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Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung: Thema 3369
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Diskussion (noch 1 Jahr 11 Monate 9 Tage 23:59:13)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung: Thema 3369
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Diskussion (noch 1 Tag 01:01:43)
i6495: Kündigung des Wahlbündnis "Wien anders" und Anstreben eines „losen Bündnisses“

Die Piratenpartei möge das „Bündnisses“ mit der „Partei Wien Andasaufkündigen, wie dies in der Initiative „Initiative i6481: Kündigung Wahlbündnis "Wien anders"“ gefordert wird, jedoch mit jenen in der „Partei Wien Andas“ vertretenen Parteien und weiteren Parteien sowie Listen, ein „loses Bündnisanstreben.
 

Begründungen:

1) Selbstständigkeiten und Eigenheiten der jeweiligen bleiben erhalten;

2) jede Partei hat in einem „losen Bündnis“ eher die Möglichkeiten ihr jeweils eigenes Profil nach außen hin zu vertreten (zu präsentieren), was auch einer (öffentlichkeits-wirkssamen bzw. einer ) öffentlichen Präsenz dienlich ist,

3) KeineGleichschaltung“ bzw. keine Angleichung und kein Homogenisieren von den einzelnen Parteiprogrammen, wie es bei der jüngsten Wienwahl vollzogen wurden; Anstatt eines einzigen „Wien Andas Parteiprogramm“, gäbe es dann soviele Parteiprogramme, wie Parteien in diesem „losen Bündnis“ mitwirken; Auch verneint dies nicht, die Erstellung und Verteilung von einem „gemeinsamen Themenpositionsprogramm“, in welchen die Gemeinsamkeiten der Allgemeinheit (der Öffentlichkeit) präsentiert werden; Dies fördert auch in gewissen Maße auch die politische-/demokratische Vielfalt.

4) Zusammenarbeit bei den „gemeinsamen Themen“; bei gleichzeitigem eigenständigen hartnäckigen Verfolgen der „parteipolischen Themenschwerpunkte“, jedoch ohne „klassischen Konkurrenzdenken“ und -hoffentlich- mit verminderten Machtanspruch.

5) Zuküftige Wahlantritte: Den jeweiligen Parteien des Bündnisses, soll es freigestellt werden, ob diese als „eigenständige Partei“, oder als eine „gemeinsame Liste“ antreten;

6) Für manche Wahlberechtigte, als auch so manchen politischen Aktivisten, macht es halt doch viel aus, ob es sich um ein „losen Bündnis“ mit vl gemeinsamen Wahlantritt als eine „Liste“ oder ob es sich um eine rechtliche als auch faktische „neue Partei“ handelt, wie es bei „Wien Andas“ nun mal der Fall ist. Für manches Mitglied der Piratenpartei, war das Eingehen eines Bündnis mit „Wien Andas“ welche sich schlussendlich zu einer eigenen Partei wandelte, der entscheidende Grund sich nicht aktiv einzubringen, bzw. gar aus der Piratenpartei auszutreten.

7) Statt einem von der Basis „weit entferten“ Entscheidungsgremium namens „Wien Andas Rat“, wären ein Großteil der zu treffenden Entscheidungen, intern zu treffen (zu entscheiden) und was im Sinne der Piratenpartei ist, eine Stärkung der sog. „Basis-Demokatie“ mittels „Liquid“ bzw. durch vermehrt abgehaltener Mitgliederversammlungen, bedeuten.

8) Aktives Mitwirken: Argumente, dass die Piratenpartei (Wien) über zuwenig personelle „Ressourcen“ (sprich: aktive Mitglieder) verfüge, wären grundsätzlich kein Hindernisgrund um ein „losen Bündnis“ einzugehen, da die Kooperation bzw. Zusammenarbeit in diesem Bündnis nicht weniger möglich ist. Im Gegenteil wären vl auch jene PP-MItglieder unter Umständen eher bereit, sich bei einer eigenständigen Piratenpartei innerhalb dieses Bündnisses einzubringen. (Dies ist grundsätzlich eine „subjektive Einschätzung“, welche auf Gesprächen mit jenen basiert, welche sich aufgrund des Umstandes, dass es sich bei „Wien Andas“ um eine neue Partei handelt(e), entweder bei der letzten Wienwahl nicht mitwirkten bzw. mitwirkten wollten, oder deswegen gar aus der Piratenpartei ausgetretten sind.

