Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage): Thema 2271
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 2 Tage 23:59:15)
i5066: Einberufung einer BGV mit Raum für Grundsatzdiskussion

Antrag

Die BGF möge eine zweitägige Bundesgeneralversammlung an einem Wochenende Mitte bis Ende Oktober einberufen (18./19.10. oder 25./26.10. je nach Verfügbarkeit von Austragungsorten und separatem Meinungsbild). Zweck dieser BGV ist eine Änderung der programmatischen Ausrichtung der Piratenpartei. Programmanträge sowie Satzungs- und GO-Anträge das Parteiprogramm betreffend sollen daher auf der Tagesordnung bevorzugt behandelt werden. Ein Tag dieser BGV soll nach Möglichkeit für inhaltliche Diskussion, Programmworkshops oä. vorgesehen sein.

Begründung

Nach den jüngsten Wahlergebnissen und der Entwicklung die die Piratenpartei in den letzten Jahren genommen hat, bedarf es mMn einer grundsätzlichen Neuausrichtung, um für die kommenden Wahlen und ein angestrebtes Wachstum der Partei optimal aufgestellt zu sein. Ob dies einer Rückbesinnung zu einem auf Kernthemenen basierenden Programms oder eine andere Änderung hinsichtlich inhaltlicher Ausrichtung bedarf, soll in einem Prozess oder in Veranstaltungen ohne Abstimmungsdruck bis zur BGV erarbeitet werden.

Warum Oktober?

In der Urlaubszeit macht eine BGV wenig Sinn, im September ist wahrscheinlich Landtagswahl in Vorarlberg, außerdem soll nach dem Sommer noch Zeit für vorbereitende Veranstaltungen sein.

Zustimmung

Mit der Zustimmung zu diesem Meinungsbild soll das Verlangen der Mitglieder laut Satzung §8-6 zur Einberufung der BGV ausgedrückt werden.