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[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Strukturreform: Landesparteien, aber mit klaren gemeinsamen Regeln Bundesweite Themen: Satzung, Parteistruktur Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage): Thema 1695 Ereignis: #{event} Phase: Diskussion (1 day 05:52:57 left) i3822: Strukturreform: Landesparteien, aber mit klaren gemeinsamen Regeln

Landesparteien sind aus verschiedenen Gründen sinnvoll.

Wir sind allerdings auch eine bundesweite Bewegung und sollten uns daher an gemeinsam ausgemachte Regeln halten. Darunter könnte z. B. fallen:

  • ein Kriterienkatalog, den Landesparteien erfüllen müssen;
  • Notfallparagraphen, falls eine große Mehrheit der Mitglieder und/oder fast alle oder alle anderen Landesparteien mit den Aktivitäten einer Landespartei sehr unzufrieden sind (ähnlich zu den derzeitigen Auflösungsmöglichkeiten durch BGV und EBV);
  • eine Einheitssatzung für alle Landesparteien, die dann wie bisher über die Landesgeschäftsordnung erweitert werden kann.

Hintergrund

Da im Meinungsbild https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/1649.html keiner der Vorschläge 70% erreichte, ist es wohl sinnvoll, von Grund auf die möglichen Optionen zu betrachten und herauszufinden welche überhaupt mehrheitsfähig sind.

Mit diesem Meinungsbild soll die Grundrichtung erfasst werden. Darauf aufbauend werden wir mittels weiterer Anträge einen mehrheitsfähigen Vorschlag erarbeiten.