichtig erkärt werden. Eine Überprüfung wäre insofern notwendig, sofern einzelne LGV-Beschlüsse welche jedoch nicht korrekt zustandegekommen sind, noch gültig sind.

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[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung: Thema 3636
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Neu (noch 13 Tage 23:48:31)
i6834: kein solcher Beschluss - Anträge waren ordnungsgemäß eingebracht

kein solcher Beschluss

Die Beschlüsse kamen ordnungsgemäß zustande, da es -wie in der BGO ausdrücklich vorgesehen- dem Landesvorstand frei steht, Anträge auf die Tagesordnung zu setzen, die an ihn herangetragen werden. In welcher Form ist dabei völlig unerheblich. Bis dato war das auch die gängige Praxis, hatte aber den Nachteil, dass praktisch kein Antrag ein Quorum bestehen musste. Das und nur das ist der Grund, warum man wieder von dieser Praxis abkommt, einfach weil die Mitglieder keine Lust haben, sich permanent mit genau 1er Person zu beschäftigen.

[–]Desertrold 0 points1 point ago

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Lass mich raten - Du, Alexis, als einfaches Basismitglied, requirierst für Dich, Alexis, neue Aufgaben für das Schiedsgericht? Dir ist soweit klar, dass du an diesem Verfahren nicht beteiligt sein wirst? Neue SGO schon gelesen? :)

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

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Wien: Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung: Thema 3636
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 1 Jahr 11 Monate 9 Tage 23:59:39)