all 8 comments

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

sorry, this has been archived and can no longer be voted on

Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Presseaussendung: Thema 2810
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 07:59:12)

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

sorry, this has been archived and can no longer be voted on

Neuer Änderungswunsch: Ini zurückziehen

Nein zu freiem Verkauf (Jugendschutz!) und nein zu uneingeschränkter Nutzung im öffentlichen Raum.

Vor allem mit dieser eigenartigen Argumentation, ich sehe nichts was gegen einen Verkauf in Trafiken spricht.

Dass das mit den e-Zigaretten so im Programm gelandet ist , halt ich für bedenklich was den Grundsatz der Freiheit angeht: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Grundsatzprogramm#Freiheit

Zitat: "Pro Freiheit, solange die Freiheit der anderen geachtet wird."

Ich möchte gerne dampffrei im Kino sitzen, derzeit besteht keine rechtliche Handhabe das zu unterbinden. Außerdem soll die Nutzung ja nicht verboten werden. In seinem privaten Umfeld kann jeder machen was er will. Im öffentlichen Raum erwarte ich auch von Dampfern Rücksichtnahme. Da damit nicht zu rechnen ist (siehe diverse Initiativen Nikotinsüchtiger) muss der Gesetzgeber entsprechende Regeln schaffen.

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

sorry, this has been archived and can no longer be voted on

Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Presseaussendung: Thema 2810
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 04:58:00)
i5802: Negative Stellungnahme im Begutachtungsverfahren für das Tabakgesetz

Am 10.4. ist der Entwurf eines Gesetzes mit dem u.a. das Tabakgesetz geändert werden soll in Begutachtung gegangen. Das darin geplante Rauchverbot soll auch auf verwandte Produkte also auch für E-Zigaretten gelten. [http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00112/index.shtml <Gesetzesentwurf>]

Antrag

Themenbereich

Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik

Thema

Änderung des Tabakgesetzes

Subthema

Der Bundesvorstand wird aufgefordert namens der Piratenpartei im Begutachtungsverfahren eine Stellungnahme abzugeben, die den Entwurf in Hinblick auf die Aufnahme von E-Zigaretten ablehnt.

Begründung

Derzeit sind E-Zigaretten sinnvollerweise nicht im Tabakgesetz aufgenommen Dieser Zustand soll beibehalten werden. E-Zigaretten stellen für viele Raucher die Möglichkeit dar der Tabakzigarettensucht zu entkommen. Gravierende gesundheitliche Gefahren durch E-Zigaretten konnten bislang ebenso wenig nachgewiesen werden, wie eine schädigende Wirkung auf die Umwelt. Im Programm hat sich die PPat für die Einstufung der E-Zigaretten als Genussmittel und den freien Verkauf ausgesprochen. In diesem Sinne sollte auch die Benutzung im öffentlichen Raum uneingeschränkt möglich sein.

[http://blog.rursus.de/ <Umfassende Sammlung von Informationen zur E-Zigarette>]

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

sorry, this has been archived and can no longer be voted on

Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Presseaussendung: Thema 2810
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 07:59:13)

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

sorry, this has been archived and can no longer be voted on

Neues Kontra-Argument: Nicht mit unserem Grundwert der Freiheit vereinbar

Nein zu freiem Verkauf (Jugendschutz!) und nein zu uneingeschränkter Nutzung im öffentlichen Raum.

Vor allem mit dieser eigenartigen Argumentation, ich sehe nichts was gegen einen Verkauf in Trafiken spricht.

Dass das mit den e-Zigaretten so im Programm gelandet ist , halt ich für bedenklich was den Grundsatz der Freiheit angeht: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Grundsatzprogramm#Freiheit

Zitat: "Pro Freiheit, solange die Freiheit der anderen geachtet wird."

Ich möchte gerne dampffrei im Kino sitzen, derzeit besteht keine rechtliche Handhabe das zu unterbinden. Außerdem soll die Nutzung ja nicht verboten werden. In seinem privaten Umfeld kann jeder machen was er will. Im öffentlichen Raum erwarte ich auch von Dampfern Rücksichtnahme. Da damit nicht zu rechnen ist (siehe diverse Initiativen Nikotinsüchtiger) muss der Gesetzgeber entsprechende Regeln schaffen.

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

sorry, this has been archived and can no longer be voted on

Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Presseaussendung: Thema 2810
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 07:59:43)

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

sorry, this has been archived and can no longer be voted on

Neues Kontra-Argument: Genuss- und Suchtmitel

Auch wenn die Piratenpartei die Auffassung vertritt das E-Zig. ein Genuss- und kein Suchtmittel darstellt, sind sie aus "medizinischen Gründen" sicher ebenso als Suchtmittel (wie Zig. und Alkohol) einzustufen;

Da dies im Zusammenhang mit dem allg. "Rauchverbot" in Gaststätten erfolgte, soll sich die PP allgemein gegen das neue Verbotsgesetz ausprechen und das Aussprechen eines Rauchverbotes den Gaststätteninhaber (-Betreiber) Überlassen - im Sinne der Freiheit des Unternehmertums;

Wichtig ist, dass eine Ausgewogenheit zwischen Lokalen täten angestrebt wird, in welchen Rauchen erlaubt und in welchen Rauchen verboten ist;

[–]Liquid[S] 0 points1 point ago

sorry, this has been archived and can no longer be voted on

Bundesweite Themen: Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Presseaussendung: Thema 2810
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (ohne Gewinner)