9) Auch könnte ein Eingehen eines „losen Bündnisses“, auch eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Listen födern, welche änliche Schwerpunkte und Ziele (politische Forderungen) haben, aber ihre Eigenständigkeiten nicht aufgeben wollen, und aufgrund dessen auch nicht "Wien Andas" beitraten, fördern.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung: Thema 3369
Ereignis: Thema hat die nächste Phase erreicht
Phase: Eingefroren (noch 13 Tage 23:58:30)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Bundesweite Themen: Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung: Thema 3369
Ereignis: Neue Initiative
Phase: Eingefroren (noch 8 Tage 10:56:34)
i6505: Fortführung des Bündnis Wien Andas

Die Piratenpartei Lo Wien möge das Bündnis/den Vertrag mit Wien Andas fortführen

Begründung:

Die Fortführung des Vertrages mit der „Partei Wien Andas“ ist im Interesse der Piratenpartei Wien

Die Entscheidungsbefugnisse „Wien Andas Rat“ entsprechen den demokratischen Vorstellungen, den demokratischen Werten und den demokratischen Prinzipien der „Piratenpartei“.

Die LO Wien möge bei der nächsten LGV die Deligierten zur Entsendung in den Rat von Wien anders wählen

Auch wenn das Egebnis der Wiener Landtags- und Gemeindewahlen endtäuschend war, bittet das Bündnis Wien anders ressourden die es ermöglichen politische Arbeit zu leisten. So können zB über die Bezirksräte Anträge in die Bezirksvertretungen eingebracht werden, etc.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neues Kontra-Argument: Thematische Kooperationen auch ohne "Bündnis/Vertrag" grundsätzlich möglich

Thematische Kooperationen sind grundsätzliche auch ohne einem "Zusammenwirken in einer gemeinsamen/einheitlichen Partei" grundsätzlich möglich;

Eine Kooperation unter jenen bei "WIen Andas" beteiligten parteien, abseits von "wien andas", würd es ermöglich, dass bei verschiedenen Themen, auch bei "gemeinsamen Infoblättern" und der gleichen, die jeweils unterschiedlichen bzw. abweichenden Positionen der Öffentlichkeit präsentiert werden, was bei "Wien andas Infoblättern" weniger der fall ist, da in einem solchen Papier, der gemeinsame Kompromiss veröffentlich wird;

Anmerkung: Ein Hauptproblem ist doch, dass ein Teil der Mitglieder der Piratenpartei Wien, sich politisch nur im Rahmen der "Wien Andas Partei" einbringen möchten, und ein wohl ebenso großer Teil der Mitglieder der Piratenpartei Wien, sich nur einbringen wollen, wenn die Piratenpartei Wien als eigenständige Partei agiert; Wie diese Dilemma "bereinigt" werden kann, bzw. wie ein diesbezügliche interner-Konsens erreicht werden kann, wird wohl über das persönliche Engagement der Mitglieder der Piratenpartei Wien entscheident sein;

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neues Kontra-Argument: Fortführung des "Vertrages mit WienAndas" ist zum Nachteil der Außenrepräsentation der PP-Wien durch den LV

Ein fortführen des Vertrages im Rahmen der "Partei Wien Andas" ist aufgrund nachfolgender "Gründe", in Sinne einer Öffentlichkeitsarbeit zum Nachteil der Piratenpartei Wien und ggf. auch zum Nachteil der Piratenpartei Österreichs:

Wird in den Medien (Print/TV) über Wien-Andas berichtet, wird in den jeweiligen "journalistischen" Beiträge, nicht durchwegs erwähnt, dass die Piratenpartei Wien zu dieser "Partei" gehört, wodurch außerhalb von Wien, innerhalb der breiten Wählerschicht der Eindruck entstehen könnte, dass es sich bei der "Partei Wien Andas" um eine "andere Partei" handelt;

Auch leidet die "Online-Außenrepräsentation" bsp. auf der Homepage der Piratenpartei Wien (http://wien.piratenpartei.at/) unter dem Bündnis, welches sich dadurch zeigt, dass mit heutigen Tag (11.03.2016) der aktuellste Eintrag, vom 07.07.2015 (!!!) stammt! Auch ist der "aktuellste Archiv-Beitrag" datiert mit Juli2015!! Dies könnte in der Öffentlichkeit den Eindruck erwecken, dass die Piratenpartei Wien quasi "inaktiv" sei.

