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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger direkter Beschluss: Thema 2673
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Eingefroren (noch 7 Tage 15:45:07)
i5658: Initiative i5633: Die Bundesorganisation der Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen den von der LGV-Wien 2015-1 beschlossenen Antritt in einer Wahlplattform aus

Die Bundesorganisation der Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen den von der LGV-Wien 2015-1 beschlossenen Antritt in einer Wahlplattform aus

Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten

Die Bundespartei untersagt der LO Wien - trotz gegenteiligem Beschluss der Wiener Piraten - bei der Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl in einem Wahlbündnis anzutreten. Ein Wahlantritt der Piratenpartei wird dadurch – angesichts der sehr hohen Zahl notwendiger Unterstützungserklärungen – höchst unwahrscheinlich!

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2015-1/Antr%C3%A4ge

Begründung

Es sind nicht genügend Resourcen (Manpower und finanzielle Mittel) vorhanden um in Wien einen erfolgversprechenden Wahlkampf zu führen und somit den Piraten zu ausreichend Öffentlichkeit und politischer Relevanz zu verhelfen. Derzeit ist die Bundespartei/LO nicht schlagkräftig genug um einen Wahlkampf erfolgreich führen zu können. Konsolidierung ist angesagt. Wichtiger wäre durch Themensetting in den Medien wieder Relevanz zu erlangen. Auf internationaler Ebene werden durch Julia Reda immer wieder Akzente gesetzt, diese Themen müsste man auch auf nationaler Ebene nutzen und forcieren. Ein weiterer Wahlkampf in Wien in würde Bundesweit lähmen und auch in der LO Wien Kräfte unnötig binden.