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Kurzbezeichnung „PIRATEN“ für EU-Wahl ermöglichen. (self.Allgemein)
submitted 10 years ago by LiquidBot
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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point2 points 10 years ago
Kurzbezeichnung „PIRATEN“ für EU-Wahl ermöglichen. Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur Satzungsänderung direkt: Thema 1700 Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative Phase: Neu (15 days 00:54:17 left) i3833: Kurzbezeichnung „PIRATEN“ für EU-Wahl ermöglichen.
Antrag §1 Abs. 1 der Satzung soll wie folgt geändert werden: Alter Text (1) Die „Piratenpartei Österreichs“, Kurzbezeichnung und Abkürzung „Piraten“ bzw. „die Piraten“, Kurzbezeichnung auf Wahlvorschlägen „PIRAT“, ist eine politische Partei im Sinne des österreichischen Parteiengesetzes. Neuer Text (1) Die „Piratenpartei Österreichs“, Kurzbezeichnung und Abkürzung „Piraten“ bzw. „die Piraten“, Kurzbezeichnung auf Wahlvorschlägen „PIRAT“ oder, sofern möglich, „PIRATEN“, ist eine politische Partei im Sinne des österreichischen Parteiengesetzes. Begründung Bei EU-Wahlen sind Kurzbezeichnungen bis 7 Buchstaben erlaubt. Siehe §31 Abs. 1 , 1 https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10001436
§1 Abs. 1 der Satzung soll wie folgt geändert werden:
(1) Die „Piratenpartei Österreichs“, Kurzbezeichnung und Abkürzung „Piraten“ bzw. „die Piraten“, Kurzbezeichnung auf Wahlvorschlägen „PIRAT“, ist eine politische Partei im Sinne des österreichischen Parteiengesetzes.
(1) Die „Piratenpartei Österreichs“, Kurzbezeichnung und Abkürzung „Piraten“ bzw. „die Piraten“, Kurzbezeichnung auf Wahlvorschlägen „PIRAT“ oder, sofern möglich, „PIRATEN“, ist eine politische Partei im Sinne des österreichischen Parteiengesetzes.
Bei EU-Wahlen sind Kurzbezeichnungen bis 7 Buchstaben erlaubt.
Siehe §31 Abs. 1 , 1 https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10001436
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