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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:59:42)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neuer Änderungswunsch: bezieht sich auf den Top Runner Programmpunkt

was passiert eigentlich, wenn die effektivste Technik im Top Runner Programm durch Patente geschützt ist? darf dann nur noch das Patentierte Produkt verkauft werden?

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 11 Tage 20:47:42)
i4977: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden.

Antrag

Alter Text

Top-Runner-Programm

Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden.

Neuer Text

[entfällt]

Begründung

Die Kennzeichnung von Energiestandards ist toll, daraus sich ergebende Totalverbote nicht. Problematisch wird ein Verbot von Produkten dann, wenn Patentrechte einen Nachbau durch Konkurrenten verbietet. dh. gäbe es einen Mindeststandard für Energieeffizienz, den jedoch nur ein Anbieter einhalten kann, da er die entsprechende Technologie geschützt hat.

Dieser Antrag fördert somit Monopole und beurteilt Produkte lediglich nach dem Argument der Energieeffizienz. Eventuell sind andere Beurteilungen eines Produktes auch sinnvoll - Herstellungsart, ökologischer Fußabdruck im gesamten Lebenszyklus (daher auch der Energieverbrauch in der Herstellung und Entsorgung), Reparierbarkeit, Recyklebarkeit,...

Ich halte eine Förderung von Monopolen für sehr Problematisch. Sollte so ein Antrag im Parteiprogramm stehen, dann sollte er zumindest eine Reduktion des Patentrechts als Vorbedingung beinhalten.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 11 Tage 20:37:38)
i4977: Der Punkt Top-Runner-Programm des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden.

Antrag

Der Punkt "Top-Runner-Programm" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden.

Alter Text

Top-Runner-Programm

Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden.

Neuer Text

[entfällt]

Begründung

Die Kennzeichnung von Energiestandards ist toll, daraus sich ergebende Totalverbote nicht. Problematisch wird ein Verbot von Produkten dann, wenn Patentrechte einen Nachbau durch Konkurrenten verbietet. dh. gäbe es einen Mindeststandard für Energieeffizienz, den jedoch nur ein Anbieter einhalten kann, da er die entsprechende Technologie geschützt hat.

Dieser Antrag fördert somit Monopole und beurteilt Produkte lediglich nach dem Argument der Energieeffizienz. Eventuell sind andere Beurteilungen eines Produktes auch sinnvoll - Herstellungsart, ökologischer Fußabdruck im gesamten Lebenszyklus (daher auch der Energieverbrauch in der Herstellung und Entsorgung), Reparierbarkeit, Recyklebarkeit,...

Ich halte eine Förderung von Monopolen für sehr Problematisch. Sollte so ein Antrag im Parteiprogramm stehen, dann sollte er zumindest eine Reduktion des Patentrechts als Vorbedingung beinhalten.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 11 Tage 20:37:36)
i4978: Streichung beider Programmpunkte

Antrag

Der Punkt "Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden, weiters soll der Punkt "Top-Runner-Programm" des Parteiprogramms ebenso ersatzlos gestrichen werden.

Alter Text

Top-Runner-Programm

Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden.

Neuer Text

[entfällt]

Alter Text

Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen

Die Piratenpartei Österreichs fordert die Aufhebung des Import- und Produktionsverbots von Glühbirnen und Halogenlampen. Aus unserer Sicht stellt dieses Verbot einen unverhältnismäßige und unnötige Einschränkung der Freiheit der Menschen dar. Es verstärkt die Inverkehrbringung und Entsorgungsproblematik von gesundheits- und umweltschädlichen Schwermetallen wie Quecksilber oder Blei. Sollten in naher Zukunft neue Technologien entwickelt werden, die eine adäquate Lichtqualität auch bei höherer Energieeffizienz bieten, so werden sich diese alleine durch ihre Wirtschaftlichkeit durchsetzen.

Neuer Text

[entfällt]

Begründung

siehe die Begründungen hier: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4943.html und hier: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4977.html

Alternative Begründung gerne als Anregung gesehen - bzw. Mitinitiatoren werden gerne aufgenommen

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 11 Tage 09:17:10)
i4979: Keine Änderung

blubb

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 10 Tage 04:02:18)
i4980: Programmbereinigung: Verkaufsverbote streichen

Antrag

Der Punkt "Top-Runner-Programm" des Parteiprogramms möge ersatzlos gestrichen werden.

Alter Text

Top-Runner-Programm

Die Piratenpartei Österreichs spricht sich für die Einführung eines Top-Runner-Programms nach japanischem Vorbild aus. Hierbei werden jährlich die Verbrauchswerte von elektrischen Geräten bestimmter Produktarten erhoben. Der Stromverbrauch der effizientesten Geräte wird dann automatisch als Effizienz-Mindeststandard für die gesamte Produktklasse festgelegt, wobei dieser neue Effizienz-Mindeststandard jeweils fünf Jahre nach der Erhebung in Kraft tritt. Geräte, die diesen Effizienz-Mindeststandard nicht erfüllen, dürfen ab diesem Zeitpunkt im Handel nicht mehr verkauft werden.

Neuer Text

[entfällt]

Begründung

Gleiche Konsequenz wie 4977, jedoch andere Begründung:

Der Programmpunkt "Top-Runner-Regelung" fordert Verkaufsverbote von Elektrogeräten aufgrund nur eines Parameters: Der "Effizienz" (Welche auch immer?...).

Angenommen es handelt sich hierbei um die Energieeffizienz, so müssten zB ein Großteil der aktuellen Smartphones aus dem Handel genommen werden, da sie wesentlich mehr Energie verbrauchen als ältere Mobiltelefone mit kleineren Displays.

Abgesehen davon, dass der Programmpunkt nicht wirklich ausgereift bzw. durchdacht scheint ("bestimmte Produktarten" - welche?; "Effizienz" - Welche? Energieeffizienz? Möglichst hoher Lärmpegel auf Leistung? Steigerung der Produktivität des Nutzers?...), halte ich Verbote von Produkten - vor allem nur aufgrund des einzigen Parameters "Effizienz" - für den absolut falschen Weg.

Für einen Wandel zu mehr Umwelt-Bewusstsein braucht es vor allem Kostenwahrheit, Information und Transparenz - und keine energiepolitische Planwirtschaft, die mit Verboten den Verbraucher bevormundet.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:59:12)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 14 Tage 23:58:50)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Umwelt, Tierschutz, Verkehr, Energie
Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 14 Tage 23:59:53)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Programmantrag direkt: Thema 2182
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)