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Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 23:58:30)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

=Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun. U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

  • EU-Austrittspartei,

  • Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

  • Plattform der Unabhängigen,

  • Die Partei,

  • FPÖ,

  • Liste Kurz / ÖVP,

  • SPÖ,

  • Grüne,

  • Team Stronach,

  • Neos,

  • Kommunistische Partei Österr.,

  • Kommunistische Linkspartei,

  • Aufbruch,

  • WienAndas / Österreich Andas.

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.=

Persönliche Notiz:

Begründungen:

  • Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

  • Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

  • Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

  • Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 23:58:29)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

=Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun. U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

  • EU-Austrittspartei,

  • Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

  • Plattform der Unabhängigen,

  • Die Partei,

  • FPÖ,

  • Liste Kurz / ÖVP,

  • SPÖ,

  • Grüne,

  • Team Stronach,

  • Neos,

  • Kommunistische Partei Österr.,

  • Kommunistische Linkspartei,

  • Aufbruch,

  • WienAndas / Österreich Andas.

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.=

Persönliche Notiz:

Begründungen:

  • Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

  • Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

  • Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

  • Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

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Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Neu (noch 29 Tage 23:59:25)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun.

=U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

  • EU-Austrittspartei,

  • Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

  • Plattform der Unabhängigen,

  • Die Partei,

  • FPÖ,

  • Liste Kurz / ÖVP,

  • SPÖ,

  • Grüne,

  • Team Stronach,

  • Neos,

  • Kommunistische Partei Österr.,

  • Kommunistische Linkspartei,

  • Aufbruch,

  • WienAndas / Österreich Andas.=

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.=

Persönliche Notiz:

Begründungen:

  • Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

  • Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

  • Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

  • Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

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Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:59:23)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 23:58:22)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun.

U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

  • EU-Austrittspartei,

  • Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

  • Plattform der Unabhängigen,

  • Die Partei,

  • FPÖ,

  • Liste Kurz / ÖVP,

  • SPÖ,

  • Grüne,

  • Team Stronach,

  • Neos,

  • Kommunistische Partei Österr.,

  • Kommunistische Linkspartei,

  • Aufbruch,

  • WienAndas / Österreich Andas.=

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.

Persönliche Notiz:

Begründungen:

  • Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

  • Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

  • Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

  • Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

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Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 07:35:53)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun.

U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

  • EU-Austrittspartei,

  • Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

  • NBZ - Neues Bündnis Zukunft

  • Plattform der Unabhängigen,

  • Die Partei,

  • FPÖ / BZÖ,

  • Liste Kurz / ÖVP,

  • SPÖ,

  • Grüne,

  • Team Stronach,

  • Neos,

  • Kommunistische Partei Österr.,

  • Kommunistische Linkspartei,

  • Aufbruch,

  • WienAndas / Österreich Andas.

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.

Persönliche Notiz:

Begründungen:

  • Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

  • Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

  • Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

  • Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

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Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 07:28:51)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun.

U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

  • EU-Austrittspartei,

  • Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

  • NBZ - Neues Bündnis Zukunft

  • Plattform der Unabhängigen,

  • Die Partei,

  • FPÖ / BZÖ,

  • Liste Kurz / ÖVP,

  • SPÖ,

  • Grüne,

  • Team Stronach,

  • Neos,

  • Kommunistische Partei Österr.,

  • Kommunistische Linkspartei,

  • Aufbruch,

  • WienAndas / Österreich Andas.

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.

Persönliche Notiz:

Begründungen:

  • Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

  • Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

  • Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

  • Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

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Zeitungsberichte:

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Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 29 Tage 07:09:44)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun.

U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

  • EU-Austrittspartei,

  • Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

  • NBZ - Neues Bündnis Zukunft

  • Plattform der Unabhängigen,

  • Die Partei,

  • FPÖ / BZÖ,

  • Liste Kurz / ÖVP,

  • SPÖ,

  • Grüne,

  • Team Stronach,

  • Neos,

  • Kommunistische Partei Österr.,

  • Kommunistische Linkspartei,

  • Aufbruch,

  • WienAndas / Österreich Andas.

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.

Persönliche Notiz:

Begründungen:

  • Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

  • Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

  • Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

  • Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

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Zeitungsberichte:

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Neuer Entwurfstext der Initiative
Phase: Diskussion (noch 25 Tage 08:24:23)
i6973: Klarstellung betreffend dem zulässigen Engagement von Basismitgliedern im Rahmen der NR-Wahl 2017, bei politischen Mitbewerbern

Vorbemerkung: Vorrausschauend um etwaige Misstrauensanträge im Anschluss an die Nationalratswahl vorzubeugen, sollen die (Mitglieder) Orgaen des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei klarstellen, welches anderweitige Engagement im Rahmen der Nationalratswahl in Ordnung geht und welches abzulehnen sei.

