Bundesweite Themen: Liquid-Systembetrieb
Änderung von Themenbereichen, Quoren, Fristen und Regelwerken: Thema 1847
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 7 Tage 23:58:14)
i4230: Reakkreditierung alle 444 Tage oder nach Misstrauens- oder Ausschlussantrag

Die Liquid Democracy Ordnung ( https://wiki.piratenpartei.at/wiki/LDO ) soll wie folgt geändert werden

Alt

§6. Akkreditierung

• (1) Jedes Mitglied muss vor Erlangung des Stimmrechts in Liquid einmal initial akkreditiert werden.

• (2) Die Akkreditierung erfolgt prinzipiell durch Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises bei einem Mitglied der BGF, bei einem Mitglied eines LV oder bei von BGF oder LV durch Beschluss legitimierten Personen.

• (3) Die in (2) beschriebene Akkreditierung ist einerseits auf BGV oder LGV möglich, andererseits sollten zu diesem Zweck die nach (2) legitimierten Personen nach Möglichkeit regelmäßig auf Stammtischen oder sonstigen Parteiveranstaltungen anwesend sein, um eine möglichst niedrigschwelligen Zugang zur Akkreditierung anzubieten.

• (4) Für Mitglieder, für die die in (3) angegebenen Möglichkeiten der persönlichen Akkreditierung aus verschiedenen Gründen (entlegener Wohnort, Bettlägerigkeit, …) nicht möglich sind, sind anderweitige äquivalente Möglichkeiten der Akkreditierung vorzusehen, etwa eine Identifizierung per Postident, per Bürgerkarte, per notarieller Beglaubigung oder gegebenenfalls durch eine anderweitige persönliche Vereinbarung mit einer nach (2) legitimierten Person.

Neu

• (1) Jedes Mitglied muss vor Erlangung des Stimmrechts in Liquid einmal initial akkreditiert werden.

• (2) Die Akkreditierung erfolgt jeweils für die Dauer von 444 Tagen

• (3) Die Akkreditierung erfolgt prinzipiell durch Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises bei einem Mitglied der BGF, bei einem Mitglied eines LV oder bei von BGF oder LV durch Beschluss legitimierten Personen.

• (4) Die in (3) beschriebene Akkreditierung ist einerseits auf BGV oder LGV möglich, andererseits sollten zu diesem Zweck die nach** (3)** legitimierten Personen nach Möglichkeit regelmäßig auf Stammtischen oder sonstigen Parteiveranstaltungen anwesend sein, um eine möglichst niedrigschwelligen Zugang zur Akkreditierung anzubieten.

• (5) Für Mitglieder, für die die in (4) angegebenen Möglichkeiten der persönlichen Akkreditierung aus verschiedenen Gründen (entlegener Wohnort, Bettlägerigkeit, …) nicht möglich sind, sind anderweitige äquivalente Möglichkeiten der Akkreditierung vorzusehen, etwa eine Identifizierung per Postident, per Bürgerkarte, per notarieller Beglaubigung oder gegebenenfalls durch eine anderweitige persönliche Vereinbarung mit einer nach (3) legitimierten Person.

• (6) Nach einem erfolgreichen Misstrauens- oder Ausschlussantrag gegen ein Mitglied der Piratenpartei müssen die ausschließlich durch diese Person akkreditierten Mitglieder sich binnen 30 Tagen einer Re-Akkreditierung unterziehen um ihr Stimmrecht nicht zu verlieren.

• (7) Nach erfolgreichem Beschluss dieser Bestimmung in Liquid wird allen Akkreditierungsbefugten eine einmalige Übergangsfrist von 60 Tagen eingeräumt um die oben beschriebenen Änderungen durchzusetzen, danach wird dieser Paragraph automatisch gestrichen