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Weg mit der Sperrstunde (self.Allgemein)
submitted 9 years ago by Liquid to Allgemein
Oberösterreich: Hauptbereich Programmantrag direkt: Thema 2602 Ereignis: Neues Thema Phase: Neu (noch 14 Tage 23:59:33) i5553: Weg mit der Sperrstunde
Antrag Folgender Text soll ins OÖ Landesprogramm an passender Stelle eingefügt werden: Weg mit der Sperrstunde Oberösterreich hat die bundesweit restriktivste Sperrstundenregelung. Lokale müssen um spätestens 4 Uhr zusperren, Verlängerungen müssen extra bewilligt werden und unterliegen einer gewissen Willkür des Bürgermeisters. Wir fordern eine generelle liberalisierung der Sperrstundenregelung, ähnlich dem Vorbild mancher deutscher Bundesländer. Der Wirt soll seine Sperrzeiten selbst festlegen können, strengere Regelungen sollen nur zur Anwendung kommen, wenn diese nötig sind und nach transparenten und einheitlichen Kriterien (Lärmpegelmessungen, Häufung von strafrechtlich relevanten Vorfällen,...) argumentiert werden können.
Folgender Text soll ins OÖ Landesprogramm an passender Stelle eingefügt werden:
Oberösterreich hat die bundesweit restriktivste Sperrstundenregelung. Lokale müssen um spätestens 4 Uhr zusperren, Verlängerungen müssen extra bewilligt werden und unterliegen einer gewissen Willkür des Bürgermeisters. Wir fordern eine generelle liberalisierung der Sperrstundenregelung, ähnlich dem Vorbild mancher deutscher Bundesländer. Der Wirt soll seine Sperrzeiten selbst festlegen können, strengere Regelungen sollen nur zur Anwendung kommen, wenn diese nötig sind und nach transparenten und einheitlichen Kriterien (Lärmpegelmessungen, Häufung von strafrechtlich relevanten Vorfällen,...) argumentiert werden können.
[–]Liquid[S] 0 points1 point2 points 9 years ago
Oberösterreich: Hauptbereich Programmantrag direkt: Thema 2602 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:59:38)
Neuer Änderungswunsch: warum?
einheitliche richtlinen ja, aber abschaffen nein... wo ist 4 uhr zu wenig? warum gibt es diese richtlinien überhaupt?
Oberösterreich: Hauptbereich Programmantrag direkt: Thema 2602 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:59:27)
Oberösterreich: Hauptbereich Programmantrag direkt: Thema 2602 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:31)
Oberösterreich: Hauptbereich Programmantrag direkt: Thema 2602 Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)
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