Die Organe des des Landesvorstandsgremiums der Wr. Piratenpartei umgehenst, zeitnah klarzustellen, welches Engagement von Basismitgliedern (ohne Organfunktionen) bei anderen Parteien im Zuge der anstehenden Nationalratswahl als mit den Werten und Prinzipien sowie mit dem Landesparteiprogramm und den Interessen der Wr. Landespartei vereinbar ist und welches dies nicht ist. Die Entscheidungen sind mitsamt Begründungen im Wiki kundzutun.

U.a. sollen nachfolgende politischen Mitbewerber im Rahmen der Konformitätsprüfung berücksichtigt werden:

  • EU-Austrittspartei,

  • Gemeinsam für Wien / Gemeinsam für Österreich,

  • NBZ - Neues Bündnis Zukunft

  • Plattform der Unabhängigen,

  • Die Partei,

  • FPÖ / BZÖ,

  • Liste Kurz / ÖVP,

  • SPÖ,

  • Grüne,

  • Team Stronach,

  • Neos,

  • Kommunistische Partei Österr.,

  • Kommunistische Linkspartei,

  • Aufbruch,

  • WienAndas / Österreich Andas.

Selbstredent steht es den Organe des Landesvorstandsgremium der Wr. Landespartei frei, weitere Parteien, Listen, Bündnisse und Bewegungen mitzuberücksichtigen.

Persönliche Notiz:

Begründungen:

  • Vorbeugung von Parteiausschlussverfahren, wie es im Nachhinein an die Wienwahl erfolgte.

  • Schaffung von Gewissheit für Basismitglieder, wo ein weiteres Politisches Engagement keine negativen Auswirkungen, im Sinne eines Parteiausschlussverfahren mit sich bringt.

  • Sollte unter Umständen die Organe des Bundesvorstandsgremiums in naher Zukunft an einem Antrag betreffend einem etwaigen Bündnis der PPö mit anderen Parteien im Zuge der Nationalratswahlen arbeiten, so könnte die die obigen Beschlussfassungen durchaus einen Orientierungsrahmen für die (Mitglieder) Organe des Bundesvorstandsgremiums darstellen.

  • Durchaus könnten diese Beschluss, dass äußere Profil der Wiener Piratenpartei schärfen und Interessierte bzw. Wahlberechtigte im Allgemeinen, erhalten Klarheit über die Positionierung der Wiener Piratenpartei zu den politischen Mitbewerbern.

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Zeitungsberichte:

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch -00:00:09)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abstimmung (noch 23:59:02)

[–]Desertrold 0 points1 point ago

Die Nationalratswahl ebenso wie das Schiedsgericht sind Bundesebene nicht Landesebene. Das sollte eigentlich bekannt sein. Ein solcher Beschluss einer Landespartei hätte also nicht nur genau keine Auswirkungen, sondern wäre auch eine klare Überschreitung der Kompetenzen einer Landespartei. Und dass natürlich die EU-Austrittspartei als erstes genannt ist, denn das ist ja die Partei, in der sich das besagte Mitglied engagiert hat, zeigt dann auch woher diese total gute Idee kommt.

[–]Alexis 0 points1 point ago

Aus der Iniatiave geht ganz klar hervor, dass es nicht um direkt um einen Antritt zur NRW geht! sondern lediglich darum, wo die LP-Wien ihren Mitgliedern im Rahmen der NRW ein anderweitiges Engagement "gewährt", ohne dass es wieder ein Parteiausschlussverfahren zur Folge hat. Und ja, den Vorständen stand es in den letzen Monaten ja durchaus frei, einen Antrag zur Beschlussfassung vorzulegen, um Engagement bei anderen Parteien als im Widerspruch zu den Zielen, Werten und Prinzipien zu deklarieren.

Hut ab, manche andere Mitglider der PPö hätten mein Anliegen mit einer andren Liste/Partei begründet... Nur nebenbei, bin nachwievor eigentlich pro EU, wenn auch immer skeptisch

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

Wien: Zur Vorlage an den LV
Antrag an den LV: Thema 3766
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Abgeschlossen (ohne Gewinner)