Hinsichtich "LGV" gilt, dass lediglich die LGV2015-1 auf der Homepage erwähnt wird; weitere LGVs sind anscheinend nicht auf der HP öffentlich angekündigt; Auch die kommende LGV wird ggw. nicht auf der HP erwähnt!

Die letzte auf der HP der Piraten Wien, präsentierte Pressemitteilung, ist mit 15.08.2014 (!!) datiert, betreffend dem Antritt bei der Wr. Landtagswahl 2015.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neues Kontra-Argument: gemeinsame LISTE vs. gemeinsame-EinheitsPARTEI

Auch wenn es schon vielfach u.a. im Forum diskutiert wurde, gilt es dennoch anzuführen, dass wenn eine "formelle/rechtliche" Kooperation unabdingbar ist, diese auch im Form einer sog. "LISTE" möglich gewesen wäre bzw. auch noch ist;

Ein wesentliches - und auch kommuniziertes - Argument für die "PARTEI Wien Andas" stand bzw. steht im Zusammenhang mit den Anrecht auf finanzielle Förderungen aus öffentlicher Hand.

Da sich jedoch die Piratenpartei Wien, Parteienfinanzierung kritisierte, wäre es ein gutes Zeichen gegenüber der Öffentlichkeit (einschl. der Wahlberechtigten), dass man sich als LISTE zusammenschließt, um darzulegen, dass es den Parteien, bzw insbesondere der Piratenpartei Wien nicht vordergründig um finanzielle Mitteln aus öffentlicher Hand geht!

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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Neues Kontra-Argument: Eigenheiten/Positionen/Schwerpunkte der Piratenpartei werden "aufgeweicht"/reduziert

Aufgrund dessen, dass es sich bei der "Partei Wien Andas" um eine Partei handelt, welche sich aus mehreren Parteien zusammensetzt, ist es "klar und eindeutig", dass die einzelnene Parteien bei den jeweiligen Themen und Schwerpunkte bei welchen die jeweiligen Parteien unterschiedliche Positionen haben, diese unterschiedliche Positionen auf einen "Kompromiss" (Stichwort: kleinster gemeinsamer möglicher Nenner) reduziert werden, und dadurch auch nur dieser Kompromiss nach außen hin kommuniziert wird;

Im Rahmen eines Eigenständigen Agierens der Piratenpartei Wien (ohne "Partei Wien Andas") oder auch im Rahmen eines losen Bündnisses, hätte die Piratenpartei Wien, als auch die jeweils anderen Parteien eines "Bündnis/Liste Wien Andas" die Möglichkeiten ihre jeweiligen eigenständigen Standpunkte und thematische Schwerpunkte nach außen hin zu vertreten. Folglichkönnte die Piratenpartei in der öffentlichkeit mehr wahrgenommen werden, als dies im Rahmen der "Partei Wien Andas" der Fall ist.

Auch wäre es "abseits" der "Partei Wien Andas" der Piratenpartei Wien möglich, ihre eigenen Schwerpunkte, welche unter Umständen von den gegenwärtigen Schwerpunkte von der "Partei Wien Andas" abweichen, nach außen hin zu präsentieren.

Bei jenen Schwerpunkten, welche von allen Parteien der "Partei Wien anders" als wichtig eingestuft wurden/werden, kann eine thematische Zusammenarbeit, sehr wohl auch außerhalb der "Partei Wien Andas" durch diesbezügliche Kooperationen erfolgen.

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung: Thema 3369
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Phase: Abstimmung (noch 6 Tage 23:58:01)

[–]LiquidBot[S] 0 points1 point ago

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sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung: Thema 3369
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Phase: Abgeschlossen (mit Gewinner)