Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung: Thema 2532
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 1 Jahr 8 Monate 2 Tage 13:48:04)
i5631: Keine Auflösung von BGF & BV

Klares Votum Gegen eine Auflösung von BGF & BV, ich halte im Gegenteil dazu an, sich zu überlegen ob man nicht eine Änderung im Bundesvorstand und dessen Aufstockung auf 1 Mitglied pro LO anstreben sollte, damit die Länder generell besser vertreten sind - ich weiß dass es defacto gerade so ist, man sollte sich aber überlegen ob die Bundesländer nicht dazu angehalten werden sollten mehrere Kandidaten für den Bundesvorstand aufzustellen um eine solche Wahl der Bundesvorstände "aus den Ländern" zu ermöglichen, alternativ könnte ich mir sogar vorstellen, dass eine jede Landesorganisation einen Bundesvorstand entsendet (was einer Satzungsänderung bedürfen würde) der auf der LGV gewählt wird, und entweder aus den Reihen des LV´s oder extra gewählt werden könnte. Was den Länderrat (als de facto oberstes Kontrollorgan) betrifft, halte ich es beinahe für eine Schande, dass manche Landesorganisationen keinen stellen, denn der Länderrat hat (lt. Satzung) als eigenes Organ dioe Aufsichtspflicht über die Beschlüsse der BGF und des BV, welche bis dato nicht wahrgenommen wird. Ich sehe es hier nicht notwendig Gremien abzuschaffen, sondern bestehende Gremien ernst zu nehmen und diese auch mit ausreichend "Personal" zu versorgen, eine LO die das nicht schafft... den Rest denkt ihr euch bitte, sonst hab ich gleich wieder schlechte Nachrede...

Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung: Thema 2532
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 1 Jahr 8 Monate 2 Tage 13:44:56)
i5631: Keine Auflösung von BGF & BV

Klares Votum Gegen eine Auflösung von BGF & BV, ich halte im Gegenteil dazu an, sich zu überlegen ob man nicht eine Änderung im Bundesvorstand und dessen Aufstockung auf 1 Mitglied pro LO anstreben sollte, damit die Länder generell besser vertreten sind - ich weiß dass es de facto gerade so ist, man sollte sich aber überlegen ob die Bundesländer nicht dazu angehalten werden sollten mehrere Kandidaten für den Bundesvorstand aufzustellen um eine solche Wahl der Bundesvorstände "aus den Ländern" zu ermöglichen, alternativ könnte ich mir sogar vorstellen, dass eine jede Landesorganisation einen Bundesvorstand entsendet (was einer Satzungsänderung bedürfen würde) der auf der LGV gewählt wird, und entweder aus den Reihen des LV´s oder extra gewählt werden könnte. Was den Länderrat (als de facto oberstes Kontrollorgan) betrifft, halte ich es beinahe für eine Schande, dass manche Landesorganisationen keinen stellen, denn der Länderrat hat (lt. Satzung) als eigenes Organ die Aufsichtspflicht über die Beschlüsse der BGF und des BV, welche bis dato nicht wahrgenommen wird. Ich sehe es hier nicht notwendig Gremien abzuschaffen, sondern bestehende Gremien ernst zu nehmen und diese auch mit ausreichend "Personal" zu versorgen, eine LO die das nicht schafft... den Rest denkt ihr euch bitte, sonst hab ich gleich wieder schlechte Nachrede...

Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung: Thema 2532
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 1 Jahr 8 Monate 1 Tag 19:37:41)
i5632: Kein solcher Beschluss

Die kleinste Einheit ist der Pirat und die Gemeinschaft aller Piraten soll weiterhin darüber entscheiden, wen sie in den entsprechenden Bundesorgenen haben möchte.

Darüber hinaus sollten wir nicht vergessen, dass es Bundesländer ohne LO gibt, was dann praktisch dazu führen würde, dass Piraten aus den Ländern in denen es keine LO gibt, keinerlei Mitsprachemöglichkeit hätten, wer in der Partei Organfunktionen einnimmt.

Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung zur Mitgliederversammlung: Thema 2532
Ereignis: Initiative zurückgezogen
Phase: Diskussion (noch 1 Jahr 8 Monate 1 Tag 18:50:36)
i5449: Auflösung von BGF und BV

Antragstext:

Die Bundesgeschäftsführung (BGF) und der Bundesvorstand (BV) in der bestehenden Form sollen abgeschafft werden. An deren Stelle soll eine Dachorganisation als Koordinationsgremium (der Einfachheit halber weiterhin Bundesvorstand genannt), bestehend aus jeweils einem entsandten Mitglied sowie einem Vertreter oder einer Vertreterin jeder Landesorganisation/Landespartei gegründet werden, die sich mindestens einmal monatlich mittels geeigneter Medien (Mumble, Skype, etc.) trifft und alle relevanten Beschlüsse fasst, sowie darüber hinaus alle Aufgaben der inneren Organisation und die Außenvertretung der Partei übernimmt. Diese Personen sind vom jeweiligen Landesvorstand zu nominieren. Es können auch außerhalb der Sitzungstermine jederzeit Umlaufbeschlüsse per Mail oder einem anderen geeigneten Kommunikationsmedium gefasst werden.

Wie die Aufgabenbereiche (z.B. Mitgliederverwaltung, …) zwischen den Ländern und diesem neuen BV verteilt werden, bzw. wie die Statuten (GO, Satzung, etc.) entsprechend adaptiert werden müssen, soll in entsprechenden Zusatzanträgen definiert werden.

Begründung:

Die Piratenpartei – wie immer wieder festzustellen ist – verfügt nicht über eine ausreichende Anzahl an aktiven und an organisatorischem Kleinkram interessierten Mitgliedern, um BGF und BV neben den Landesorganisationen und Landesparteien mit der nötigen Anzahl an Personen zu bestücken. Daher liegt es nahe, diese Tätigkeiten von den Mitgliedern der Landesvorstände bzw. -geschäftsführungen oder anderen vom jeweiligen LV nominierten, geeigneten Personen, die ohnehin bereits ähnliche Aufgaben auf Landesebene erfüllen, durchführen zu lassen. Wenn wir es nicht schaffen, die innere Organisation auf Bundesebene auf neue und solide Beine zu stellen, ist es mE nur eine Frage der Zeit, bis unsere Partei ernsthaft in Gefahr läuft, in kleine Splittergruppen zu zerfallen.

Neuer Änderungswunsch: Der Antrag ist hinfällig

Den Auflösungsantrag habe ich vor der BGV gestellt, da nicht klar war, dass wir die Posten besetzen können und auf der BGV habe ich ihn wieder zurückgezogen. Hab nur vergessen, ihn auch im Liquid zu eliminieren

poepe