Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Antrag an die BGF: Thema 3144
Ereignis: Neues Thema
Phase: Neu (noch 23:59:10)
i6211: Arbeitsgruppe "Wehrtechnologie - Global Zero"

Antrag

Es möge die Bildung einer bundesweiten Arbeitsgruppe „Wehrtechnologie: Global Zero – Atomwaffenfreies Kerneuropa als Zwischenschritt zur einer Nuklearwaffen befreiten Welt.“ Beschlossen werden, welche sich u.a. mit nachfolgenden Themen und Problematiken befassen soll:

Mögliche Themen der Arbeitsgruppe (unvollständig):

• Stärkung der Bundesverfassungsgesetzes über ein „Atomwaffenfreies Österreich“ in der Praxis,

• Überflugsverbote für Fluggeräte (bemannt/unbemannt) mit atomaren Waffen,

• Technische- und rechtliche Problematiken, aufgrund der Nutzung von unbewaffneten Drohnen als Waffenträger für Nuklearwaffen, als auch deren Einsatz als „Nuklearbombern“,

• die Politik der „nuklearen Abschreckung“: eine noch zeitgemäße Form der Außenpolitik?

• die „Nukleare Teilhabe“ der internationalen Vertragsorganisation „NATO“ im Lichte sog. „völkerrechtlicher Vertragswerke“ (u.a. Nichtverbreitungsvertrag, Teststoppabkommen, etc.)

• tatsächliches Wissen der Bevölkerung (Wahlberechtigte u. Nicht-Wahlberechtigte) hinsichtlich den realen Stand der Nukleartechnik, der tatsächlichen weltweiten Verbreitung von Nuklearwaffen, sowie diesbezüglicher Vertragswerke,

• die rechtliche Lage hinsichtlich des Einsatzes von sog. „DU-Munition“ und die Folgen des Einsatzes auf die Gesundheit von Menschen (Kombattanten u. Zivilisten) sowie auf die Natur und Umwelt,

• Soziales: Mögliche Auswirkungen eines umfassenden Verbotes hinsichtlich der Entwicklung, Herstellung, Lagerung, Vertrieb und Einsatz von Nuklearwaffen auf Gesellschaft und Wirtschaft: Verlust von Arbeitsplätzen bzw. Steigerung der Arbeitslosigkeit in Folge des Wegbrechens von fundamentalen Teilen der Wirtschaft (insbesondere in Frankreich, Deutschland und England/U.K.);

• Erfassen von vergangenen und gegenwärtigen Initiativen (der Politik als auch der sog. Zivil-Gesellschaft, sowie transnationaler- u. zwischenstaatlicher Organisationen) hinsichtlich der Ächtung und des Verbotes von Nuklearwaffen,

• Problematik der „quasi von außen aufgezwungenen Stationierung“ von Atomwaffenwaffen als Folge der Abhängigkeit von Finanzhilfen, ab Beispiel der Stationierung von Atomwaffen in der Republik Türkei,

• Rapacki-Plan zur Schaffung eines atomwaffenfreien (Kern-) Europa

• Modellentwurf für eine „Nuklearwaffenkonvention“

• Chancen und Möglichkeiten von sog. „Neutralen“ und gleichzeitig „Nicht-Nuklear-Mächten“ im Rahmen des Engagements für ein Verbot von Nuklearwaffen,

• Die Entwicklung und Einsatzmöglichkeiten von Nuklearwaffen im Lichte des Stolzes des Volkes an den Beispielen der Republik Frankreichs, Deutschland und Nordkorea;
   

Begründung

1) Gegenwärtige Trends der „Modernisierung“ der thermonuklearen Waffen und diesbezüglicher Waffenträger, sowie Trends und Maßnahmen hinsichtlich der Ächtung und des Verbotes dieser Waffensysteme.

2) gegenwärtige Nicht-Existenz einer diesbezüglichen Arbeitsgruppe;
 

Anmerkungen:

Befürwortende als auch kritische-/ablehnende Gründe sollen bitte im Liquid eingebracht werden anstelle sich im Kreis drehender Diskussionen im Forum.

Die vorangegangene Auflistung der möglichen Themen der Arbeitsgruppe ist unvollständig.
 

Links und Co.

• www.ICANW.org (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN))

• www.icanaustria.at (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons, Österreich)

• www.atomwaffenfrei.de/fileadmin/user_upload/pdf_Dateien/Materialien/ICANminimag2011_web.pdf (Broschüre hinsichtlich Atomwaffen der (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN))

• www.ialana.de (nternational Association Of Lawyers Against Nuclear Arms, Deutschland)

• www.pnnd.org/sites/default/files/i/doc/Materials/eine_atomwaffenfreie_welt_zum_wohle_aller.pdf (Stellungnahme hinsichtlich “einer Atomwaffenfreien Welt zum Whole Aller”, der PARLIAMENTARIANS FOR NUCLEAR NON-PROLIFERATION AND DISARMAMENT)

• www.mayorsforpeace.de/fileadmin/user_upload/PDF-Dateien/mutlanger_manifest.pdf („Mutlanger Manisfest“, des Netzwerkes „Bürgermeister für den Frieden“)

• www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/A/A_00979/fname_180260.pdf (Entschließungsantrag des Parlamentes der Republik Österreich hinsichtlich „Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen“

• http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/099/1709983.pdf (Antrag im Parlament der Republik Deutschland, hinsichtlich einer „Atomwaffenfreien Welt“)

• Modellentwurf einer Nuklearwaffenkonvention: www.atomwaffena-z.info/fileadmin/user_upload/pdf/2008Dec17_UA_mNKW.pdf , http://lcnp.org/mnwc/mNWC_German.pdf

• Rapacki Plan: https://de.wikipedia.org/wiki/Rapacki-Plan (wiki), http://www.zeit.de/1958/23/fuer-und-wider-den-rapcki-plan (Zeitungsbericht)